Warten auf die Fehmarnbelt-Querung

fbt5

Sehr geehrter Herr Göttling,

norddeutsche Mentalität gibt es auch in der Oberpfalz. Jedenfalls sprach der Bauunternehmer Johann Bögl aus Neumarkt (Sie können gar nicht wissen, wo das liegt) gestern Abend beim Empfang der IHK zu Kiel vielen Anwesenden aus der Seele.
Stefan Hans Kläsener Chefredakteur
Ein Familienunternehmer, der tariftreu seine eigenen Mitarbeiter wertschätzt und eine grundsolide Einstellung zu Tradition, aber auch Veränderung hat. Seine Rede war ein Paradebeispiel für Unternehmertum, und wenn ihm die Politik nicht in die Quere kommt, wird er mit seinen Leuten die Fehmarnbeltquerung bauen. Keine Kleinigkeit. Genauer: ein Auftrag über 3,2 Milliarden Euro. Das Selbstverständnis der Familie Bögl drückt sich im unten stehenden Zitat aus.
Eines Tages sollen Züge, Lkw und Autos wie in dieser Animation unter dem Fehmarnbelt hindurchfahren.
Foto: Femern A/S
 
Belttunnel: Verzögerung sorgt für Koalitions-Krach Copyright Norddeutsche Rundschau
Kiel
Mit Aussagen zu Planungsverzögerungen beim Fehmarnbelt-Tunnel hat Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) Krach im Regierungslager ausgelöst. Meyer begründete gestern die Verzögerung um mindestens ein halbes Jahr unter anderem damit, Stellungnahmen des Umweltministeriums in Kiel und des Umweltbundesamtes zu Folgen des Tunnelbaus für Schweinswale seien verspätet eingegangen. Mit seinem Vorgehen verärgerte Meyer nicht nur Umweltminister Robert Habeck (Grüne). Aus der Staatskanzlei hieß es, Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) wolle die Sache heute im Kabinett deutlich ansprechen. Albig sei alles andere als erfreut darüber, dass Meyer eine „angebliche geringfügige Verzögerung“ thematisiere, die in einem jahrzehntelangen Planungs- und Bauprozess nicht wirklich ins Gewicht falle. Meyer hatte nach einem Gespräch mit Dänemarks Ressortchef Ole Birk Olesen angekündigt, der deutsche Planfeststellungsbeschluss werde nicht mehr wie bisher vorgesehen 2017 kommen, sondern frühestens Mitte 2018.
sh:z
Koalitions-Knatsch um eine Kleinigkeit
Verkehrsminister Meyer wirft Umweltressort-Chef Habeck indirekt Verzögerungen bei der Belttunnel-Planung vor – und verärgert so Albig
Kiel
Krach unterm Dach der Regierung und Ministerpräsident Torsten Albig. Auslöser ist Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD). Der hatte unter anderem den für Umweltfragen zuständigen Kabinettskollegen Robert Habeck (Grüne) für neue Verzögerungen bei den Planungen für den Fehmarnbelttunnel verantwortlich gemacht. Hintergrund: Am 21. September hatten Habeck wie auch das Umweltbundesamt Stellungnahmen zum Schutz von Schweinswalen in dem betroffenen Seegebiet zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland liefern sollen. Erst acht Wochen später lieferten die Behörden. Meyer nannte den Zeitverzug gestern „sehr ärgerlich“. Ob hinter der Verzögerung politische Absicht stecke, wollten Journalisten wissen: „Das ist jetzt eine rein spekulative Frage“, antwortete Meyer – ohne aber den später auch von der CDU-Opposition erhobenen Vorwurf einer Sabotage der Fehmarnbelt-Planungen ausdrücklich zu entkräften. Problem vor allem der Dänen: Jede Verzögerung könnte teuer werden. Die EU-Kommission hat schon damit gedroht, ihren Zuschuss von 589 Millionen Euro für den Tunnel zu kürzen oder zu streichen, falls der Baubeginn des sieben Milliarden Euro teuren Vorhabens außerhalb der bis 2019 dauernden Förderperiode liegt. Meyer selbst rechnet mit einem Baubeginn inzwischen nicht mehr vor 2020. Dennoch: Nicht nur im Umweltministerium reagierten sie irritiert auf den Auftritt des Verkehrsministers. Albig sei „alles andere als erfreut“, dass der Verkehrsminister eine „angebliche, geringfügige Verzögerung“ thematisiere, die in einem jahrzehntelangen in der Planungs- und Bauprozess nicht im mindesten ins Gewicht falle, hieß es aus seiner Umgebung. Heute tagt in Kiel das Kabinett. Wie es heißt, wird Meyer sein Verhalten dort erklären müssen. Doch nicht nur das verspätete Votum der beiden Behörden, die in Planfeststellungsverfahren – anders als private Einwender – an Fristen nicht gebunden sind, führt zur Verzögerung auf dem Weg zum Planfeststellungsbeschluss. Vier Monate kosteten Meyer zufolge „Nacharbeiten“ bei der dänischen Projektgesellschaft Femern A/S. Dazu kommen stattliche 12 600 Einwendungen gegen das Projekt, die allesamt „sauber“ gesichtet und beantwortet werden müssten. Ende Februar wolle Femern A/S seine Erwiderungen auf die Einsprüche liefern, sagte Meyer. Danach prüft die Planfeststellungsbehörde die Unterlagen. Deren Beschluss werde, Stand heute, nicht vor Mitte 2018 und damit ein halbes Jahr später als vorgesehen vorliegen. Klagen gelten als programmiert. Das dänische Parlament hatte das Projekt im April 2015 per Gesetz abgesegnet. Darauf verwies auch der dänische Transportminister Ole Birk Olesen, den Meyer zuvor erstmals in der deutsch-dänischen Verkehrskommission getroffen hatte. Olesen konnte sein Unverständnis über den zögerlichen Planungsfortschritt auf deutscher Seite nur mühsam verbergen. Anders als im Königreich werde „in Deutschland jeder Stein umgedreht und jeder Grashalm betrachtet“, sagte der Däne, den Meyer offenbar erst gestern über die neuen Verzögerungen unterrichtet hatte. Aber es gebe nun einmal unterschiedliche Traditionen und Restriktionen. Vielleicht habe Dänemark aber auch mehr Erfahrungen im Brückenbau. Ob das mit der Brücke ein Versprecher des Olesens war, der erst seit zwei Wochen im Amt ist, blieb ungeklärt. Geplant ist jedenfalls ein Tunnel. Klar sei, dass der Bau auf dänischer Seite beginnen könne, sobald die deutschen Genehmigungsverfahren abgeschlossen seien, sagte Olesen. Und „natürlich möchten wir die Querung so schnell wie möglich gebaut sehen“, fügte der Däne hinzu. Meyer selbst wird die Verkehrspolitiker des Kopenhagener Parlaments im März über den Planungsfortschritt unterrichten. Olesen hat ihn dazu eingeladen. Meyer bekräftigte den klaren Willen der Landesregierung, „aber besonders von mir“, das Projekt zum Erfolg zu führen – und öffnete damit weiteren Spekulationen Tür und Tor. Albigs Staatskanzlei legte denn auch dazu noch einmal nach – ohne jede noch so geringfügige Relativierung: „Die gesamte Regierung steht zu dem Projekt Feste Fehmarnbelt-Querung“, hieß es aus der Umgebung des Ministerpräsidenten.
Peter Höver
http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/fehmarnbelt241.html video Anmerk:HP Btr.: Nicht nur der Bau der 5. Schleuse verzögert sich Brunsbüttel NOK.
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw48-de-fernstrassenausbau/481896   Bundesverkehrswegeplan beschlossen: Heute hat der Deutsche Bundestag die Pläne für den Ausbau der Straßen-, Schienen- und Wasserwege bis 2030 angenommen. Mit dabei sind der Ausbau der B 207 von Heiligenhafen-Ost bis zum Fehmarnbelt-Tunnel und der Ausbau der Schiene zwischen Lübeck und Puttgarden.
Bericht über die Debatte zum Ausbau der Fernstraßen, Schienen und Wasserwege am 2. Dezember 2016
bundestag.de
    Die Bauarbeiten an der Fehmarnbelt-Querung verzögern sich um ein Jahr. Das hat die Betreibergesellschaft Femern A/S am Mittwoch im dänischen Kopenhagen bestätigt. Baubeginn der rund 18 Kilometer langen festen Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark sei voraussichtlich Mitte 2015, ein Jahr später als bislang geplant. Grund sei, dass sich die Genehmigungsverfahren länger als erwartet hinzögern, heißt es. "Der Bedarf an Koordinierung und Detailplanung ist höher, als wir erwartet haben", sagte der Vorstandsvorsitzende von Femern A/S, Leo Larsen. Ursache der Verzögerung seien unter anderem die erheblichen Unterschiede zwischen der deutschen und der dänischen Gesetzgebung und Verfahrensordnung.

Animation: Der Tunnel von Rödby nach Fehmarn

Der Verbindung zwischen Rödby und Puttgarden beschäftigt die Planer. Eine Computeranimation zeigt, wie eine Fahrt durch den Tunnel aussehen könnte.

Fertigstellung frühestens 2021

Im Detail bedeutet der neue Zeitplan, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bauwerk und die Rampen in Dänemark im Mai 2013 beginnt. Das in Dänemark erforderliche Baugesetz soll dann Ende 2014 verabschiedet werden. In Deutschland werden die endgültigen Anträge für das Planfeststellungsverfahren spätestens im August 2013 bei den zuständigen Behörden eingereicht. Der Planfeststellungsbeschluss wird dann bis spätestens Anfang 2015 erwartet. Eröffnet wird der nach heutigem Stand sechs Milliarden Euro teure Tunnel frühestens Ende 2021. Finanziert wird das Projekt im Wesentlichen von Dänemark, durch eine Maut soll das Geld wieder reinkommen. Die Landesregierung von Schleswig-Holstein sieht die Verzögerungen gelassen. Aus dem Verkehrsministerium heißt es, bei einem solchen grenzüberschreitenden Großprojekt seien Anpassungen im Zeitplan zu erwarten gewesen.
Chronologie
Animation: So könnte der Tunnel zwischen Rödby und Puttgarden aussehen. © Femern A/S Fotograf: Femern A/S

Der lange Weg zur festen Querung

Nach langen Debatten haben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den Bau einer festen Querung über den Fehmarnbelt gegeben. Die Chronologie eines Mammutprojekts, das 1960 begann. mehr

Der lange Weg zur festen Querung

Die Auffahrt auf die geplante Fehmarnbelt-Brücke auf dänischer Seite als Computer-Illustration © Femern A/S Detailansicht des Bildes Ob tatsächlich eine Brücke gebaut wird, ist noch nicht geklärt. Bereits Anfang der 1960er-Jahre gibt es in Skandinavien Pläne für eine feste Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark. Doch die Überlegungen werden wieder verworfen. Erst 48 Jahre später nimmt die Planung für eine Fehmarnbelt-Querung Form an. 1960: In Skandinavien gibt es erste Überlegungen für eine feste Verbindung zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden und dem Norden Deutschlands. 1992: Beginn der Untersuchungen zu einer Brücke über den Fehmarnbelt. 1994: Das "Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbelt-Querung" bildet sich, unter anderem gehören der Gruppierung Umweltschutzverbände und Gewerkschaften an. 1997: Beginn des Ausbaus der Bundesstraße 207 zur Autobahn 1 bis Puttgarden. 2015 sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Die A 1 soll die Verbindungsautobahn auf dem deutschen Festland zur Fehmarnbelt-Brücke werden. 1999: Eine deutsch-dänische Studie über Nutzen und Kosten einer Brücke wird erstellt. Nach Schätzungen könnten die Kosten von knapp fünf Milliarden Euro durch Mauteinnahmen zurückfließen. 14. Dezember 1999: Die schleswig-holsteinische Landesregierung votiert mit einem Kabinettsbeschluss für eine feste Fehmarnbelt-Querung. Juni 2004: Die Verkehrsminister von Deutschland, Dänemark und Schleswig-Holstein unterzeichnen eine "Joint declaration", eine Vereinbarung, die jedoch noch kein Finanzierungskonzept enthält. April 2005: Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU in Schleswig Holstein enthält die feste Fehmarnbelt-Querung als "vorrangig zu realisierendes" Projekt. Oktober 2005: Die Stadt Fehmarn spricht sich gegen den Bau der Fehmarnbelt-Brücke aus. 29. Juni 2007: Deutschland, Dänemark und Schleswig-Holstein einigen sich nach langen Debatten auf den Bau der Brücke, die die deutsche Ostseeinsel Fehmarn mit der dänischen Insel Lolland verbinden soll. Die Kosten der Brücke in Höhe von 5,6 Milliarden Euro sollen weitgehend von dänischer Seite übernommen werden. Deutschland trägt rund 840 Millionen Euro für die Straßen- und Schienenanbindungen in Schleswig-Holstein. Die erforderlichen Förderanträge für Mittel aus dem Programm für das Transeuropäische Verkehrsnetz werden gestellt. November 2007: Die EU-Kommission nimmt die geplante Brücke über den Fehmarnbelt zwischen Deutschland und Dänemark in ihre Förderliste für Verkehrsprojekte auf. Das Projekt und zwei dazugehörige Bahnvorhaben in Dänemark sollen mit insgesamt 374 Millionen Euro bezuschusst werden. 3. September 2008: Der Staatsvertrag über die feste Fehmarnbelt-Querung wird von Deutschland und Dänemark unterzeichnet. 10. Dezember 2008: Die Bundesregierung billigt den Gesetzentwurf, mit dem der Vertrag zwischen Deutschland und Dänemark umgesetzt werden kann. 13. Februar 2009: Der Bundesrat gibt in Berlin mit großer Mehrheit grünes Licht für den Staatsvertrag. Nur Mecklenburg-Vorpommern stimmt dagegen. 18. Juni 2009: Der Bundestag billigt den Staatsvertrag für den Bau der Ostseebrücke über den Fehmarnbelt. 10. Juli 2009: Auch der Bundesrat stimmt dem Gesetz zu und macht damit den Weg für die Fehmarnbelt-Querung endgültig frei. 15. Dezember 2009: Der Staatsvertrag wird durch die Ratifizierung in Berlin endgültig rechtskräftig. 21. Januar 2011: Die Brücke kommt vermutlich nicht. Parteien im dänischen Parlament kündigen an, für einen Tunnel zu stimmen. 01. Februar 2011: Dänemark stellt die Weichen für den Bau eines 18 Kilometer langen Ostsee-Tunnels nach Deutschland. In Kopenhagen stimmen sieben von acht Parlamentsfraktionen einem entsprechenden Bauvorschlag zu. 26. Mai 2011: Das Baukonsortium Femern A/S empfiehlt dem Kopenhagener Verkehrsminister Hans Christian Schmidt die dänische Stadt Rödby als Bauhafen. Um den Auftrag hatten sich insgesamt mehr als 19 Städte beworben - auch drei aus Schleswig-Holstein. 18. April 2012: Die Betreibergesellschaft Femern A/S gibt bekannt dass sich der Baubeginn um ein Jahr auf Mitte 2015 verzögern wird. Als Grund nennt der Vorstandsvorsitzende Leo Larsen unter anderem die erheblichen Unterschiede zwischen der deutschen und dänischen Gesetzgebung und Verfahrensordnung.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne