Blick in die Zukunft Ministerpräsident Herr Albig

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Kanalschleuse: Berlin startet Ausschreibung im Frühjahr

Mit Verwunderung sind im Berliner Verkehrsministerium die jüngsten Debatten über Verzögerungen oder gar einen Stopp beim Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals (NOK) aufgenommen worden.
21.02.2013 23:10 Uhr
Berlin. Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) legte gestern einen neuen Zeitplan für den Neubau der wichtigen fünften Schleusenkammer bei Brunsbüttel vor und bekräftigte für den Bund: „Wir werden die Investitionen am Nord-Ostsee-Kanal weder stoppen noch aufhalten.“ Nach Ferlemanns Worten wird die Ausschreibung für das komplizierte Projekt am Nadelöhr Brunsbütteler Schleuse mit mehr als 3000 Einzelgewerken „Ende März, Anfang April“ starten. Mit einer Vergabe an einen Generalauftragnehmer ist in diesem Jahr zu rechnen. Nach rund sechs Jahren Bauzeit erwartet Ferlemann die Fertigstellung des Wasserbauprojekts etwa im Jahr 2020. Dass der Bund die Ausschreibung noch nicht auf den Weg gebracht hat, liegt an der noch nicht vorliegenden Ausfinanzierung. Statt bislang veranschlagter 300 Millionen Euro, die aus dem Investitionsbeschleunigungsprogramm der Bundesregierung finanziert werden, erwartet Berlin Mehrkosten von etwa 60 Millionen Euro. Die möglichen Mehrkosten muss jedoch der Haushaltsausschuss des Bundestages „absegnen“. Insgesamt sollen in die Ertüchtigung des NOK in den kommenden Jahren 1,25 Milliarden Euro gesteckt werden. Darin enthalten sind die Anhebung von Brücken und die Tieferlegung des Kanals für größere Schiffe oder die Modernisierung der Schleuse Kiel-Holtenau. Nach den schlechten Erfahrungen mit dem Bahnprojekt „Stuttgart 21“ habe der Bund beim NOK eine strikte Qualitätskontrolle in der Planungsphase durchgesetzt, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen. Die Forderung des Kieler Wirtschaftsministers Reinhard Meyer (SPD), der jährliche Investitionen von 120 Millionen Euro in den NOK verlangte, wies Ferlemann zurück. So viel könne in einem Jahr gar nicht verbaut werden.

EU-Fördergelder

Der Kampf um Brüssels Millionen

Bmrk.Btr. HP. blog ich habe schon vor 2 Jahren eine Antwort vom Öffentlichkeitsbüro Frau Renatus vom BMVBS bekommen, warum keine EU Fördermittel beantragt werden und wurde vor 2 Jahren schon abschlägig beschieden, dazu wäre das BMVBS nicht in der Lage .Die Aussage, dass ich keine Fragen gestellt habe stimmt nicht , ich habe wahrscheinlich zuviel gefragt. http://www.nok21.de/2011/09/20/parlamentarische-anfrag-europaparlament-mdep-fleckenstein-ten-forderung-nok-ausbao/ Von: "BMVBS Buergerinfo" buergerinfo@bmvbs.bund.de An: guenther.goettling@gmx.de Betreff: Az.: L 23 - MIN - RE 28167 Nord-Ostsee-Kanal (NOK) Sehr geehrter Herr Göttling, Herr Minister Dr. Peter Ramsauer dankt für Ihre Mail, die Sie an sein Büro im Bundestag gesandt haben. Er hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Ihrer Mail entnehme ich zwar keine Frage, aber trotzdem möchte ich Ihnen gern einige Informationen aus unser Arbeit zum NOK geben: Erstmals in der langen Geschichte des NOK ist in 2008 das Ladungsaufkommen von 100 Mio. Tonnen überschritten worden (106 Mio. t.) Die Transportmenge auf dem NOK hat sich seit Ende der 90er Jahre damit mehr als verdoppelt. Gleichzeitig hat sich in dieser Zeit der Anteil der größeren Schiffe ("NOK-Verkehrsgruppe 4 bis 6) verdreifacht. Der NOK ist die meist befahrene künstliche Seeschifffahrtsstraße der Welt. Der enorme Verkehrszuwachs der letzten Jahre resultiert insbesondere aus dem rasanten Anstieg des Containers-verkehrs, der den Einsatz immer größerer Zubringerschiffe ("Feederschiffe") bedingt. Auch wenn im Jahr 2009 die Passagen durch den NOK zurückgegangen sind, so wird bereits mittelfristig die Bedeutung des Kanals weiter steigen. Dies wird auch durch den anhaltenden Transportmengenanstieg seit Beginn des Jahres 2010 bestätigt. Der Rückgang des weltweiten Warentransports in 2009 hat weiterhin nicht den ungebrochenen Trend zu größeren Schiffsgefäßen verändert.  Zieht der  weltweite Warentransport weiter an, so kommt es schnell zu empfindlichen Engpässen bei der Kanalpassage. Wir wollen den NOK deshalb ausbauen. Er ist für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Seehäfen von großer Bedeutung, verkürzt der doch die wichtige Relation von den deutschen Nordseehäfen in den aufstrebenden Ostseeraum um durchschnittlich 250 Seemeilen. Das bedeutet vor allem Zeitersparnis, weniger Treibstoffkosten, aber auch geringeren CO2-Ausstoß. Sehr geehrter Herr Göttling, insbesondere für die größeren Schiffe stellt die 20 km lange, nicht ausgebaute Oststrecke des NOK einen Engpass dar. Deshalb ist der Ausbau dieses Teilstückes besonders wichtig. Ein Zeitplan für die Maßnahmen kann allerdings erst festgelegt werden, wenn vollziehbares Baurecht vorliegt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Gerda Renatus Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Politische Planung und Kommunikation - Referat L 23 - Bürgerservice, Besucherdienst Invalidenstraße 44 10115 Berlin Tel.: +49 (0)30 - 18 300 3060 Fax: +49 (0)30 - 18 300 1942 E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de Internet: www.bmvbs.de 22. Februar 2013 | 07:07 Uhr | Von Henning Baethge
Bis Ende Februar können die EU-Staaten in Brüssel wichtige Verkehrsprojekte für eine Förderung aus dem Programm "Transeuropäische Netze" (Ten) anmelden. Foto: dpa

Bis Ende Februar können die EU-Staaten in Brüssel wichtige Verkehrsprojekte für eine Förderung aus dem Programm "Transeuropäische Netze" (Ten) anmelden. Foto: dpa

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Harsche Kritik an Peter Ramsauer: Beim Verteilen der EU-Verkehrsgelder geht der Nord-Ostsee-Kanal leer aus - denn der Bundesverkehrsminister hat für das wichtige Vorhaben im Norden keine Fördergelder aus Brüssel beantragt.
Kiel / Brüssel. Die Frist läuft noch sechs Tage: Bis Ende Februar können die EU-Staaten in Brüssel wichtige Verkehrsprojekte für eine Förderung aus dem Programm "Transeuropäische Netze" (Ten) anmelden - danach ist die Chance für die Haushaltsperiode 2007-2013 vorbei. Für Schleswig-Holstein hätte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gern 15 Millionen Euro zur Planung des S-Bahn-Ausbaus auf der Linie S4 zwischen Hamburg und Bargteheide sowie drei bis vier Millionen für den Ausbau der B207 auf Fehmarn. Für das wichtigste transeuropäische Vorhaben im Norden hat der CSU-Politiker allerdings kein Geld beantragt: den dringend nötigen Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals. Für die meistbefahrene Wasserstraße der Welt wird daher wie schon in den letzten sechs Jahren kein Cent aus dem acht Milliarden Euro umfassenden Ten-Programm kommen. Ohnehin ist seit 2007 nur wenig Geld aus Brüssel ins nördlichste Bundesland geflossen. Insgesamt waren es laut einer Aufstellung des Hanse-Office in Brüssel gerade mal 19 Millionen Euro - der Löwenanteil für Studien zur Hinterlandanbindung des Fehmarnbelt-Tunnels. Für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals gab es dagegen nichts - und gibt es auch diesmal nichts, weil die Planung schlicht zu langsam vorangeht. Zwar ist inzwischen immerhin die fünfte Schleuse in Brunsbüttel baureif. Doch wird sie nicht vor 2018 fertig. Daher kommt in dieser EU-Periode keine Förderung mehr in Frage - denn dazu müsste das 300 Millionen Euro teure Projekt 2015 vollendet sein. "Ein Antrag auf Ten-Mittel wäre nicht erfolgreich, da im Förderzeitraum 2013 bis 2015 kein Bauabschnitt mit verkehrlichem Teilnutzen fertiggestellt werden kann", lässt Minister Ramsauer in schönstem Beamtendeutsch einräumen. Norddeutsche Rundschau Copyright

"Als ob 30 Millionen nicht bitter gebraucht würden"

Dabei war die Planung für die fünfte Schleuse noch ganz anders, als Ramsauer 2009 ins Amt kam. Nach damaligem Stand sollte sie 2014 fertig werden, ebenso der Ausbau der "Oststrecke" des Kanals, für die es nun noch nicht mal Baurecht gibt. Die erste Verzögerung beim Bau der Schleuse lag daran, dass die schwarz-gelbe Koalition in Berlin die Finanzierung erst Ende 2011 sicherstellte. Doch auch seither ist fast nichts passiert. Ramsauer erklärt das mit der "komplexen Baumaßnahme", für die "hochspezialisierte Vergaberechtsanwälte" hätten eingeschaltet werden müssen. Doch das lässt nicht mal sein Unionskollege und Schleswig-Holsteins kommissarisch amtierender CDU-Chef Reimer Böge gelten. "Mit solchen Vergaben haben die Schifffahrtsdirektionen Jahr und Tag zu tun - wenn man früher aufgewacht wäre, hätte man die Sache so rechtzeitig hinkriegen können, dass eine Förderung möglich gewesen wäre", wettert EU-Haushaltspolitiker Böge. Auch aus der SPD kommt Kritik daran, dass Ramsauer einen möglichen Zuschuss von zehn Prozent nicht gesichert hat: "Als ob 30 Millionen nicht bitter gebraucht würden", klagt die ostholsteinische Bundestagshaushälterin Bettina Hagedorn.

"Hilflos" und "fern jeder Realität"

CDU-Chef Böge kritisiert allerdings auch die SPD-geführte Landesregierung: Er befürchtet, dass der Norden in der nächsten EU-Periode von 2014 bis 2020 weiteres Geld verschenkt, weil die Küsten ampel sich nun zu sehr auf den Nord-Ostsee-Kanal konzentriere, "ohne die anderen Baustellen im Land mit der notwendigen Aufmerksamkeit zu bedenken". Das wäre umso ärgerlicher, als die EU den Etat für die Trans europäischen Netze im neuen Siebenjahreszeitraum deutlich erhöht, auf 23 Milliarden Euro. Davon könnte der Nord-Ostsee-Kanal ebenso profitieren wie der Gleisausbau zum Fehmarnbelt samt neuer Sundquerung. Sogar für die A20 ist nach Böges Einschätzung Geld drin. Zwar gehört die Autobahn nicht zum künftigen europäischen Kernnetz, sondern nur zum weiteren Netz. Dennoch sei eine Förderung möglich. "Die Gelder aus dem Ten-Programm werden selten ausgeschöpft", weiß Haushälter Böge. Daher gebe es eine Chance, auch für die A20 etwas zu erhalten - "wenn man zügig plant". Genau das vermisst er aber bei der Küsten ampel: "Es mangelt seitens der Landesregierung an Planungssicherheit und Konsequenz bei der Umsetzung." Der Kieler Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) weist das allerdings zurück: Böges Kritik sei "hilflos" und "fern jeder Realität", lässt er seinen Sprecher ausrichten. Norddeutsche Rundschau Copyright

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Meyer sucht Verbündete für Verkehrsprojekte

Bmrk:Btr.HP/blog : Endlich nach der Provinziellen CDU Regierung Orientierung Nordstrand  HPC ,eine guter Wirtschaftminister Herr Meyer, zuammen mit Herrn Albig MP einfach Klasse. Brunsbuettel Schleuse45 Für die großen Verkehrsprojekte - den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals, die Erweiterung der Autobahn 20 und die Fehmarnbelt-Querung - machte sich Verkehrsminister Meyer in seiner Regierungserklärung stark. Hier forderte er mehr Bundesmittel für Schleswig-Holstein. Im Tauziehen um die Gelder sucht Meyer Bündnispartner im Land und bei den Nachbarn. Denn auch sie profitierten von einem florierenden Nord-Ostsee-Kanal, von belastbaren und intakten Autobahnen und Schienenstrecken von und nach Skandinavien, sagte der Verkehrsminister.

Oppositionspolitiker: Rot-Grün-Blau bringt Sanierungsstau

"Wir wollen die großen Projekte gemeinsam voranbringen", betonte Meyer. Die heimische Wirtschaft hat der Verkehrsminister an seiner Seite, Andersdenkende in Koalitionskreisen halten still, Oppositionspolitiker zeigen sich skeptisch. CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Callsen warf der Koaltion vor, sie wolle die A 20 nicht weiter über die Elbe nach Niedersachsen ausbauen - "Rot-Grün-Blau bringt Dauerstau." Außerdem warf er Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) vor, er spiele mit seiner Prioritätensetzung 1. Nord-Ostsee-Kanal, 2. A 20, 3. Femarnbelt-Querung die drei wichtigsten Projekte gegeneinander aus. Albig verschiebe darüber hinaus die Verantwortung nach Berlin, kritisierte FDP-Fraktionsvize Christopher Vogt.

Koalition will mehr Geld für den Nord-Ostsee-Kanal

Die Koalition dringt auf ein milliardenschweres Sonderprogramm für den Nord-Ostsee-Kanal. Danach sollen bis 2025 jährlich 120 Millionen Euro investiert werden, um den Sanierungsstau aufzulösen. Für 2013 ist nur die Hälfte vorgesehen.
Audiobeiträge

Brunsbütteler Schleusen im Landtag

20.02.2013 | 06:00 Uhr
NDR 1 Welle Nord
Die Koalition gibt im Landtag eine Regierungserklärung zu den großen Verkehrsprojekten im Land ab. Dabei geht es auch um den Nord-Ostsee-Kanal. Audiobeitrag starten (00:53 min)
Am Kanal staut sich regelmäßig der Schiffsverkehr, wenn eine der maroden Schleusen in Kiel oder Brunsbüttel wieder einmal wegen Reparaturen außer Betrieb ist. Außerdem will das Land einen Ersatz oder eine Ergänzung für die alte Fehmarnsundbrücke für den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans ab 2015 anmelden. Damit soll den erwarteten zusätzlichen Verkehrsströmen über den geplanten Ostseetunnel von Fehmarn nach Dänemark Rechnung getragen werden. Es verzichtet darauf, 25 zum Teil langjährig geforderte Ortsumfahrungen erneut anzumelden. Kiel. Mit einer Debatte zur Verkehrspolitik hat der Landtag in Kiel am Mittwoch seine Februar-Sitzung begonnen. Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) warb in einer Regierungserklärung um ein möglichst geschlossenes Auftreten, um im Tauziehen um Bundesmittel für die großen Verkehrsprojekte eine Chance zu haben. Die wichtigsten Verkehrsvorhaben im Norden sind der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und der A20 sowie die geplante Fehmarnbelt-Querung. Bei allen Großprojekten sind wichtige Finanzierungsfragen noch offen. „Investitionen in die Verkehrswege gewährleisten die Mobilität, ohne die unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft zum Stillstand verurteilt wäre“, führte Meyer aus. Die Güterströme nähmen bis 2025 noch erheblich zu. Der Knoten Hamburg werde immer mehr zum Nadelöhr. Copyright Kieler Nachrichten i Frank Behling
Ministerpräsident Torsten Albig verteidigt gelassen die Politik der Küstenampel und fordert vom Bund 1,2 Milliarden für den Nord-Ostsee-Kanal s. u.
Kiel
Ministerpräsident  Torsten Albig war Gastredner des Winterdinners der Eckernförder Service-Clubs. Foto: Meisner-Zimmermann
http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article113468808/Kieler-Regierungschef-fordert-Geschlossenheit-des-Nordens.html
08.02.13, 06:54

Kieler Regierungschef fordert Geschlossenheit des Nordens

Torsten Albig drängt auf bessere Absprachen bei Infrastruktur

Von Martin Kopp Copyright Hamburger Abendblatt bitte den Rest des Artikel in o.g. link lesen

Hamburg/Kiel. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert eine bessere Abstimmung der norddeutschen Länder bei der Erneuerung der Verkehrswege. Man könne nur noch deren Verfall verwalten, wenn es nicht gelinge, beim Bund mehr Finanzmittel für den Norden zu bekommen, sagte Albig beim Club Hamburger Wirtschaftsjournalisten.

Dazu sei eine Konzentration auf einige wenige Projekte notwendig. "Auf der Ahrensburger Liste stehen 19 norddeutsche Verkehrsprojekte. Die können nicht alle die gleiche Priorität haben, sondern wir müssen die wichtigsten auswählen und für diese bei der Bundesregierung gemeinsam eintreten", sagte er. Dazu fordert Albig eine engere Zusammenarbeit der fünf Staatskanzleien in Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. "Wir müssen das Bild eines vernetzten Nordens malen", sagte der SPD-Politiker.

Auch die Wirtschaft im Norden stimme sich noch zu wenig ab. Für ein einheitliches Auftreten beim Bund müsse auch sie mehr Bereitschaft zum Verzicht zeigen. "Ob wir Erfolg haben, hängt beispielsweise wesentlich davon ab, wie Hamburgs Wirtschaft reagiert, wenn der Bürgermeister ankündigt, auf gewisse Bundesmittel zu verzichten, weil die in den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals fließen sollen", sagte Albig.

Copyright Wolfgang Podding thunfisch 1967 Gleiches gelte für die schleswig-holsteinische Wirtschaft, wenn er selbst für den Bau der A 26 in Niedersachsen eintritt. Ein Beispiel für die widerstrebenden Interessen der norddeutschen Wirtschaft sei der Kampf um die Windmesse: "Da streiten zwei Messegesellschaften um den Markt, aber zum Schluss heißt es, die Politik kriegt wieder nichts geregelt", sagte Albig
Dem Bund warf Albig vor, beim Ausbau von Straßen und Wasserstraßen den Süden und Westen zu bevorzugen. Das hänge auch damit zusammen, dass der Norden schon sehr lange nicht mehr die Leitung des Bundesverkehrsministeriums gestellt habe.
ls "Skandal" bezeichnete der SPD-Politiker die Verzögerungen bei der Sanierung der maroden Schleusen am Nord-Ostsee-Kanal, vor allem in Brunsbüttel. Die Bundesmittel stünden seit einem Jahr bereit, im April 2012 habe Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den ersten Spatenstich gesetzt. Doch seitdem geschehe nichts, weil die Bundeswasserstraßenverwaltung keine Ingenieure habe, die sich mit dem Schleusenbau auskennen. "Das ist nicht nachvollziehbar", beklagte Albig.
http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article113468808/Kieler-Regierungschef-fordert-Geschlossenheit-des-Nordens.html
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article113407084/Sonderprogramm-fuer-Kiel-Kanal.html

Sonderprogramm für Kiel-Kanal

DIE WELT Copyright Welt Rest Artikel bitte in o.g.Link lesen
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Schleswig-Holstein verlangt ein milliardenschweres Sonderprogramm des Bundes zur Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals ("Kiel-Kanal"). Über ein Jahrzehnt lang müssten 120 Millionen Euro jährlich investiert werden, um den Sanierungsstau von mehr als einer Milliarde Euro aufzulösen und aus dem Kanal zwischen Kiel und Brunsbüttel wieder eine funktionierende Infrastruktur zu machen, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). Momentan stockt der Verkehr häufig, weil die mehr als 100 Jahre alten Schleusen immer wieder defekt sind. "Wir erleben dort zurzeit horrende volkswirtschaftliche Schäden in zweistelliger Millionenhöhe", sagte Albig
Dithmarschen. Die SPD geht auf Tuchfühlung zur Basis. Mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Sprechen wir über unser Land! Zukunft Westküste"
Nachrichten
Große Nordschleuse: Reparatur verschiebt sich
Brunsbüttel
Brunsbuettel Schleuse45
Bis voraussichtlich Mitte nächster Woche steht neben beiden Kammern der Kleinen Schleuse die Nordkammer der Großen Schleusen für die Schifffahrt zur Verfügung. Die sollte eigentlich gesperrt werden, um ein Tor von den defekten Schienen auf Holzkufen zu stellen. Aber, so das Wasser- und Schifffahrtsamt Brunsbüttel in einer Mitteilung: „Die vorherrschenden Tideverhältnisse und Wasserstandsprognosen haben dazu geführt, dass die geplanten Arbeiten in der Nordkammer der Großen Schleusen zurückgestellt werden.“ Einige der erforderlichen Arbeiten könnten bei bestimmten geringen Wasserständen ausgeführt werden, die in den nächsten Tagen aufgrund der Hochwassersituation in der Elbe lediglich ca. eine Stunde pro Tag gegeben seien, was zu einer deutlichen Verlängerung der Sperrzeiten in der Nordkammer führen würde. Die Südkammer der Großen Schleusen steht mit einer Nutzlänge von zwei Dritteln zur Verfügung und kann während Zeiten ohne Tauchereinsatz (i.d.R. außerhalb der üblichen Arbeitszeiten) für Schiffe mit einer maximalen Länge von 205 Metern genutzt werden. Derzeit konzentrieren sich die Arbeiten auf das elbseitige Tor der Südkammer. Sofern ein defektes Bauteil erfolgreich ausgetauscht werden kann, werden die noch ausstehenden Arbeiten bis voraussichtlich Mitte nächster Woche andauern. Sobald die Arbeiten an dem elbseitigen Tor der Südkammer beendet sind, wird mit den Reparaturarbeiten am elbseitigen Tor der Nordkammer begonnen. Dann steht die Südkammer wieder mit der gesamten Kammerlänge zur Verfügung, während die Nordkammer dann nicht nutzbar ist.Norddeutsche Rundschau Copyright http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regiolinegeo/mecklenburgvorpommern/article113402640/Albig-fordert-Sonderprogramm-des-Bundes-fuer-Nord-Ostsee-Kanal.html ......Momentan stockt der Verkehr häufig, weil die mehr als 100 Jahre alten Schleusen immer wieder defekt sind. «Wir erleben dort zurzeit horrende volkswirtschaftliche Schäden in zweistelliger Millionenhöhe», sagte Albig. Die Wartezeiten vor den Schleusen summierten sich auf tausende von Stunden für die Reedereien................... Copyright Welt Rest bitte in o.g link lesen
Regieren ohne Selbstzweifel
Ministerpräsident Torsten Albig verteidigt gelassen die Politik der Küstenampel und fordert vom Bund 1,2 Milliarden für den Nord-Ostsee-Kanal
Kiel
Ministerpräsident  Torsten Albig war Gastredner des Winterdinners der Eckernförder Service-Clubs. Foto: Meisner-Zimmermann
Nur einmal wird der Ministerpräsident energisch, ein klein wenig jedenfalls. Was in diesen Tagen am Nord-Ostsee-Kanal läuft, oder besser nicht läuft, weil mal wieder eine der beiden Schleusen klemmt, sei „skandalös“, findet Torsten Albig. „Horrende“ seien die volkswirtschaftlichen Schäden, weil Schiffe den Kanal erst nach langen Wartezeiten passieren könnten. So könne das nicht weitergehen. 1,2 Milliarden Euro – verteilt auf zehn Jahre – will Albig deshalb mit seinen norddeutschen Amtskollegen beim Bund loseisen, um den NOK zügig wieder flott zu machen. Sonst sei bald nicht mehr der Hamburger Hafen „das Ziel der Wahl“ für Ostsee-Verkehre, sondern Rotterdam – mit Folgen für die Wirtschaft und das Wachstum in ganz Norddeutschland. Gut eine Stunde lang stellt sich Albig den Fragen der Landespressekonferenz. „Skandalös“ – das ist die einzig pointierte Äußerung des Premiers. Der Regierungschef, so scheint es, setzt angesichts der Mega-Probleme des Landes bei Finanzen, Infrastruktur oder Bildung auf demonstrative Gelassenheit.Norddeutsche Rundschau Copyright

http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Landespolitik/Klare-Kieler-Prioritaeten-in-der-Verkehrspolitik

Regierung

Klare Kieler Prioritäten in der Verkehrspolitik

Von Deutsche Presse-Agentur dpa |
05.02.2013 19:42 Uhr
Trotz Kritik an der Haushalts- und Bildungspolitik seiner Regierung sieht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig die Küsten-Koalition aus SPD, Grünen und SSW weiter auf dem richtigen Kurs.
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  • Stegner spricht von großer Bedeutung der Region
    Dithmarschen. Die SPD geht auf Tuchfühlung zur Basis. Mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Sprechen wir über unser Land! Zukunft Westküste" suchte die Landtagsfraktion der Sozialdemokraten das Gespräch mit den Dithmarschern. Rund 100 Frauen und Männer folgten der Einladung - "und längst nicht alle waren Parteimitglieder", erklärte Norbert Drengk, Kreisvorsitzender der SPD. Immerhin: Der Kreis ist traditionell eher christdemokratisch geprägt und hat neben Segeberg nicht mal mehr einen SPD-Landtagsabgeordneten in Kiel. Für Dr. Ralf Stegner war dies mit ein Grund, um in Heide Präsenz zu zeigen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion betont die große Bedeutung der Westküste, die gerade bei der Energiewende eine große Rolle spiele - "hier sind die Chancen besonders gut". Die Wertschöpfungschancen seien in diesem Bereich für die Region ungleich höher als in anderen - "da ist Dithmarschen ganz vorne weg". Auch Drengk sieht das so und hofft, dass darüber Arbeitsplätze generiert und die Region gestärkt wird. Aber: "Dies müssen wir auch anderen Bundesländern gegenüber durchsetzen und darauf achten, dass wir beim Ausbau der erneuerbaren Energien durch den Leitungsausbau und der Netzentwicklung nicht begrenzt werden", so Stegner. Aber auch bei der Hafenpolitik, dem Nord-Ostsee-Kanal, der Entwicklung ländlicher Räume und dem Industriegebiet Brunsbüttel habe das Land die Westküste im Blick, betonte Stegner im Gespräch mit unserer Zeitung. Der Sozialdemokrat machte deutlich, dass Kiel die Region nicht vernachlässige und verwies mit der Fachhochschule Westküste in Heide auf eine der größten Investitionen des Landes in den letzten Jahrzehnten. "Wir sind keine verlorene Westküste - wir sind im Fokus der Landespolitik", ergänzte Drengk, der auch in der Heider Ratsversammlung sitzt. Bildung, Finanzen, Tourismus, Infrastruktur - alles kam in bei der zweistündigen Veranstaltung im Bürgerhaus in Heide, an der auch Ministerpräsident Torsten Albig teilnahm, zur Sprache. Norbert Drengk war begeistert. "Es zeigt, dass ein reges Interesse der Menschen an der Politik besteht." Norddeutsche Rundschau
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Ministerpräsident Torsten Albig.
Ministerpräsident Torsten Albig.
© Carsten Rehder
Kiel. "Wir haben eine Menge vorangebracht", sagte Albig am Dienstag in einem landespolitischen Rundumschlag vor der Presse acht Monate nach seinem Amtsantritt. Den Vorwurf, das Land verlasse den Sparkurs, weil es die Ausgaben um vier Prozent erhöhe, wies er zurück. "Es ist ein Konsolidierungshaushalt", beharrte Albig. Die Verschuldungsvorgaben und die Vereinbarungen mit dem Bund würden jetzt und in Zukunft eingehalten. Albig brachte auch eine Neuigkeit mit: Das Land dringt auf einen Ersatz oder eine Ergänzung für die alte Brücke über den Sund zwischen Fehmarn und dem ostholsteinischen Festland. Das Kabinett einigte sich darauf, das Vorhaben zusätzlich für den neuen Bundesverkehrswegeplan anzumelden. Damit sollen die mit dem geplanten Fehmarnbelt-Tunnel nach Dänemark erwarteten stärkeren Verkehrsströme auf der Route aufgefangen werden. "Ohne diese Erneuerung funktioniert das ganze Projekt nicht", sagte Albig. Die Grünen hatten sich zunächst sehr skeptisch über eine neue Fehmarnsund-Verbindung geäußert. Auf einer Prioritätenliste der großen Verkehrsprojekte im Norden stufte Albig die Fehmarnbelt-Querung nach dem Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und der A20 auf Platz drei ein. Für den Kanal zwischen Kiel und Brunsbüttel verlangt das Land vom Bund ein milliardenschweres Sonderprogramm zur Modernisierung. Über ein Jahrzehnt lang müssten 120 Millionen Euro jährlich investiert werden, um den Sanierungsstau von mehr als einer Milliarde Euro aufzulösen und aus dem Kanal wieder eine funktionierende Infrastruktur zu machen, sagte Albig. Momentan stockt der Verkehr häufig, weil die mehr als 100 Jahre alten Schleusen immer wieder defekt sind. "Wir erleben dort zurzeit horrende volkswirtschaftliche Schäden in zweistelliger Millionenhöhe", sagte Albig. Die Wartezeiten vor den Schleusen summierten sich auf tausende von Stunden für die Reedereien. Die Sanierungsmittel sollen genutzt werden, um die Schleusen zu modernisieren, in Brunsbüttel eine weitere zu bauen, den Kanal zu vertiefen und die Kanalstrecke zwischen Kiel und Rendsburg zu begradigen. Das Vorhaben ist längst beschlossen, kommt aber wegen Finanzierungsproblemen nicht voran. Albig betonte, der Kanal sei keine regionale Angelegenheit. Wenn er nicht modernisiert werde, schade das auch Hamburg: "Der Hamburger Hafen ist dann nicht mehr das Ziel der Wahl, sondern das wird dann irgendwann Rotterdam sein." Dies würde Norddeutschland schaden und damit der ganzen Bundesrepublik. Albig kündigte einen energischen Einsatz aller Nord-Länder für den Kanal an. .dpa Copyricht Kieler Nachrichten (Frank Behling)

http://www.shz.de/nachrichten/top-thema/artikel/albig-fordert-sonderprogramm-fuer-nord-ostsee-kanal.html

Infrastruktur

Albig fordert Bundesgelder für Kanalausbau

05. Februar 2013 | 17:28 Uhr | Von dpa
Besonders die Schleusen im Nord-Ostsee-Kanal haben eine Sanierung dringend nötig. Foto: dpa

Besonders die Schleusen im Nord-Ostsee-Kanal haben eine Sanierung dringend nötig. Foto: dpa

Defekte Schleusen und stundenlange Wartezeiten: Um den Nord-Ostsee-Kanal zu modernisieren, fordert Ministerpräsident Torsten Albig eine millionenschwere Förderung vom Bund.
Kiel. Schleswig-Holstein verlangt ein milliardenschweres Sonderprogramm des Bundes zur Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals. Über ein Jahrzehnt lang müssten 120 Millionen Euro jährlich investiert werden, um den Sanierungsstau von mehr als einer Milliarde Euro aufzulösen und aus dem Kanal zwischen Kiel und Brunsbüttel wieder eine funktionierende Infrastruktur zu machen, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Dienstag in Kiel. Momentan stockt der Verkehr häufig, weil die mehr als 100 Jahre alten Schleusen immer wieder defekt sind. "Wir erleben dort zurzeit horrende volkswirtschaftliche Schäden in zweistelliger Millionenhöhe", sagte Albig. Die Wartezeiten vor den Schleusen summierten sich auf tausende von Stunden für die Reedereien. Die geforderten Sanierungsmittel sollen genutzt werden, um die Schleusen zu modernisieren, in Brunsbüttel eine weitere zu bauen, den Kanal zu vertiefen und die Kanalstrecke zwischen Kiel und Rendsburg zu begradigen. Das Vorhaben ist längst beschlossen, kommt aber wegen Finanzierungsproblemen nicht voran. Albig betonte, der Kanal sei keine regionale Angelegenheit. Wenn er nicht modernisiert werde, schade das auch Hamburg: "Der Hamburger Hafen ist dann nicht mehr das Ziel der Wahl, sondern das wird dann irgendwann Rotterdam sein." Dies würde Norddeutschland schaden und damit der ganzen Bundesrepublik. Albig kündigte einen energischen Einsatz aller Nord-Länder für den Kanal an.Norddeutsche Rundschau Copyright  

an einem "klasse Ort"

04. Februar 2013 | 00:00 Uhr | Von smz
Ministerpräsident  Torsten Albig war Gastredner des Winterdinners der Eckernförder Service-Clubs. Foto: Meisner-Zimmermann

Ministerpräsident Torsten Albig war Gastredner des Winterdinners der Eckernförder Service-Clubs. Foto: Meisner-Zimmermann Copyright Erlaubnis SHZ

Weiterer Ausbau der A20, die Elbquerung, Renovierungsarbeiten am Nord-Ostsee-Kanal - all das stehe an, denn - so Albig: "… mit Straßen, Häfen und Kanal müssen wir Wachstum in den Norden ziehen!" Beitragsbild Arne Lüttkenhorst Danke Copyright
Brunsbüttel-elbe-Schleuse0-200x300 Eckernförde. Zum traditionellen Winterdinner kamen am Freitag die fünf Eckernförder Service-Clubs im Stadthallen-Restaurant zusammen: der Lions Club Eckernförder Bucht - gleichzeitig als diesjähriger Ausrichter - mit Präsident Hans-Georg Billmann, der Lions Club Eckernförde mit Präsident Heiko Lohnert, der Rotary Club Eckernförde mit Präsident Knut Kammholz, der Rotary Club Dänischer Wohld mit Präsidentin Gesine Rades und Round Table Eckernförde mit Präsident Ole Marten. Gemeinsam mit Clubfreunden und mit den Ehrengästen Jörg Sibbel, Karin Himstedt und Sönke Rix wollte man einen interessanten und anregenden Winterabend verbringen. Der Erlös der "Benefiz"-Veranstaltung wird dem Kinderferienprojekt "Ecktown City" zugute kommen. Als besonderen Gast des Abends begrüßten Hans-Georg Billmann und Moderator Dr. Volkmar Lufft vom LC Eckernförder Bucht den Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein. Torsten Albig sprach vor den rund einhundert Gästen gerne darüber, was ihm besonders am Herzen liegt: eine gesunde und erfolgreiche Weiterentwicklung des Landes. Die aktuell in Berlin diskutierte Idee, eventuell auch in Schleswig-Holstein "fracking" einzusetzen, lehnt Torsten Albig vehement ab. Die Methode, giftige Stoffe in den Boden zu pressen, um auf diese Weise neue Gasquellen zu orten, sei "Experimentieren am lebenden Objekt ." Man riskiere dabei vergiftetes Grundwasser. "Dies ist ein ungemein schönes Land mit hoher Lebensqualität, wir müssen andere Wege der Energiegewinnung gehen." Sonnen- und Windenergie seien die Alternative, beide per se kostenlos, die Kosten gingen lediglich auf die Investoren zurück. Windanlagen in der Landschaft - nicht ästhetisch? Man wolle eine regenerative Energie, die man möglichst nicht bemerke? Atom-Endlager, Kohle - und Gaskraftwerke wolle man schließlich auch nicht vor der Tür haben. Mit einer jährlichen Summe von 1,1 Milliarden unterstütze die EU den Bau von Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein. Albig: "Wir zeigen, wie es geht, eine Energiewende hinzubekommen." An der Westküste sei man begeistert dabei: "Wir investieren, finanzieren und ernten den Erfolg."   Schließlich gab es viel Lob für Eckernförde. "Dies ist ein klasse Ort, sehr gut geführt" - mit Noordurchstich und Carlshöhe habe man Zeichen gesetzt. Norddeutsche Rundschau Copyright
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne