Der Nord-Ostsee-Kanal ist der größte schleswig-holsteinische Einzelposten im Bundeshaushalt.

Nord-Ostsee-Kanal: Großprojekte „auf gutem Weg“
Bund investierte 2022 150 Millionen Euro in die Wasserstraße – und ist zufrieden
Brunsbüttel bekommt eine fünfte Schleusenkammer. Jonas Walzberg/dpa

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Das Wasserstraßen-Neubauamt Nord-Ostsee-Kanal ist mit den Fortschritten bei den großen Aus- und Neubauprojekten an der Wasserstraße zwischen Kiel und Brunsbüttel zufrieden. „Unter dem Strich sind alle Projekte auf einem guten Weg“, erklärte Amtsleiter Sönke Meesenburg gestern. So seien die Arbeiten an der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel gut vorangegangen. „Bevor mit dem Betonieren der Schleusenkammersohle begonnen werden kann, ist in erheblichem Umfang Schlamm aus der zukünftigen Schleusenkammer zu räumen“, erläuterte Meesenburg. Parallel gebe es Nacharbeiten an den Spundwänden. Für die Inbetriebnahme sei weiter Ende 2026 geplant.
Beim Ausbau der Oststrecke zwischen Rendsburg und Kiel seien die Arbeiten zum Abtrag des Trockenbodens bis auf Höhe des Wasserspiegels auf dem gesamten ersten Ausbauabschnitt zwischen Großkönigsförde und Schinkel fast abgeschlossen. Zudem seien die Entwässerungsleitungen eingebaut und die Böschung befestigt worden.
Für den zweiten Ausbauabschnitt zwischen den Kanalweichen Groß-Nordsee und Schwartenbek liefen die Planungen und erste Arbeiten.
An der Levensauer Hochbrücke westlich von Kiel wird der Ersatzneubau vorbereitet. „Aufgrund der vorausschauenden Abwicklung der Maßnahme in Teillosen ist das Gesamtprojekt trotz aufwendiger Arbeiten im Zeitplan“, sagte Meesenburg. Für den Ersatzneubau der Kleinen Schleuse Kiel liefen 2022 mehrere vorbereitende Maßnahmen.
Die Grundinstandsetzung des Rendsburger Straßentunnels unter dem Kanal ist baulich abgeschlossen. 2023 soll das Bauwerk an den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr übergeben werden. Insgesamt hat der Bund dieses Jahr rund 150 Millionen Euro in Bauprojekte am Nord-Ostsee-Kanal investiert.

lno

Aus: Ausgabe vom 20.07.2022, Seite 5 / Inland Copyright Norddeutsche Rundschau danke Ralf Poeschus
Kürzungen bei Wasserstraßen

Berlin. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist für geplante »drastische Kürzungen« bei den Bundeswasserstraßen nun auch von den Grünen attackiert worden. Die Fertigstellung dringend nötiger Verbindungen gefährde die Binnenschiffahrt, sagte Haushaltsexpertin Paula Piechotta gegenüber dpa. Laut Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2023 sollen die Mittel für den Ersatz-, Aus- und Neubau der Bundeswasserstraßen um mehr als ein Drittel auf 909 Millionen Euro gekürzt werden. Dutzende Grundinstandsetzungen, etwa die des Nord-Ostsee-Kanals, müssten verschoben werden. SPD-Haushälterin Bettina Hagedorn hatte bereits von einem »Kahlschlag« gesprochen. (dpa/jW)

Xenius: Wasserstraßen
Wie hält man Kanäle und Flüsse befahrbar?

Sonntag, 11. September 2022, 07:10 bis 07:35 Uhr
Montag, 12. September 2022, 11:35 bis 12:00 Uhr

Wasserstraßen sind als Transportwege für die Binnenschifffahrt seit Jahrhunderten lebenswichtig. Doch so manche davon macht mittlerweile Probleme, für immer größer werdende Schiffe sind sie zu alt, zu flach oder zu eng. Wie hält man Flüsse und vor allem Kanäle befahrbar?

Dörthe Eickelberg und Pierre Girard sind in Brunsbüttel: Hier beginnt der Nord-Ostsee-Kanal, die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt. Gebaut wurde der Kanal noch in der Kaiserzeit. Große Teile von Bausubstanz und Technik der großen Schleusen in Brunsbüttel befinden sich noch im Originalzustand. Eine lange überfällige Grundsanierung ist in Gang, doch „nebenbei“ muss auch der Kanal selbst laufend instand gehalten werden. Damit größere Containerfrachter stets genug Wasser unterm Kiel haben, wird hier rund um die Uhr gebaggert. Ein Job für die „Xenius“-Moderatoren: Dörthe sucht an Bord eines sogenannten Peilschiffs nach gefährlichen Untiefen und lotst ein Baggerschiff mit Pierre am Saugrüssel zum Einsatzort.

In ganz anderen Dimensionen wird in der Elbe gebaggert. Um den Hamburger Hafen für Schiffe erreichbar zu halten, muss der mit Ebbe und Flut in den Fluss gelangende Nordseeschlick ständig ausgebaggert werden. Jährliche Kosten: rund 100 Millionen Euro. Und damit ist man den Schlick noch lange nicht los. Immerhin: der Fluss muss nicht bei laufendem Betrieb grundsaniert werden.

Im Mittellandkanal kommt das an bestimmten Abschnitten regelmäßig vor. Dafür legt man einen Teil der Wasserstraße komplett trocken. „Xenius“ zeigt, wie das funktioniert, ohne dass die ganze Umgebung geflutet wird.

Copyright Arne Lütkenhorst danke

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt 2015 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur () beschlossen. Er bleibt der mit Abstand größte des Bundes. Gegenüber 2014 steigen die Gesamtausgaben um rund 420 Millionen Euro. Für Verkehrsinvestitionen stehen im nächsten Jahr rund 10,8 Milliarden Euro zur Verfügung: Für den Bereich Schiene 4,6 Milliarden Euro, Straße 5,06 Milliarden Euro, Wasserstraße 1 Milliarde Euro sowie für den Kombinierten Verkehr und die nicht bundeseigenen Eisenbahnen 130 Millionen Euro.

Bundesminister Alexander Dobrindt: „Wir bringen den Investitionshochlauf auf Touren. Wir sind auf dem Weg zu einem Rekordniveau. Mit zusätzlichen und mehr Geld aus der modernisieren wir unsere Infrastruktur. Die Investitionen in unsere Verkehrswege werden bis zum Jahr 2017 auf knapp 12 Milliarden Euro steigen – so viel wie nie zuvor. Zudem wird ein Großteil der Erlöse aus der im kommenden Jahr in den Haushalt des BMVI fließen. Damit schaffen wir eine wichtige Voraussetzung für unsere flächendeckende .“

Zukunftsfeste Verkehrsinfrastruktur

Zusätzliche Haushaltsmittel: Aus den zusätzlichen Haushaltmitteln (5 Milliarden-Paket) wird im Jahr 2015 eine Milliarde Euro investiert. Die Verkehrswege werden mit den Zusatzgeldern modernisiert, ausgebaut und leistungsfähiger gemacht. Der Schwerpunkt liegt auf dem . So wird mit dem „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ zwischen 2015 und 2017 mehr als eine Milliarde Euro in ihre Instandsetzung investiert.

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeshaushaltes für das Jahr 2015 erklärt der für Steinburg, Dithmarschen Süd und die Region Bad Bramstedt zuständige CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich:

 

Bundeshaushalt erreicht die „Schwarze Null“ und stellt 85 Mio. Euro für wichtige Investitionen im Wahlkreis Steinburg – Dithmarschen Süd bereit

 

Berlin. Der heute durch den Deutschen Bundestag beschlossene Bundeshaushalt 2015 stellt einen historischen Meilen­stein dar. Wir werden im kommen­den Jahr das erste Mal seit 45 Jahren komplett ohne neue Schulden auskommen – dies war zuletzt 1969 der Fall. Durch konse­quente Haushaltsführung schaffen wir die „Schwarze Null“ – und das ohne Steuererhöhungen. Wir geben nur Geld aus, das wir auch einnehmen. Das ist nicht nur ver­nünftig und nachhaltig, sondern schafft mittel- und langfristig finanzpolitische Handlungs­spielräume für heutige und zukünftige Gene­rationen.

Dabei ist der Haushalt 2015 kein reiner Sparhaushalt. Auch im nächsten Jahr entlastet der Bund in erheblichem Umfang die Haushalte der Länder und Kommunen. Neben den bereits wirksamen Kommunalentlastungen durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung schultert der Bund eine höhere Beteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung von ALG II-Beziehern und leistet einen höheren Gemeinde­anteil an der Umsatzsteuer. So steht den Kommunen ab 2015 jährlich 1,0 Mrd. Euro mehr zur Verfügung. Trotz Haushaltskonsolidierung und Kommunalentlastung bringt der Bund 26,5 Mrd. Euro und damit zusätzlich 1,0 Mrd. Euro für eigene Wachstumsinvestitionen auf.

Steinburg, Dithmarschen Süd und Bad Bramstedt profitieren u.a. ganz konkret von Investitionen in den Nord-Ostsee-Kanal. Insgesamt sind für den NOK in 2015 rund 109 Mio. Euro eingeplant. Davon fließen in unseren Wahlkreis 76,2 Mio. Euro. Davon sind allein 62 Mio. Euro (413,5 Mio. Euro 2016 ff.) für den Neubau der fünften Schleusen­kammer in Brunsbüttel vorgesehen. Der Ersatz für Lotsenversetzungs­schiffe in Bruns­büttel schlägt mit 3,2 Mio. Euro zu Buche (0,99 Mio. Euro 2016 ff.). Mit dem Ersatz von drei 45-t-Fähren (5 Mio. Euro 2015; 8,5 Mio. Euro 2016 ff.) für den Einsatz auf dem Nord-Ostsee-Kanal wird im Bedarfsfall auch der Fährverkehr in Brunsbüttel, Ostermoor, Kuden­see, Burg, Hochdonn, Schafstedt, Hohenhörn und Fischerhütte sichergestellt.

Aber nicht nur der Kanal selbst erhält Mittel, auch in die Kanal­querungen wird kräftig investiert. So fließen Gelder in die Hochbrücke Brunsbüttel für Instand­setzung (2 Mio. Euro 2015; 2 Mio. Euro 2016 ff.) und in die Eisenbahnhoch­brücke Hochdonn für Korro­sions­schutzmaßnahmen (3 Mio. Euro 2015; 8,75 Mio. Euro 2016 ff.) bzw. für die Grund­instand­setzung (1 Mio. Euro 2015; 7,88 Mio. Euro 2016 ff.). So stärkt der Bund die Straßen-/Schienen-Querungen über den Nord-Ostsee-Kanal und trifft Vorsorge, um Situationen wie bei der Rader Hochbrücke vorzubeugen.

Im Bereich der Bundesfernstraßen nimmt der Bund für den Neubau des A23-Lückenschlusses auf der Strecke Itzehoe-Süd bis Itzehoe-Nord Geld in die Hand. Hier sind 7,59 Mio. Euro für 2015 veranschlagt (0,26 Mio. Euro 2016 ff.). 2015 fließen außerdem noch 0,2 Mio. Euro für die Fertigstellung des Ersatzneubaus der Störbrücke bei Itzehoe.

Zusätzlich erhält die Bundespolizei in Bad Bram­stedt und Brunsbüttel – wie bereits 2014 – zusammen knapp über 1 Mio. Euro für die Herrichtung von Dienstgebäuden.

Damit investiert der Bund aus seinem Haushalt insgesamt beachtliche 85,1 Mio. Euro im Wahlkreis Steinburg – Dithmarschen Süd.

Freie Fahrt für den Ausbau: Der NordOstseeKanal ist der größte schleswigholsteinische Einzelposten im Bundeshaushalt.
http://www.aktiencheck.de/exklusiv/Artikel-Die_Bundeskanzlerin_Bundesverkehrsministerium_Zwoelf_Milliarden_Euro_fuer_Investitionen-6000906
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Für die Bundeswasserstraßen sind Ausgaben von zwei Milliarden Euro eingeplant. Dabei erhöhen sich die Investitionen von 882,86 Millionen auf 955,96 Millionen Euro. Zu den zentralen Vorhaben zählt die Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals, der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt.

Die Bundeskanzlerin: Bundesverkehrsministerium – Zwölf Milliarden Euro für Investitionen



12.09.14 16:30
aktiencheck.de

Westerburg (www.aktiencheck.de) – Dem Bundesverkehrsministerium stehen im kommenden Haushaltsjahr 23,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Näheres entnehmen Sie bitte dem Wortlaut der Pressemeldung der Bundeskanzlerin:Davon entfallen rund 12,8 Milliarden Euro, also mehr als die Hälfte, auf Investitionsausgaben. Damit bleibt der Verkehrsetat der größte Investitionshaushalt des Bundes.Wesentliche Änderungen zur bisherigen Finanzplanung ergeben sich zum einen aus dem neuen Ressortzuschnitt, zum anderen aus der Aufstockung der Verkehrsinvestitionen um fünf Milliarden Euro.

Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode: „Für die dringend notwendigen Investitionen in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur werden insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich mobilisiert.“

Größter Investitionshaushalt des Bundes

„Wir schaffen Wachstumsimpulse. Wir sorgen dafür, dass Wachstum, Investitionen und Wohlstand auch für die Zukunft gesichert sind“ erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei der Beratung des Etats des Verkehrsministeriums. „Die Investitionen gerade in die Infrastruktur sind die Grundvoraussetzung dafür“, so Dobrindt.

Insgesamt hat die Bundesregierung für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im kommenden Jahr Ausgaben von 23,13 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 270 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (2014: 22,86 Milliarden Euro).

Die Investitionen sollen 2015 auf insgesamt 12,78 Milliarden Euro steigen (2014: 12,55 Milliarden Euro). Von den im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen fünf Milliarden Euro sind für 2015 eine Milliarde Euro für Investitionen in Straße, Schiene und Wasserstraße veranschlagt.

Damit erhöhen sich die Investitionen in die klassischen Verkehrsträger und den Kombinierten Verkehr in den kommenden Jahren deutlich – von 10,8 Milliarden Euro im Jahr 2015 bis auf 11,9 Milliarden Euro zum Ende der Legislaturperiode.

Mehr Planungs- und Finanzierungssicherheit

<insert_werbung_here>Sämtliche Investitionsmittel, die in einem Haushaltsjahr nicht verbraucht werden, stehen dem Verkehrsetat ab sofort auch im Folgejahr ungekürzt und zeitlich unbegrenzt zur Verfügung. Es wird keine Einsparauflagen geben.

Diese Regelung gilt für sämtliche Verkehrsinvestitionsmittel in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße. Sie erhöht die Effizienz des Mitteleinsatzes und stellt die Finanzierung von Verkehrsprojekten auf eine solide Basis.

Bundesfernstraßen sanieren

Die Maßgabe für Verkehrsinvestitionen bleibt auch im kommenden Haushaltsjahr: „Erhalt geht vor Neubau“. Vor allem Brücken an Bundesfernstraßen stehen im Fokus. Daher hält das „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ von 2015 bis 2017 eine Milliarde Euro für dringende Erhaltungsmaßnahmen bereit.

In die Bundesfernstraßen, die am stärksten genutzten Verkehrswege, sollen 2015 insgesamt 3,05 Milliarden Euro fließen. Die Ausgaben für Investitionen sollen dabei von 1,94 Milliarden Euro auf 2,04 Milliarden Euro steigen. Dazu kommen 3,14 Milliarden Euro für Investitionen, die aus der Lkw-Maut stammen.

Schienennetze und Wasserstraßen

Für die Schiene will der Bund 10,38 Milliarden Euro (2014: 10,06 Milliarden Euro) ausgeben. Davon investieren will er in diesem Bereich 4,51 Milliarden Euro. Der Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr spielt dabei eine ebenso große Rolle wie der Lärmschutz an Eisenbahnstrecken.

Für die Bundeswasserstraßen sind Ausgaben von zwei Milliarden Euro eingeplant. Dabei erhöhen sich die Investitionen von 882,86 Millionen auf 955,96 Millionen Euro. Zu den zentralen Vorhaben zählt die Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals, der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt.

 

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http://www.shz.de/schleswig-holstein/wirtschaft/sh-hofft-auf-hunderte-eu-millionen-id7650041.html

Infrastruktur : SH hofft auf hunderte EU-Millionen

vom 10. September 2014
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Brüssel stellt hohe Summen für den Nord-Ostsee-Kanal und den Fehmarnbelt in Aussicht – und will sogar den Elbe-Lübeck-Kanal weiter ausbauen.

Für Verkehrsprojekte in Schleswig-Holstein winken in den nächsten sieben Jahren hunderte Millionen Euro aus Brüssel. Das machte Verkehrsexperte Philippe Chantraine von der EU-Kommission gestern vor Journalisten in Berlin deutlich. Demnach können Bund und Land allein für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals mit bis zu 600 Millionen von der EU rechnen. „Der Kanal ist ganz offensichtlich ein Engpass“, sagte Chantraine. Daher sei eine Förderung von bis zu 40 Prozent der Ausbaukosten von 1,5 Milliarden Euro möglich. Die Chancen dafür stünden gut: „Es ist für uns wichtig, dass die Arbeiten dort vorangehen“, sagte Chantraine. Er ist der für die transeuropäischen Netze zuständige Experte des noch amtierenden EU-Verkehrskommissar Siim Kallas.

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Kallas startet heute die erste Ausschreibung von Fördermitteln für Verkehrsprojekte in der neuen EU-Finanzperiode, die von 2014 bis 2020 läuft. Dafür stellt er für Infrastrukturvorhaben auf neun europäischen Hauptverkehrsachsen die ersten zwölf Milliarden von insgesamt 26 Milliarden Euro bereit. Das ist mehr als dreimal so viel wie im abgelaufenen Siebenjahreszeitraum, als es nur 8 Milliarden für Verkehrsprojekte gab. Zum neuen Kernnetz, das besonders gefördert werden soll, zählen dabei allein in Schleswig-Holstein drei Bahnlinien, drei Wasserstraßen, drei Autobahnen und ein Hafen.

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 Foto: shz

Unter anderem können Land und Bund daher laut Chantraine auch auf bis zu 40 Prozent Förderung für die vermutlich zwei Milliarden Euro teure Schienenanbindung zum geplanten deutsch-dänischen Fehmarnbelttunnel hoffen. „Das Projekt hat für uns Priorität“, sagte Chantraine. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt habe gegenüber Kallas bereits angekündigt, Zuschüsse für den Gleisausbau beantragen zu wollen. Zudem lobte Chantraine die Bürgerbeteiligung bei dem Vorhaben: „Das ist ein gutes Vorbild für andere Projekte.“

Sogar den Elbe-Lübeck-Kanal will die EU wieder zu einer Hauptverkehrsader machen. Obwohl der Kanal von Dobrindts Vorgänger Peter Ramsauer schon zu einer Wasserstraße von untergeordneter Bedeutung herabgestuft worden war und keine Ausbauten mehr stattfinden sollten, hat Brüssel ihn wieder ins europäische Kernnetz hochgestuft – mit Einverständnis der Bundesregierung, wie Chantraine sagte. Daher könnte dort nun der auf Eis liegende Ausbau mehrerer Schleusen durch Geld aus Brüssel eine neue Chance erhalten.

Wenig Hoffnung gibt es dagegen auf europäische Zuschüsse für den Weiterbau der Küstenautobahn A20. Denn obwohl sie fast von der polnischen bis zur holländischen Grenze führt, zählt sie nicht zum Kernnetz der transeuropäischen Verkehrswege, sondern nur zum „weiteren Netz“ – und dafür gibt es insgesamt gerade mal 250 Millionen Euro aus Brüssel. Zudem würden Schiene und Wasserwege vorgehen, sagte Chantraine: „Die Straße hat für uns bei den Zuschüssen keine Priorität.“

Auch ob der geplante Ersatzbau für die Rader Hochbrücke gefördert werden kann, steht in den Sternen. Das hänge davon ab, inwieweit dadurch die Kapazität der A7 oder des Nord-Ostsee-Kanals erhöht würde, erklärte Chantraine. Grundsätzlich bezuschusse Brüssel nur Aus- und Neubauten.

Minister Dobrindt kündigte gegenüber dem sh:z an, er werde nach dem heutigen Start der EU-Ausschreibung zunächst Geld für den Bau der fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel beantragen. Die kostet 485 Millionen Euro. Bis zu 194 Millionen davon könnte Brüssel also beisteuern. Alles andere werde später entschieden, sagte ein Sprecher von Dobrindt: „Für weitere Maßnahmen zum Neu- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur des Bundes in Schleswig-Holstein werden entsprechend der Projektreife Zuschüsse im Rahmen der weiteren Ausschreibungen gestellt.“

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von Henning Baethge  Copyright Norddeutsche Rundschau
erstellt am 10.Sep.2014 | 19:46 Uhr

Viel Haushaltsgeld für den Norden
Der Bund will nächstes Jahr mehr in den NordOstseeKanal und den Straßenbau im Land investieren – aber weniger an die Minderheiten zahlen
KIEl/BERLIN

Deutlich mehr Geld für den NordOstseeKanal, etwas mehr für die Straßen in SchleswigHolstein – aber etwas weniger für die Minderheiten im Norden: Diese Tendenz zeichnet sich bei den heute im Bundestag beginnenden Beratungen des Haushalts für 2015 ab. Endgültig beschlossen wird der Etat Ende November.

Insgesamt umfasst der Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble 300 Milliarden Euro. Erstmals seit 1969 will der Bund dabei ohne neue Schulden auskommen. Wie viel Geld genau nach SchleswigHolstein fließt, ist nicht zu ermitteln, da sich viele Posten nicht auf die Länder aufteilen lassen. Besser beziffern kann man allerdings die Ausgaben für Verkehrswege und Forschungszentren (siehe Tabelle).

Während die Förderung für die Forscher im Norden sich dieses Jahr kaum verändert, gibt es auf Wasserstraßen und Straßen Bewegung. So fließen nächstes Jahr wie schon berichtet allein 109 Millionen in den Ausbau des NordOstseeKanals – nach 66 Millionen in diesem. Der größte Teil geht mit 62 Millionen in den Bau der fünften Schleuse in Brunsbüttel. Für die Sanierung der Kieler Schleusen gibt es 17 Millionen. Und auch für die Verbreiterung der „Oststrecke“ kommen die ersten fünf Millionen.

Nur auf den ersten Blick weniger Geld als dieses Jahr gibt es für den Bau und Erhalt der Straßen im Norden. Zahlt der Bund dafür in diesem Jahr 180 Millionen Euro, sollen im nächsten nur 169 Millionen fließen. Hinzugerechnet werden müssen allerdings weitere 15 Millionen für den sechsspurigen Ausbau der schleswigholsteinischen A 7 zwischen Hamburg und dem Bordesholmer Dreieck – denn der ist nach Angaben des Kieler Verkehrsressorts in den 169 Millionen nicht enthalten. Weitere größere Baustellen finanziert der Bund auf der A 23 bei Itzehoe und auf der A 21 vor Kiel.

Der schleswigholsteinische CDUBundestagsabgeordnete und Haushälter Norbert Brackmann freute sich daher gestern über den Etatentwurf: „Alle dringend notwendigen Maßnahmen aus dem Land sind finanziert,“ sagte er. Auch der Kieler Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) ist nicht unzufrieden: „Der Haushaltsentwurf gibt keinen Grund zur Klage – allerdings auch nicht zu lautem Jubel“, erklärte er.

Keinen Grund zum Jubel haben auch die Minderheiten. Sowohl die Dänen und die Friesen in SchleswigHolstein als auch die Deutschen im dänischen Nordschleswig sollen niedrigere Zuschüsse erhalten als zuletzt – die Dänen nur 117 000 statt 150 000 Euro, die Friesen 300 000 statt 320 000 und die Deutschen in Nordschleswig 12,5 statt 12,9 Millionen. Allerdings haben Abgeordnete aus dem Norden die Kürzungen bei den Etatberatungen zuletzt oft noch rückgängig machen können.

Henning Baethge

Copyright Morgenpost

http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article132032110/Marode-Strassen-Auf-der-Suche-nach-den-Milliarden.html

http://www.welt.de/wirtschaft/article132015947/Angst-vor-Verkehrsinfarkt-macht-Politiker-kreativ.html

Copyright Welt

So wie am Rhein sieht es derzeit an vielen Verkehrsschlagadern in Deutschland aus. Egal ob Straßen, Schienen oder Schleusen, das Bild ist eindeutig: Die Infrastruktur in Deutschland zerfällt. Sie zerbröselt, weil die Politik jahrzehntelang andere Prioritäten gesetzt und die Verkehrswege verrotten ließ.

Zwar will die schwarz-rote Bundesregierung fünf Milliarden Euro mehr für Infrastruktur ausgeben, allerdings über die gesamte Wahlperiode. Das reicht hinten und vorne nicht. Doch weil Schwarz-Rot im Jahr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen will, möchte die Koalition nicht mehr Geld für die Infrastruktur lockermachen.

Hohe Wartezeiten vor den Schleusentoren

 

Auf dem Nord-Ostsee-Kanal, einer der meistgenutzten Wasserstraßen der Welt, entstehen Wartezeiten von bis zu zehn Stunden, weil über Monate hinweg nur eines der beiden 100 Jahre alten Schleusenbecken bei Brunsbüttel funktioniert.

Auch dass die Schleuse komplett ausfällt, kommt vor. Reedereien müssen ihre Schiffe dann um Dänemark herum schicken, statt 100 Kilometer ist die Strecke 900 Kilometer lang.

Laut einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) sehen inzwischen 64 Prozent aller Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit durch die marode Infrastruktur beeinträchtigt.

Besonders Branchen wie die Chemieindustrie, die Gefahrengüter transportieren, sind von den Schäden betroffen. „Wenn die Infrastruktur verfällt, kann das besondere Herausforderungen hinsichtlich der Transportsicherheit zur Folge haben“, sagt Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Verkehrsinfrastruktur des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI).

Ausfall im Nord-Ostsee-Kanal

 

Über viele Jahre hat der Staat seine Investitionen in die Verkehrswege heruntergefahren. Wurden 1970 noch 4,3 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung in die Verkehrsinfrastruktur investiert, waren es 2013 nur noch 1,2 Prozent. Die Folge ist ein riesiger Investitionsstau. Insgesamt 2500 Straßenbrücken müssen saniert, 300 davon eigentlich sofort gesperrt werden. Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken ist in einem bedenklichen Zustand. Das gleiche gilt für die Schleusen auf den Binnenwasserstraßen.

Das Durchschnittsalter der Schienenstellwerke liegt bei 93 Jahren. Die Hälfte aller Schleusen ist mehr als 80 Jahre alt. Copyright Martin Elsen

PHOTOGRAPHIE MARTIN ELSEN Tel.: +49 (0)4141-529355
Inhaber: Martin Elsen Mobil: +49 (0)157-74581206
Alter Dubbenweg 38 eMail: info@schoenes-foto.de
21680 Stade Homepage: www.schoenes-foto.de

Auf dem Nord-Ostsee-Kanal, einer der meistgenutzten Wasserstraßen der Welt, entstehen Wartezeiten von bis zu zehn Stunden, weil über Monate hinweg nur eines der beiden 100 Jahre alten Schleusenbecken bei Brunsbüttel funktioniert. Auch dass die Schleuse komplett ausfällt, kommt vor. Reedereien müssen ihre Schiffe dann um Dänemark herum schicken, statt 100 Kilometer ist die Strecke 900 Kilometer lang. Nach einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) sehen inzwischen 64 Prozent aller Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit durch die marode Infrastruktur beeinträchtigt.

Seit mehr als einem Jahrzehnt verzeichnet Deutschland Jahr für Jahr einen Substanzverlust bei der öffentlichen Infrastruktur von bis zu 18 Milliarden Euro. „Deshalb müssen weitere Umverteilungsgeschenke unterbleiben und Haushaltsspielräume für öffentliche Investitionen genutzt werden“, fordert Eric Schweitzer, Chef des Deutschen Industrie und Handelskammertages. Doch selbst wenn Geld im Haushalt umgeschichtet würde, es würde nicht reichen, um den Investitionsstau aufzulösen. 7,2 Milliarden Euro beträgt die „Investitionslücke“ allein im Bereich Verkehr, hat eine namhafte Kommission ausgerechnet – pro Jahr. Sowohl im Bundesfinanz- als auch im Bundeswirtschaftsministerium wird deshalb an Konzepten gearbeitet, wie sich privates Geld zur Finanzierung der Infrastruktur mobilisieren lässt.

Eine Idee ist die Gründung einer privaten Betreibergesellschaft nach dem Vorbild der österreichischen Asfinag. Die Gesellschaft ist im Besitz des Staates Österreich, handelt aber wie ein Privatunternehmen. Im Bundeswirtschaftsministerium wird eine solche Idee durchgespie

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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Nürnberg Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) bis 1992 Steuermann 1.Offizier und Kapitän 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne 2012 Fähren NOK bis 2017 jetzt Öffentlichkeitsarbeit und VdsM 2019 Rente Faehren NOK Adler jetzt Vertrauensmann HUK Glueckstadt und Umgebung SPD OV Glueckstadt Kassierer stellv.Vorstand und Glueckswerk Sozial