Säuft der NOK jetzt ab?

nok21.de Weitergeleitete Message ----- Von: Presse-SPD-SH <Presse-SPD-SH@spd.de> An: Presse-SPD-SH <Presse-SPD-SH@spd.de> Gesendet: 11:31 Freitag, 9.September 2011 Betreff: Stein: Säuft der NOK jetzt ab? - Schleswig-Holstein ohne Lobby in Berlin Kiel, 9. September 2011 Säuft der NOK jetzt ab? Schleswig-Holstein ist mit dieser Landesregierung ohne Lobby in Berlin Zur heutigen Debatte im Bundestag zum Bundeshaushalt und den Berichten über die weitere Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen an den Wasserstraßen im Norden erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SPD-Landesverbandes, Mathias Stein: „Heute im Bundestag hat der Bundesverkehrsminister kein Wort zur Situation am Nord- Ostsee-Kanal verloren. Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt - dieser Minister hat sie nicht auf der Rechnung. Keine 3 % des Investitionshaushaltes im Bereich der Bundeswasserstraßen sollen an den Nord-Ostsee-Kanal fließen. Nicht einmal die geplanten Einnahmen aus den Befahrungsabgaben von 26 Millionen Euro werden wieder in den Kanal investiert. Nach dem vorgelegten Entwurfes der Bundesregierung sollen nur 25 Millionen € in den Nord-Ostsee- Kanal investiert werden. Davon stehen lediglich 3,9 Millionen Euro für den kritischen Bereich der Schleusen zur Verfügung. Sollte es bei diesem Ansatz im parlamentarischen Verfahren bleiben, säuft der Nord-Ostsee-Kanal als Bundeswasserstraße ab! Der Verkehrsweg Nord-Ostsee-Kanal benötigt dringend eine zuverlässige  Investitionszuweisung für die kommenden Jahre. Zudem muss das Bundesverkehrsministerium schonungslos offenlegen, wie die bauliche Situation an den Anlagen und Bauwerken des Nord-Ostsee-Kanals ist. Nachdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit sinnlosen „Reformmaßnahmen“ verunsichert werden, werden jetzt Beschäftigte am NOK, Unternehmen und Kommunen weiter verunsichert. Täglich gibt es andere Signale aus dem Ministerium und den Behörden. Die Bundesregierung muss dringend nachbessern. Doch dafür muss auch die Landesregierung in Berlin deutlich offensiver auftreten. Außer einen lieblosen Besuch eines beamteten Staatssekretärs des Bundesverkehrsministerium hat die Landesregierung nichts erreicht. Schleswig-Holstein ist mit dieser Landesregierung ohne Lobby in Berlin.“ Mit freundlichen Grüßen Amin Hamadmad _____________________________________ SPD Landesverband Schleswig-Holstein - Pressesprecher & Büro Vorsitzender - Kleiner Kuhberg 28-30 24103 Kiel Tel.: 0431 / 90606  
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne