SOS für den Nord-Ostsee-Kanal– der Norden steht auf! Frau Hagedorn Navigare Preis

Für ihre Verdienste um den Nord-Ostsee-Kanal und den Schleusenbau wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn mit dem Navigare Preis ausgezeichnet.
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Kämpferin für den Kanal
SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn erhält Navigare-Preis des Nautischen Vereins
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Verkehrsminister Dobrindt will in Brüssel einen dicken Zuschuss für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals beantragen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hofft in Brüssel mehrere hundert Millionen Euro für den geplanten Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals locker machen zu können. Wie ein Sprecher von Dobrindt unserer Zeitung sagte, will der CSU-Minister dieses Jahr zunächst für den Bau der fünften Schleuse in Brunsbüttel Geld aus dem EU-Programm für transeuropäische Netze einwerben. „Ein Antrag wird derzeit vorbereitet“, sagte der Sprecher. Die Förderhöhe könne „zwischen 30 und 40 Prozent betragen“. Das wären bei Baukosten von 485 Millionen Euro bis zu 194 Millionen aus Brüssel – allein für die Schleuse. Im September kann Dobrindt die Unterlagen bei der Kommission einreichen.
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Am 1. Juni 2016 ist das „Gesetz zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz)“ vom 24. Mai 2016 in Kraft getreten.

m 1. Juni 2016 ist das „Gesetz zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz)“ vom 24. Mai 2016 in Kraft getreten. Es enthält die rechtlichen Regelwerke für die organisatorischen Änderungen im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV).

Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung trägt aufgrund des Gesetzes nun den Namen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (weiterhin abgekürzt WSV). Damit grenzt sich die WSV klarer zu den wasserrechtlichen Zuständigkeiten der Bundesländer ab und verdeutlicht ihre Aufgabe als Verkehrsverwaltung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Alle bisherigen Wasser- und Schifffahrtsämter erhalten durch das Gesetz die Bezeichnung: Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter. Folglich ist auch aus dem ehemaligen Wasser- und Schifffahrtsamt Heidelberg das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Heidelberg geworden (weiterhin abgekürzt WSA Heidelberg). mehr

„Schlamperei“ bei Kanaltunnel-Sanierung Die Sanierung des Rendsburger Kanaltunnels läuft seit 2011

Rund 50.000 Autos nutzen täglich die Unterführung am Nord-Ostsee-Kanal, immer wieder gibt es Staus. Die Sanierung des Tunnels läuft seit 2011. Ursprünglich sollte Ende 2013 alles fertig sein, doch die Weströhre wird wohl erst 2018 wieder befahrbar sein. Die Baukosten steigen laut Wasser- und Schifffahrtsamt vermutlich auf das Doppelte: auf rund 50 Millionen Euro. mehr

09/14 WSV Reform Teil 2 Dobrindts Verwaltung der Wasserstraßen fehlen Fachkräfte Berlin

Die Wasser- und Schifffahrtsämter Stralsund und Lübeck werden verschmolzen. Wie die Aufgabenverteilung künftig aussehen soll, blieb bislang unklar. Der jahrelange Personalabbau sei gestoppt, hieß es.
Stellungnahme der ver.di – Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft zu den Entwürfen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Gesetz zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes -WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz- und Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes – WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung mehr