Jährlich ein Prozent des Verkehrsetats Reinhard Meyer: Kanalertüchtigung finanzierbar Brunsbüttel

Jährlich ein Prozent des Verkehrsetats Reinhard Meyer: Kanalertüchtigung finanzierbar Brunsbüttel
MeyerVölkl
WSA-Chefin Gesa Völkl erklärt Minister Reinhard Meyer das Schleusenproblem.
Foto: rp Norddeutsche Rundschau
Vorerst wird es keinen Besuch der Brunsbütteler Schleusen durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer geben. Am Vortag noch gab sich der CDU-Landtagsabgeordnete aus der Schleusenstadt, Jens-Christian Magnussen, zufrieden, dass der CSU-Mann endlich anreisen werde, um sich die Situation vor Ort anzusehen. Gestern am späten Nachmittag erklärte dann eine Sprecherin des Ministeriums, Ramsauer werde heute nicht kommen. Dafür nutzte gestern Abend der schleswig-holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) einen geplanten Besuch bei der „Langen Nacht der Industrie“ für einen Abstecher an den Kanal. Von WSA-Chefin Gesa Völkl ließ er sich über die marode Anlage führen, von deren vier Schleusen seit einer Woche drei außer Betrieb sind. Respekt zollte er den Mitarbeitern des Wasser- und Schifffahrtsamts Brunsbüttel. „Hier wird viel gemacht, um die Schleusen am Laufen zu halten.“ Das aber genüge nicht. Denn nicht das kurzfristige Krisenmanagement sei entscheidend, sondern die langfristige, nachhaltige Instandsetzung der Schleusen. Es sei eine Bundeswasserstraße, die hier nicht den Anforderungen entsprechend gewartet sei. „Es ist für einen Landesminister frustrierend, immer wieder bitte, bitte sagen zu müssen“, ärgerte sich Meyer. Wenn Ramsauer über zwölf bis 15 Jahre jährlich ein Prozent seines Verkehrshaushalts für den Kanal zur Verfügung stelle, „sind wir bei 1,3 Milliarden“. Das entspreche den geschätzten Kosten für die Ertüchtigung der gesamten Wasserstraße. Zugleich warnte Meyer vor einer weiteren personellen Ausdünnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Es gehe nicht an, dass Ingenieure Zweijahresverträge bekommen – und wieder weg seien, wenn sie gebraucht würden. Auch Gesa Völkl würde eine Personalaufstockung begrüßen, mag sich aber nicht auf konkrete Zahlen festlegen. Immerhin hat allein das WSA in Brunsbüttel seit 2005 kräftig Federn lassen müssen: Von einst 560 Mitarbeitern ist der Personalbestand auf 430 heruntergefahren worden. Weniger Personal, machte Meyer deutlich, bedeute einen Verlust der Handlungsfähigkeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Der Kieler Minister hat ein Schreckgespenst vor Augen: Der Nord-Ostsee-Kanal reiht sich womöglich ein in die Serie von Elbphilharmonie, Stuttgart 21 und Flughafen Berlin. Das dürfe keinesfalls passieren, warnt er.
Ralf Pöschus  Norddeutsche Rundschau
http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article114421717/Nord-Ostsee-Kanal-Kritik-von-allen-Seiten-an-Ramsauer.html
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http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburgschleswigholstein_nt/article114414100/Bau-der-neuen-Schleuse-wird-wohl-teurer.html
http://www.verkehrsrundschau.de/ramsauer-wegen-nok-und-s-21-in-der-kritik-1230588.html

Nord-Ostsee-Kanal - Kritik von allen Seiten an Ramsauer

German Transport Minister Ramsauer speaks during interview with Reuters in Berlin

14 Tage wird Notreparatur der Schleusenkammern in Brunsbüttel dauern. Haushaltsausschuss fordert Verkehrsminister auf, zügig zu handeln.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)

Hamburg/Berlin. Nach der Teilsperrung des Nord-Ostsee-Kanals hat der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/interviews/audio151777.html   Und ewig lockt der Spargel - Andrang bei SPD     Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) scharf kritisiert. Am Rande des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags sprach Kahrs von "einer Katastrophe für Hamburg". Die Sperrung führe dazu, dass die internationalen Schifffahrtslinien ihre Verkehre aus Norddeutschland und Hamburg abzöge. "Und dann kommen die auch nicht so schnell wieder zurück", sagte Kahrs vor dem Hintergrund, dass das Bundesverkehrsministerium angekündigt hatte, dieser Zustand werde in den kommenden sieben Jahren häufiger zu erleben sein.

Wie berichtet ist der Nord-Ostsee-Kanal seit Donnerstag vergangener Woche für größere Schiffe gesperrt. Grund: Die beiden großen Schleusenkammern in Brunsbüttel sind derart marode, dass nur eine Notreparatur helfen kann. 14 Tage wird sie dauern, derzeit wird dort rund um die Uhr gearbeitet. In dieser Zeit müssen Schiffe, die länger als 125 Meter sind, eine 900 Kilometer langen Fahrt durch den Skagerrak machen, um zum Ziel zu kommen. Zwei Drittel der Ladung, die normalerweise auf dem Kanal transportiert wird, nehmen derzeit diesen Umweg. Der fast 100 Jahre alte künstliche Wasserweg ist schon seit Langem sanierungsbedürftig.

Für den Neubau einer weiteren Kammer in Brunsbüttel sind 300 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingeplant. Der Bundesverkehrsminister hatte kurz vor der Landtagswahl im Mai vergangenen Jahres mit einem ersten Spatenstich in Brunsbüttel das Startsignal zum Baubeginn gegeben. Doch danach war nichts mehr geschehen.

Die Koalitionsfraktionen setzten am Donnerstag den eigenen Minister mit einem Antrag im Haushaltsausschuss unter Druck. Darin fordern CDU/CSU und FDP die Bundesregierung auf, die Ausschreibung für den Neubau der Schleuse "unverzüglich, d. h. spätestens im April 2013, vorzunehmen". Außerdem soll der Bau dann "so zügig wie möglich vorangetrieben" werden. Bei den Haushältern der Koalitionsparteien war Verärgerung über Ramsauer spürbar. Der hatte zuletzt den Ausschuss aufgefordert, weitere 60 Millionen Euro für die Schleuse bereitzustellen. "300 Millionen Euro sind da, damit kann der Bau beginnen", sagte Norbert Brackmann (CDU), Bundestagsabgeordneter aus Lauenburg. "Wenn er später mehr braucht, werden wir das bewilligen." Bedeutet das, dass der Ausschuss die Nase voll hat von Ramsauers zögerlichem Verhalten in Sachen Nord-Ostsee-Kanal? Brackmann: "Exakt so ist es."

Mit dem Antrag, den die SPD unterstützt, trage die CDU Minister Ramsauer "zum Sieg", sagte Kahrs. Zu dem jetzigen Zustand des Kanals hätte es niemals kommen dürfen. Noch unter dem damaligen SPD-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee seien 270 Millionen Euro für den Nord-Ostsee-Kanal zur Verfügung gestellt worden. "Und als Ramsauer Verkehrminister geworden ist, hat der das Geld nach Bayern abgezogen und für Ortsumgehungen verbraten." Ab jetzt müsse für den Norden gehandelt werden.

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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne