Kanal: Ramsauer will Gebühren erhöhen, lässt aber EU-Geld liegen Berlin/Kiel Henning Baethge

ramsauer_l__sst_eu_geld_f__r__den_kanal_liegen_efu Kanal: Ramsauer will Gebühren erhöhen, lässt aber EU-Geld liegen Berlin/Kiel Henning Baethge Norddeutsche Rundschau SHZ Auf der Suche nach Geld für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Nutzer der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt stärker zur Kasse bitten. Wie der CSUMinister in der Antwort auf eine Anfrage der SPD im Bundestag erklärt, prüft er eine Verteuerung der Kanalgebühren. „Mit dem Ziel einer stärkeren Beteiligung der Nutzer an der Infrastrukturfinanzierung wird auch eine Erhöhung der Befahrungsabgaben am Nord-Ostsee-Kanal erwogen“, schreibt er. Außerdem steigt die bundesweite Lotsabgabe ab 2012 um zehn Prozent. Das allerdings ist schon länger geplant und führt die Abgabe auf das Niveau zurück, das sie bis April 2010 hatte. Damals hatte Ramsauer die Lotsabgabe für ein dreiviertel Jahre gesenkt, um der krisengeplagten Hafenwirtschaft zu helfen. Der Minister räumt ferner ein, dass er für den Kanalausbau bisher keine Mittel bei der Europäischen Union beantragt habe, obwohl ein maximal 20-prozentiger Zuschuss aus dem EU-Programm „Transeuropäische Netze“ in Frage käme. „Ein Antrag auf Förderung kann bei der EU derzeit nicht gestellt werden, da noch keine Aussagen über die Realisierung der erwogenen Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal gemacht werden können“, schreibt Ramsauer. Die SPD im Bundestag übte Kritik am Minister: „Dass die Nutzer die Investitionen selbst finanzieren sollen, kann nicht der erste Weg sein“, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Landesgruppenchef Ernst Dieter Rossmann unserer Zeitung. Der Kanal dürfe nicht zu teuer werden, sonst drohe er für die Schifffahrt unattraktiv zu werden. Zudem zeige Ramsauers Zögern gegenüber der EU, dass er „ohne Fantasie und Initiative“ sei. Eigentlich hätte der Kanalausbau schon vergangenes Jahr beginnen sollen. Geplant war, zunächst eine dritte Schleuse in Brunsbüttel zu bauen und die sogenannte „Oststrecke“ zwischen Kiel und Königsförde zu verbreitern und zu begradigen. Beide Maßnahmen hat Ramsauer allerdings auf Eis gelegt, weil er in seinem Etat nicht die dafür erforderlichen 400 Millionen Euro hat. Statt dessen will er nun nur die alten, maroden Schleusen in Brunsbüttel sanieren, ohne zuvor zur Entlastung eine neue zu bauen. bg  Berlin/Kiel Henning Baethge Norddeutsche Rundschau SHZ Auf der Suche nach Geld für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Nutzer der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt stärker zur Kasse bitten. Wie der CSUMinister in der Antwort auf eine Anfrage der SPD im Bundestag erklärt, prüft er eine Verteuerung der Kanalgebühren. „Mit dem Ziel einer stärkeren Beteiligung der Nutzer an der Infrastrukturfinanzierung wird auch eine Erhöhung der Befahrungsabgaben am Nord-Ostsee-Kanal erwogen“, schreibt er. Außerdem steigt die bundesweite Lotsabgabe ab 2012 um zehn Prozent. Das allerdings ist schon länger geplant und führt die Abgabe auf das Niveau zurück, das sie bis April 2010 hatte. Damals hatte Ramsauer die Lotsabgabe für ein dreiviertel Jahre gesenkt, um der krisengeplagten Hafenwirtschaft zu helfen. Der Minister räumt ferner ein, dass er für den Kanalausbau bisher keine Mittel bei der Europäischen Union beantragt habe, obwohl ein maximal 20-prozentiger Zuschuss aus dem EU-Programm „Transeuropäische Netze“ in Frage käme. „Ein Antrag auf Förderung kann bei der EU derzeit nicht gestellt werden, da noch keine Aussagen über die Realisierung der erwogenen Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal gemacht werden können“, schreibt Ramsauer. Die SPD im Bundestag übte Kritik am Minister: „Dass die Nutzer die Investitionen selbst finanzieren sollen, kann nicht der erste Weg sein“, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Landesgruppenchef Ernst Dieter Rossmann unserer Zeitung. Der Kanal dürfe nicht zu teuer werden, sonst drohe er für die Schifffahrt unattraktiv zu werden. Zudem zeige Ramsauers Zögern gegenüber der EU, dass er „ohne Fantasie und Initiative“ sei. Eigentlich hätte der Kanalausbau schon vergangenes Jahr beginnen sollen. Geplant war, zunächst eine dritte Schleuse in Brunsbüttel zu bauen und die sogenannte „Oststrecke“ zwischen Kiel und Königsförde zu verbreitern und zu begradigen. Beide Maßnahmen hat Ramsauer allerdings auf Eis gelegt, weil er in seinem Etat nicht die dafür erforderlichen 400 Millionen Euro hat. Statt dessen will er nun nur die alten, maroden Schleusen in Brunsbüttel sanieren, ohne zuvor zur Entlastung eine neue zu bauen. bg 
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne