09/14 WSV Reform

Bonn, den 20.04.2015
Bezirkspersonalrat bei der GDWS
– Info –
Bezirkspersonalrat bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Robert-Schuman-Platz 1 53175 Bonn
03/15
WSV Reform
Da der BPR nicht als gesamtes Gremium zur Info-Veranstaltung des BMVI für die Personalräte am 18.02.2015 in Bonn eingeladen war, fand am 24.03.2015 eine gesonderte Info – Veranstaltung zur Reform für das BPR Gremium, geleitet von Dr. Witte und Herrn Schwardmann, im Rahmen der BPR – Sitzung statt.
Hier wurde uns insbesondere zur Neuaufstellung der Abteilung Z ausführlich berichtet.
 Besonders positiv ist die Entscheidung, dass die SAF organisatorisch, haushaltsmäßig und fachlich als eine Abteilung bei der Wasser-und Schifffahrtsverwaltung verbleibt und als Sonderstelle der Abteilung Z der GDWS zugeordnet wird.
Ende Juni 2015 soll die Bundesregierung dem Bundestag Berichte über den Revierzuschnitt der 18 geplanten Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter (WSÄ), über die Priorisierung der Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen sowie über den Netzzustand vorlegen. Das fordern die Koalitionsfraktionen in einem Entschließungsantrag, der Ende vergangener Woche im Bundestag erstmals debattiert wurde. Damit hat sich offenbar koalitionsintern zumindest teilweise die SPD durchgesetzt, die eine zeitnahe Vorlage des Infrastrukturzustandsberichtes fordert, der im Verkehrsministerium schon seit geraumer Zeit als interner Entwurf vorliegt. Bis Ende März 2015 soll die Regierung außerdem ein Rechtsbereinigungsgesetz einbringen, das
Der Präsident, Dr. Witte und der Zentralabteilungsleiter, Herr Schwardmann gaben einen Überblick von der letzten Lenkungsgruppensitzung in Berlin. Dieses war die erste Sitzung seit mehreren Monaten. Die zuletzt dort getroffenen Entscheidungen, als auch die erweiterte Gremienbeteiligung mit der Erweiterung der Lenkungsgruppe durch die Vorsitzenden des BPR und GPR, wurden vom Präsidenten als Erfolg gewertet. Dieses positive Votum war im BPR durchaus nicht einhellige Meinung. So gab es Stimmen, die die Wahrnehmung von vielen Kolleginnen und Kollegen draußen in den WSÄ, Abz und Bauhöfen wiederspiegelte. Die Stimmungslage in vielen Ämtern der WSV wurde in der Sitzung der Leitung der GDWS geschildert. Ein großer Teil der Beschäftigten und der Personalräte teilten nicht die Euphorie der Leitung. Der BPR wertete es als Erfolg, dass alle ausgearbeiteten Vorschläge der Arbeitsgruppe HPR, BPR, GPR ihren Niederschlag im Beschluss der Lenkungsgruppe fanden. mehr