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Antrag der AG Haushalt der Fraktion der SPD vom 20.10.2011 Haushaltsausschuss

17. Wahlperiode Ausschussdrucksache: Deckblatt zum Einzelplan 12 Seite des Reg.-
Entwurfs 2012
Entwurf Ansätze in 1.000 € Beschlüsse des 8. Ausschusses Ansätze in 1.000 €
Ansatz mehr (+)weniger (–) in 1.000 € Begründung/ Bemerkung  2 3 4 550 1203
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes – Bundeswasserstraßen – 780 12
Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 595 000
Verpflichtungsermächtigung 410 000
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2013 bis zu 180 000
im Haushaltsjahr 2014 bis zu 130 000
im Haushaltsjahr 2015 bis zu 70 000
im Haushaltsjahr 2016 bis zu 20 000
im Haushaltsjahr 2017 bis zu 10 000
1203 Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes – Bundeswasserstraßen – 780 12
Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 645 000
Verpflichtungsermächtigung 1 510 000 davon fällig:
im Haushaltsjahr 2013 bis zu 510 000
im Haushaltsjahr 2014 bis zu 400 000
im Haushaltsjahr 2015 bis zu 300 000
im Haushaltsjahr 2016 bis zu 200 000
im Haushaltsjahr 2017 bis zu 100 000
+ 100 000
+ 1 100 000
+ 330 000
+ 270 000
+ 230 000
+ 180 000
+ 90 000
Die zusätzlichen Mittel für 2012 werden für die Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal verwandt. Für den Neubau einer 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel (bislang geplant: 1,9 Mio. €) ca. 40 Mio. €, sowie weitere ca. 60 Mio. € für den Beginn der weiteren u.a. Maßnahmen.Die zusätzlichen Mittel in den Jahren 2013 ff. dienen den Maßnahmen zum Ausbau und Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals (Sanierung der alten Schleusenkammern in Brunsbüttel, Vertiefung des NOK um 1 Meter, Anpassungs- und Sicherungsmaßnahmenund Anpassung der Oststrecke des NOK)