Zu den Ankündigungen der schwarz-gelben Koalition, eine Milliarde Euro zusätzlich in den Verkehrshaushalt für Verkehrsprojekte im Norden einzustellen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix:

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Sönke Rix
Mitglied des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
K (030) 227 – 77270
M (030) 227 – 76270
x Soenke.rix@bundestag.de
PRESSEMITTEILUNG
Klarheit schaffen
Zu den Ankündigungen der schwarz-gelben Koalition, eine Milliarde
Euro zusätzlich in den Verkehrshaushalt für Verkehrsprojekte im
Norden einzustellen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke
Rix:
Eine Milliarde Euro zusätzlich sollen in den Haushalt des
Verkehrsministers Peter Ramsauer fließen. Das Geld soll für
Verkehrsprojekte im „Norden“ bestimmt sein. Darunter fallen
der Weiterbau der A 20 sowie die Reparatur der zwei bereits
bestehenden Nord-Ostsee-Kanal Schleusenkammern von
Brunsbüttel. Vollmundig kündigt die CDU-Landesgruppe
Schleswig-Holstein an, dass aus diesem Topf auch der Bau der
dringend benötigen fünften Schleuse in Brunsbüttel finanziert
werden soll.
Aber: Ich kann diese Begeisterung der CDU-Landesgruppe
Schleswig-Holstein noch nicht teilen. Erst wenn hinter der
Haushaltsstelle „5. Schleusenkammer“ wirklich ein statthafter
Betrag steht und die Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses vorüber ist, kann man wirklich von
Planungssicherheit sprechen.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, wie viel Geld in
welches der Bauprojekte im Norden fließen soll. Deshalb warne
ich davor, bei allen, deren Existenz an einem funktionierenden
Nord-Ostsee-Kanal hängt, Hoffnungen zu wecken. Vorher muss
der Verkehrsminister hier unumstößliche Tatsachen schaffen.
Wir Sozialdemokraten bleiben weiter am Ball und werden auf
eine solide Finanzierung des Baus der 5.Schleuse drängen.

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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne 2012 Fähren NOK bis 2017 jetzt Öffentlichkeitsarbeit un VdsM