Erfolg des Bündnisses für den Nord-Ostsee-Kanal im Haushaltsausschuss! (In der Anlage finden Sie die Anträge der SPD AG Haushalt zur Aufstockung der Mittel für den Nord-Ostsee-Kanal,

11-11-10_nok_hh_2012_ergebnis_hagedorn_kahrs_-_final_version   Seite 1 von 2 Bettina Hagedorn Mitglied des Deutschen Bundestages Stellv. haushaltspolitische Sprecherin Platz der Republik 1 11011 Berlin  (030) 227 – 73832  (030) 227 – 76920 bettina.hagedorn@bundestag.de Johannes Kahrs Mitglied des Deutschen Bundestages Stellv. haushaltspolitischer Sprecher Berichterstatter für das Bundesverkehrsministerium Platz der Republik 1 11011 Berlin  (030) 227 – 77331 (0177) 250 50 50  (030) 227 – 76415 johannes.kahrs@bundestag.de Erfolg des Bündnisses für den Nord-Ostsee-Kanal im Haushaltsausschuss! (In der Anlage finden Sie die Anträge der SPD AG Haushalt zur Aufstockung der Mittel für den Nord-Ostsee-Kanal, A-Drs. 17(8)4144 u. 17(8)4146 sowie den Antrag von CDU/CSU und FDP A-Drs. 17(8) 3900_Zu_2. Ergänzung) Im Rahmen der gestern zu Ende gegangenen Haushaltsberatungen hat sich die schwarz-gelbe Koalition fünf Minuten vor zwölf doch noch der Vernunft, dem massiven politischen Druck und dem drohenden Wahldesaster gebeugt und stellt im Haushalt 2012 Gelder für den Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel zur Verfügung. Zu diesem Erfolg für die ganze Region Norddeutschland erklären die beiden stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn und Johannes Kahrs: Wir gratulieren vor allem den Menschen am Kanal, die sich in den letzten Wochen im Bündnis vernehmbar zu Wort gemeldet haben: Ver.di, DGB und Betriebsräte im Chor mit Logistikunternehmen, Reedern, der Hafenwirtschaft und den Industrie- und Handelskammern gemeinsam mit Lotsenbrüdern und Nautischen Vereinen, den Mitarbeitern der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, unterstützt von Bürgermeistern, Landräten und der Politik in Hamburg und Schleswig-Holstein. Der zuständige Bundesminister Ramsauer musste in den letzten Wochen einen rasanten Lernprozess zur Notwendigkeit der Investitionen am Nord-Ostsee- Kanal nachvollziehen und erhielt vom Haushaltsausschuss des Bundestages eine nachhaltige Veränderung seines missglückten Etatentwurfes insbesondere im Bereich der Verkehrsinvestitionen zu Gunsten des NOK. Notwendig geworden war der Druck nicht nur der gesamten SPDBundestagsfraktion, weil das zuständige Verkehrsministerium in den Berlin, 10.11.11 Seite 2 von 2 letzten beiden Jahren die Mittel im 3stelligen Millionenbereich für die Sanierung und den Ausbau des NOK abgezogen hatte und die Zustände am NOK - besonders an der maroden Schleusenanlage in Brunsbüttel - sich nach zwei Eiswintern katastrophal verschlimmert hatten. Angesichts der Zustände am Kanal hat die SPD-Fraktion in den jetzt beendeten Haushaltsberatungen ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Sanierung des Kanals und deren Finanzierung vorgelegt und mit entsprechenden Anträgen im Verkehrsausschuss und im Haushaltsauschuss untermauert. Zusätzlich dazu wurde von uns ein Antrag im Haushaltsauschuss eingebracht der für 2012 und die folgenden Jahre jeweils 1 Mrd. € mehr im Einzelplan 12 für die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten vorsieht. Mit Teilen dieser Summe ließen sich auch die Neubau- und Sanierungsprojekte am NOK umsetzen. Diese Anträge wurden jedoch mit den Stimmen der Schwarz-gelben Koalition am Abend des 10. November 2012 im Haushaltsausschuss abgelehnt. Offensichtlich haben die Stimmen der Vernunft und die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein nur für den ersten Schritt gereicht. Wir fordern die Kollegen von Union und FDP auf, diesem ersten Schritt – der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel – nun weitere Schritte folgen zu lassen um in einem sinnvollen Gesamtkonzept den Erhalt einer der wichtigste deutschen Wasserstraßen zu gewährleisten. Der drohende Zusammenbruch des Verkehrs mit seinen katastrophalen Auswirkungen besonders für den Hamburger Hafen ist auch mit diesem ersten Schritt noch nicht abgewendet. Den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMVBS Enak Ferlemann „deshalb müssen wir auch die Oststrecke des Kanals ausbauen, den NOK insgesamt vertiefen und die Schleusenanlage in Kiel-Holtenau sanieren“ stimmen wir zu. Die von ihm erwarteten Kosten von 1,25 Mrd. Euro entsprechen ziemlich genau der Summe, die unsere Konzept für den NOK beinhaltet. Leider wurde von Seiten des Ministerium mal wieder viel versprochen und nur wenig gehalten. Und das wenige verdankt sich auch nur der absehbaren Wahlschlappe der Union bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein.    
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne

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