Die Bundeswasserstraßen in Deutschland stärken: Für ein leistungsfähiges Netz und neue Entwicklungsperspektiven

Die Bundeswasserstraßen in Deutschland stärken:
Für ein leistungsfähiges Netz und neue Entwicklungsperspektiven
I. Ist-Analyse
1. Die Schifffahrt in Deutschland
Als viertgrößter Industriestandort der Welt ist Deutschland in Zeiten einer globalisierten Abeitsteilung auf eine hohe Mobilität von Gütern angewiesen.Von den rund 4,3 Milliarden (Mrd.) Tonnen (t) des gesamten Güterverkehrs-aufkommens in Deutschland im Jahr 2011 transportierten der Seeverkehr 292 Millionen (Mio.) t und die Binnenschifffahrt 230 Mio. t. mehr

Stau an der Schleuse

Brunsbüttel/Kiel – Ein Keuchen tönt über den Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel. Ein Rauschen, das sich ständig wiederholt. Weit schallt es über die 450 Meter breite Schleusenanlage. Das Keuchen kommt aus einem der Becken. Ein Taucher ist eben im eiskalten Wasser verschwunden. Über einen Schlauch ist der Mann im schwarzen Neopren mit der Welt an Land verbunden, ein Mikrofon überträgt seine Atemzüge auf Lautsprecher. Zur Sicherheit. Vier Schleusen trennen den Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel von der Elbe, die dahinter in die Nordsee mündet. Ein Bollwerk gegen die Gezeiten. Der Taucher ist in der Tiefe von 14 Metern angelangt, sehen kann er nichts, das Wasser ist voller Schlick. Vorsichtig tastet sich der Mann voran, prüft die Wand der Schleusenkammer für eine Reparatur und spricht mit Kollegen, die oben auf einer Schwimmplattform stehen. mehr

The Day after Dobrindt in the North of Germany coming from the forrest of bavaria

Die Stimmung ist trüb. Ein Regentropfen landet auf der Designerbrille von Alexander Dobrindt, als der neue Verkehrsminister die Schleusen des Nord-Ostsee-Kanals im Rücken den Journalisten erklärt, warum er nun doch keinen festen Zeit- und Kostenplan für die Sanierung des maroden Bauwerks präsentiert. Statt dessen sagt der CSU-Mann nur: „Mein oberstes Interesse ist es, die Verfügbarkeit und Verlässlichkeit des Kanals sicherzustellen.“ mehr

Am 1. Juni 2016 ist das „Gesetz zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz)“ vom 24. Mai 2016 in Kraft getreten.

m 1. Juni 2016 ist das „Gesetz zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz)“ vom 24. Mai 2016 in Kraft getreten. Es enthält die rechtlichen Regelwerke für die organisatorischen Änderungen im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV).

Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung trägt aufgrund des Gesetzes nun den Namen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (weiterhin abgekürzt WSV). Damit grenzt sich die WSV klarer zu den wasserrechtlichen Zuständigkeiten der Bundesländer ab und verdeutlicht ihre Aufgabe als Verkehrsverwaltung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Alle bisherigen Wasser- und Schifffahrtsämter erhalten durch das Gesetz die Bezeichnung: Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter. Folglich ist auch aus dem ehemaligen Wasser- und Schifffahrtsamt Heidelberg das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Heidelberg geworden (weiterhin abgekürzt WSA Heidelberg). mehr

09/14 WSV Reform Teil 2 Dobrindts Verwaltung der Wasserstraßen fehlen Fachkräfte Berlin

Die Wasser- und Schifffahrtsämter Stralsund und Lübeck werden verschmolzen. Wie die Aufgabenverteilung künftig aussehen soll, blieb bislang unklar. Der jahrelange Personalabbau sei gestoppt, hieß es.
Stellungnahme der ver.di – Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft zu den Entwürfen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Gesetz zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes -WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz- und Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes – WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung mehr