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06.08.14

Hamburg

Sparkurs bedroht Sicherheit der Schiffe auf Nord- und Ostsee

Hamburger Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie muss dramatisch sparen. Es fehlt sogar Geld für Sprit. Ein Kapitän soll sich geweigert haben auszulaufen.

Von Christoph Rybarczyk

Foto: dpa
BSH-Präsidentin Monika Breuch-Moritz
Monika Breuch-Moritz, Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH; Archivbild)

Hamburg. Die Sparmaßnahmen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) haben zu dramatischen Auswüchsen beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg geführt. Die Bundesbehörde, die unter anderem für die Sicherheit auf See, das Genehmigen von Windkraftanlagen und Vermessungen zuständig ist, ist in Teilen lahmgelegt.

Ein Kapitän weigerte sich nach Abendblatt-Informationen intern, mit seinem Schiff auszulaufen, weil nicht genügend Kraftstoff vorhanden gewesen sein soll und weil für mögliche Notfalleinsätze auf See nicht ausreichend Rettungsinseln bereitgelegen hätten.

Die BSH-Schiffe gehören zum Havarie-Kommando für Unglücke auf Nord- und Ostsee. Gleichzeitig tragen sie auf ihren Fahrten die zum Teil wechselnden Standorte von Wracks in Karten ein, um die Kapitäne von großen wie kleinen Schiffen vor Kollisionen zu warnen.

In einem unmissverständlichen Papier für die rund 750 BSH-Mitarbeiter in Hamburg und Rostock schreibt die Behörden-Präsidentin Monika Breuch-Moritz, dass fortan massiv gespart werden müsse. Dienstreisen und Fortbildungen würden nicht mehr genehmigt, Computer und Geräte dürften nicht mehr gekauft werden. Autos und Schiffe würden nur noch repariert, wenn durch Wartungsverträge keine Kosten entstehen. "Ansonsten müssen Geräte oder Fahrzeuge/Schiffe ggf. zeitweise stillgelegt werden", heißt es in dem internen Schreiben, das dem Abendblatt vorliegt.

Ausnahmen solle es nur bei "Gefahr für Leib und Leben von Personen" geben oder wenn "massive Auswirkungen auf die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs" zu erwarten seien. Heißt: Dass die Sicherheit beeinträchtigt ist, wird hingenommen. Nur allzu "massiv" dürfe es nicht werden.

Ausnahmen von diesen Regeln müssten die Abteilungsleiter genehmigen – und zwar so, dass es "revisionssicher" dokumentiert sei. Das bedeutet, dass diese Abweichung vom rigiden Sparkurs zur Not bei jeder Prüfung des Bundesverkehrsministeriums oder des Rechnungshofes gerechtfertigt werden kann. Und: "Der Beauftragte für den Haushalt ist zu beteiligen, bei Maßnahmen von mehr als 50.000 Euro zusätzlich auch die Präsidentin."

Präsidentin Breuch-Moritz muss Ausgaben abzeichnen

 

Mit 50.000 Euro kann man eines der Schiffe wie die in Hamburg beheimatete "Wega" gerade einmal für einen mehrtägigen Einsatz mit Brennstoff versorgen.

Der Hintergrund all dieser Maßnahmen ist das Haushaltsgesetz 2014, das der Bundestag bereits beschlossen hat. Dadurch werden die Behördenausgaben der Bundesämter (ohne Personal) um fünf Prozent gekürzt. Schlimmer jedoch für das BSH: Das Geld, das im vergangenen Jahr nicht ausgegeben (und gespart) wurde, kassiert Schäuble neuerdings ein. Das macht für die Hamburger Behörde sechs Millionen Euro von insgesamt knapp 19 Millionen Euro im Haushalt.

Behörde beschwichtigt: Kein Schiff wird stillgelegt

 

Man habe die Bitte um mehr Geld bereits an das Verkehrsministerium weitergegeben, das für das BSH zuständig ist, heißt es im BSH. Dort werde der Fall "auf eine höhere Ebene eskaliert". Doch ob sich Maut-Minister Alexander Dobrindt (CSU) und sein Kabinettskollege Schäuble darauf einigen können, dass der Sparminister für die Hamburger Behörde eine Ausnahme macht, ist fraglich.

In einer offiziellen Stellungnahme schrieb Behördensprecher Niels Peters dem Abendblatt: "Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2014 durch den Deutschen Bundestag und seiner Verkündung am 18.07.2014 sind Einschränkungen bei der Verwendung von Haushaltsmitteln in Kraft getreten." Gleichzeitig sagte er, die Lage habe sich inzwischen entspannt. Derzeit werde nicht davon ausgegangen, dass es "im Jahr 2014 zu einer Einstellung von Dienstleistungen/Fachaufgaben oder Stilllegung einzelner BSH-Schiffe kommen wird."

Dienstreisen werden zu "Sammeltransporten"

 

Im BSH werden auch Genehmigungen für Windkraftanlagen erteilt. Die Energiewende in Deutschland hängt in hohem Maße vom Ausbau der Windparks auf See ab. Hakt es beim Hamburger Bundesamt, hakt auch das größte politische und wirtschaftliche Projekt Deutschlands der vergangenen Jahre.

Die Mitarbeiter des BSH müssen in diesen Tagen etwas kleinkarierter denken. Selbst die Dienstreisen zwischen den Standorten Hamburg und Rostock wurden neu geregelt. Grundsätzlich soll gemailt oder telefoniert werden, im Zweifel kann es Videokonferenzen geben. Denn Sprit für die BSH-Fahrzeuge sei teuer, heißt es in einer internen Anweisung.

Termine müssen so gelegt werden, dass die Mitarbeiter mit "Sammeltransporten" von der Elbe an die Ostsee kommen. "Die Dienst-Kfz bzw. der Dienst-LKW dürfen für die in diesem Zusammenhang stehenden Fahrten betankt werden." Dass es ohne Sprit nicht geht, scheint auch den Sparkommissaren einzuleuchten.

http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Nord-Ostsee-Kanal/Bericht-der-Bundesstelle-fuer-Seeunfalluntersuchung-Deutsche-Kuesten-immer-sicherer

Copyright Kieler Nachrichten Frank Behling danke
Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung

Im Kanal kracht es am häufigsten

Von Frank Behling |
Vor den deutschen Küsten wird es immer sicherer. Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung. Die Zahl der Unfallmeldungen von Sport- und Berufsschiffen sank 2013 im vierten Jahr in Folge auf den tiefsten Stand seit 2004. Der Nord-Ostsee-Kanal ist einer der Schwerpunkte in der Unfallbilanz.
Foto: Der Frachter „Siderfly“ (Foto) war im vergangenen Jahr mit dem Tanker „Coral Ivory“ im Nord-Ostsee-Kanal zusammengestoßen.
Der Frachter „Siderfly“ (Foto) war im vergangenen Jahr mit dem Tanker „Coral Ivory“ im Nord-Ostsee-Kanal zusammengestoßen.
© FB
Hamburg. In der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung in Hamburg klingelte es im vergangenen Jahr 316-mal. Immer dann, wenn vor der deutschen Küste ein Schiff havariert, ein Sportboot auf Grund läuft oder sich ein Unfall an Bord ereignet, muss die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung informiert werden. Meist geschieht dies durch die Wasserschutzpolizei. Die elf Mitarbeiter der Dienststelle in der Bernhard-Nocht-Straße in Hamburg rücken aber erst dann aus, wenn es sich um einen schweren Seeunfall handelt. Handelt es sich um eine leichte Kollision ohne Verletzte oder eine Grundberührung ohne Gewässerverunreinigung, wird die Ermittlung den Wasserschutz-Polizeibehörden der Länder überlassen. So sank die Zahl der weniger schweren Seeunfälle 2013 auf 221 (332 im Jahr zuvor). Bei den schweren Seeunfällen gab es hingegen einen Anstieg von acht auf 16. Dazu gehörten auch der Brand des Containerfrachters „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen sowie die Kollision der „Siderfly“ mit dem Tanker „Coral Ivory“ im Nord-Ostsee-Kanal. Untersucht wurde aber auch die Kollision des Frachters „Mikhail Lomonosov“, der mit nuklearer Ladung am 18. Oktober vor Rügen mit einer Segeljacht zusammengestoßen war. Da es hier aber keine gravierenden Verstöße gab, wurde das Verfahren bereits am 15. November wieder eingestellt. 14 Verfahren hingegen wurden 2013 nicht abgeschlossen und werden derzeit intensiv untersucht. Dazu gehören allein neun Kollisionen. Zusammenstöße waren 2013 auch die häufigste Unfallart. Allein 155 Kollisionen wurden der Behörde gemeldet – gefolgt von technischen Defekten an Bord, die in 40 Fällen zur Havarie führten, und 21 Grundberührungen. Ganz am Ende stehen in der Statistik sieben Fälle, in denen es an Bord eines Schiffes oder Sportbootes gebrannt hat. Ganz vorn dabei ist der Nord-Ostsee-Kanal. 79 Seeunfälle wurden durch die Wasserschutzpolizeireviere Kiel und Brunsbüttel vom Kanal sowie aus den Schleusen gemeldet. Die meisten Havarien waren jedoch Berührungen beim Manövrieren in den Schleusen. Drei Kollisionen auf dem Kanal wurden jedoch als schwere Seeunfälle eingestuft. Darunter die Kollision der „Siderfly“ mit der „Coral Ivory“, die auch zu einer tagelangen Sperrung des Kanals führte. Damit rangiert der Kanal deutlich vor der Elbe mit dem Hamburger Hafen, wo es 48-mal krachte. Weser (19 Unfälle) und Ems mit Jade (sieben Unfälle) folgen. Bei den Unfällen auf See liegt die Ostsee mit 41 Fällen vor der Nordsee mit 37 Meldungen. Die einzigen Todesfälle waren am 11. April 2013 bei der Strandung der Segeljacht „Meri Tuuli“ an der portugiesischen Küsten zu beklagen. Ein Segler und ein Retter starben damals. In der Berufsschifffahrt gab es keine Todesfälle. Der Rückgang der Havarien in deutschen Gewässern wird auch beim Havariekommando in Cuxhaven gesehen. „Das zeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen Lotsen, Schiffsbesatzungen und den Revierzentralen gut funktioniert. Eine hundertprozentige Sicherheit vor Havarien ist das aber nicht“, sagt Michael Friedrich vom Havariekommando. Die Cuxhavener Einrichtung hatte im vergangenen Jahr sieben Einsätze. In diesem Jahr sind es bis jetzt bereits acht Einsätze. „Das liegt auch an der gestiegenen Zahl von Gewässerverunreinigungen, beispielsweise durch Paraffin“, erklärte Friedrich. Das Kommando ist nicht nur für die Bearbeitung von Unfällen zwischen Schiffen zuständig, sondern auch für die Verschmutzung der Strände durch Schiffe.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne