Offenbar strenge Bedingungen für Weservertiefung

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Urteil zu Weservertiefung am 1. Juli

Europäischer Gerichtshof trifft Entscheidung über die Klagen des BUND
Die Umweltorganisation hält den Weserausbau für unnötig und sieht einen Verstoß gegen das Naturschutzrecht. Schifffahrtsverwaltung und Wirtschaftsverbände sehen das ganz anders.
Janet Binder
Bremen Im Streit um die Weservertiefung wird bald ein richtungsweisendes Urteil erwartet. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird am 1. Juli seine Entscheidung über die Klagen der Umweltorganisation BUND gegen den geplanten Ausbau verkünden, wie der EuGH auf seiner Internetseite bekanntgab. Der Geschäftsführer des BUND Bremen, Martin Rode, bestätigte den Termin am Freitag, den zuvor das Hamburger Abendblatt gemeldet hatte. Der BUND klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die Pläne zur Weservertiefung von der Mündung bis Bremen. Der Europäische Gerichtshof befasst sich zurzeit mit dem Fall, weil das Leipziger Gericht die Kollegen in Luxemburg um Hilfe bei der Auslegung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie bat. Ein Gutachter hatte sich vor dem EuGH für eine strikte Auslegung der Gesetzgebung ausgesprochen. Projekte, die den Zustand von Gewässern verschlechtern, müssen ihm zufolge in jedem Einzelfall durch gute Gründe gerechtfertigt sein. Der BUND hält den Weserausbau für unnötig und sieht einen Verstoß gegen das Naturschutzrecht. Schifffahrtsverwaltung und Wirtschaftsverbände halten ihn dagegen für notwendig, damit die Häfen Bremen und Bremerhaven konkurrenzfähig bleiben.
Brake

J.-Müller-Gruppe drängt auf Weservertiefung

Dienstag, 17. März 2015

Die das Umschlaggeschäft im Hafen Brake maßgeblich prägende J.-Müller-Gruppe drängt auf die nach wie vor nicht vollzogene Vertiefung der Unterweser.

Prägt seit vielen Jahrzehnten das Geschehen in Brake: die mittelständische J.-Müller-Gruppe Foto: Hafen Brake

Wie der mittelständische Hafen- und Logistikdienstleister gestern mitteilte, "stößt der Hafen an die Grenzen weiteren Wachstums aufgrund der fehlenden Weseranpassung". Dabei verspürt der Standort weiterhin kräftigen Rückenwind, auch weil die bisherigen erheblichen Investitionen in neue Infra- und auch Suprastruktur Wirkung zeigen und vom Markt gut angenommen werden. Unter den niedersächsischen Häfen erzielte Brake im Jahr 2014 ein besonders kräftiges Gütermengenwachstum im Seeverkehr. eha Mehr im THB http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Offenbar-strenge-Bedingungen-fuer-Weservertiefung,weservertiefung148.html Copyright NDR
Stand: 23.10.2014 15:17 Uhr - Lesezeit: ca.2 Min.

Offenbar strenge Bedingungen für Weservertiefung

Ein Lastschiff fährt an einem Hafen-Terminal entlang. © dpa-Bildfunk Fotograf: Ingo Wagner
Nach einer Weservertiefung könnten noch größere Containerschiffe die Weser flussaufwärts fahren. (Themenbild)
Wird die Wasserstraße Weser bald zu einer Art "Flussautobahn"? Noch steht die Entscheidung dazu aus. Das Bett des Flusses soll gewissermaßen auf rund 130 Kilometern zwischen der Mündung und Bremen bis zu einen Meter tiefer gelegt werden, um den immer größer werdenden Containerschiffen die Weiterfahrt flussaufwärts zu ermöglichen. Wann der Ausbau erfolgen kann, ist weiter offen. Denn für die geplante Vertiefung könnten strenge Maßstäbe des Gewässerschutzes der EU zugrunde gelegt werden. Das hat ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) am Donnerstag deutlich gemacht. Derzeit befasst sich der EuGH mit der Flussvertiefung.

"Übergeordnetes öffentliches Interesse" rechtfertigt Ausbau

Streitfall Weservertiefung

Die Weser ist von der Mündung bis in die Stadt Bremen eine Wasserstraße für Seeschiffe. Um mit der Größenentwicklung der Schiffe mithalten zu können, soll der Fluss ausgebaggert werden. Schifffahrtsverwaltung und Wirtschaftsverbände halten den Ausbau der Weser für notwendig, damit die Häfen konkurrenzfähig bleiben. Umweltverbände sehen das Projekt als unnötig an und kritisieren Verstöße gegen das Naturschutzrecht.
Projekte, die den Zustand von Gewässern erheblich verschlechtern, müssten in jedem Einzelfall durch gute Gründe gerechtfertigt sein, erklärte Gutachter Niilo Jääskinen. Zu den Gründen gehören laut EU-Recht "übergeordnete öffentliche Interessen". Es genüge dagegen nicht, wenn solche Gründe nur in einem übergeordneten Bewirtschaftungsplan Beachtung fänden. Eine gewichtige Rolle spielt bei der Bewertung die Qualität des Wassers. Jääskinen ist für eine strikte Auslegung der EU-Regeln. Eine Verschlechterung sei bereits gegeben, wenn sich der Zustand des Gewässers innerhalb einer Kategorie verändere und nicht erst mit einer Einstufung in eine andere, machte er deutlich. In Europa gibt es fünf Kategorien für den Zustand der Gewässer - von sehr gut bis schlecht.
Videos
Ein Schiff fährt auf der Weser.
02:49 min

Gutachten zur Weservertiefung

23.10.2014 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen

Das Gutachten zur Weservertiefung gibt dem Europäischen Gerichtshof keine Richtung vor. Es dürfe nur gebaggert werden, wenn die Naturschäden möglichst gering gehalten werden. Video (02:49 min)

Flussvertiefungen Fall für die Gerichte

Der EuGH beschäftigt sich derzeit dem Fall, weil das Leipziger Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Luxemburger Kollegen um Hilfe bei der Auslegung von EU-Recht gebeten hat. Vor dem Leipziger Gericht wehrt sich derzeit die Umweltorganisation BUND gegen die Weservertiefung. Sie sieht einen Verstoß gegen das Naturschutzgesetz und hält den Ausbau für unnötig. Wirtschaftsverbände verweisen dagegen auf die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Häfen. Auch um die Vertiefung der Elbe wird derzeit vor Gericht gestritten. Streit droht in Niedersachsen ebenfalls wegen einer möglichen Vertiefung der Ems.
Weitere Informationen
Ein Baggerschiff fährt auf der Weser vor dem Containerterminal in Bremerhaven. © dpa Bildfunk Fotograf: Ingo Wagner

Luxemburg entscheidet über Weservertiefung

Darf die Weser noch weiter ausgebaggert werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt der Europäische Gerichtshof. Das Urteil wird sich auch auf Elbe und Ems auswirken. (08.07.2014) mehr

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Freitag, 24. Oktober 2014
 

23.10.2014Transport + Logistik │ Ausland

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Mehr zum Thema: EuGH, Weser-Vertiefung
http://www.verkehrsrundschau.de/eugh-generalanwalt-entscheidet-pro-weservertiefung-1557667.html
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1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne