300 Millionen für Nord-Ostsee-Kanal vor Freigabe
11. November 2011 |
Berlin (dpa) – Der stark befahrene und sanierungsbedürftige Nord-Ostsee-Kanal kann voraussichtlich mit einer zusätzlichen Schleuse ausgebaut werden. Am
Rande der Schlussberatungen über den Bundeshaushalt am Donnerstagabend in Berlin zeichnete sich ab, dass die veranschlagten 300 Millionen Euro für den Bau einer fünften Schleuse bei Brunsbüttel freigegeben werden. Das bestätigten mehrere Teilnehmer der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, bei der der Etat festgezurrt wird.
Das Geld für den Schleusenneubau ab 2012 ist Teil der zusätzlichen Milliarde für Verkehrsinvestitionen, auf die sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition kürzlich verständigt hatten. Neben den 300 Millionen Euro für das Bundes-Wassernetz sollen dem Vernehmen nach 600 Millionen Euro für das Straßen- und weitere 100 Millionen Euro für das Schienennetz bereitgestellt werden.
Allerdings stehen 2012 zunächst nur 500 Millionen Euro als Barmittel zusätzlich zur Verfügung. Die andere Hälfte aus dem Infrastruktur-Beschleunigungs-Programm soll aufgeteilt werden in mehrere Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre. Damit erreicht die Koalition auch, dass die Zusatz-Milliarde nicht auf einen Schlag im Etat 2012 und damit bei der Neuverschuldung des Bundes zu Buche schlägt.
Norddeutsche Rundschau Rolf <Pöschus