Zu den Ankündigungen der schwarz-gelben Koalition, eine Milliarde Euro zusätzlich in den Verkehrshaushalt für Verkehrsprojekte im Norden einzustellen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix:

110930_pm_nok_haushalt Sönke Rix Mitglied des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1, 11011 Berlin K (030) 227 – 77270 M (030) 227 – 76270 x Soenke.rix@bundestag.de PRESSEMITTEILUNG Klarheit schaffen Zu den Ankündigungen der schwarz-gelben Koalition, eine Milliarde Euro zusätzlich in den Verkehrshaushalt für Verkehrsprojekte im Norden einzustellen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix: Eine Milliarde Euro zusätzlich sollen in den Haushalt des Verkehrsministers Peter Ramsauer fließen. Das Geld soll für Verkehrsprojekte im „Norden“ bestimmt sein. Darunter fallen der Weiterbau der A 20 sowie die Reparatur der zwei bereits bestehenden Nord-Ostsee-Kanal Schleusenkammern von Brunsbüttel. Vollmundig kündigt die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein an, dass aus diesem Topf auch der Bau der dringend benötigen fünften Schleuse in Brunsbüttel finanziert werden soll. Aber: Ich kann diese Begeisterung der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein noch nicht teilen. Erst wenn hinter der Haushaltsstelle „5. Schleusenkammer“ wirklich ein statthafter Betrag steht und die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses vorüber ist, kann man wirklich von Planungssicherheit sprechen. Zum jetzigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, wie viel Geld in welches der Bauprojekte im Norden fließen soll. Deshalb warne ich davor, bei allen, deren Existenz an einem funktionierenden Nord-Ostsee-Kanal hängt, Hoffnungen zu wecken. Vorher muss der Verkehrsminister hier unumstößliche Tatsachen schaffen. Wir Sozialdemokraten bleiben weiter am Ball und werden auf eine solide Finanzierung des Baus der 5.Schleuse drängen.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne