Aufstand gegen Ramsauer Schifffahrtsreform: SPD sieht „Kahlschlag im Norden“ / Kritik auch aus der CDU

Minister kritisiert WSV-Pläne

Meyer widerspricht Ramsauer

Samstag, 30. Juni 2012

Beim NOKl setzt die Kieler Regierung auf die „Vor-Ort-Kenntnis“ in Brunsbüttel. Foto: Behling
Beim NOKl setzt die Kieler Regierung auf die „Vor-Ort-Kenntnis“ in Brunsbüttel.
Foto: Behling
Bemerk.des Verf. HP .: Herr Dr. Ramsauer wusste im April 2012 Spatenstich nicht mal genau wie die Elbe läuft, er sollte solche Entscheidungen Leuten vor Ort , die in der Materie tief drinnen stecken überlassen Herr Meyer hat nicht nur 100 % recht, es ist schlichtweg so, dass Cuxhaven und Bonn alles kaputt machen würde, was hier in Brunsbüttel vor Ort in Jahren mühsamer Arbeit aufgebaut wurde. Die Pläne des Bundes zum Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung stoßen in Schleswig-Holstein deutliche Kritik. „Wir wollen nicht, dass über die Interessen an Nord- und Ostsee in Zukunft fernab der Küsten in Bonn am Rhein entschieden werden soll“, sagte Landesverkehrsminister Reinhard Meyer Ende vergangener Woche. „Das hebt nicht gerade das Verständnis für die Probleme bei uns.“  Auch im Hinblick auf den Nord-Ostsee-Kanal sei Vor-Ort-Kenntnis sehr wichtig, betonte der SPD-Politiker Meyer. „Da ist es für uns nicht akzeptabel."

Minister widerspricht Ramsauers Wasserstraßen-Plänen

29. Juni 2012 | 08:45 Uhr

Reinhard Meyer kritisiert die Pläne des Bundes. Foto: Carsten Rehder

Kiel (dpa/lno) - Pläne des Bundes zum Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung stoßen in der schleswig-holsteinischen Landesregierung zum Teil auf deutliche Kritik. «Wir wollen nicht, dass über die Interessen an Nord- und Ostsee in Zukunft fernab der Küsten in Bonn am Rhein entschieden werden soll», sagte Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) der Nachrichtenagentur dpa. «Das hebt nicht gerade das Verständnis für die Probleme bei uns.» Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Verwaltung der deutschen Wasserstraßen straffen und dafür statt der sieben Direktionen eine Generaldirektion am Bonner Sitz des Verkehrsministeriums installieren.

Reform der Wasserstraßen – “Ramsauer stellt Niedersachsen ins Abseits”

28. Juni 2012  •  Autor: Extern  •  Kategorien: Rathaus & Politik „Wasser und Schifffahrt in Niedersachsen werden vom Bund ausmanövriert. Das bekommen wir vor Ort deutlich zu spüren“, sagt Kirsten Lühmann (SPD). Der Bund hat seine Pläne zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) vorgelegt (CellleHeute berichtete. „Diese Pläne für die Region als ‚Riesenerfolg‘ zu verkaufen, schönt die Tatsachen“, so Lühmann. Verkehrsminister Ramsauer startet seinen Großangriff auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und macht besonders Niedersachsen damit zum Verliererland“, erklärt Kirsten Lühmann zu den Plänen. „Selbst CDU-Ministerpräsident Mc Allister hat dies erkannt und ist gegen die radikalen Pläne des Unionskollegen Ramsauer.“ Bundesweit wird die WSV in Struktur und Kompetenz massiv gestutzt – so der Plan. In Niedersachsen bleiben von derzeit 14 Dienststellen zwar zwölf übrig aber die Wasser- und Schifffahrtsämter werden degradiert. „So sollen sich beispielsweise Rheine, Meppen und Uelzen künftig nur noch um Betrieb und Unterhaltung kümmern und verlieren damit wichtige Kompetenzen und Fähigkeiten wie Planung und Baukontrolle“, erklärt Kirsten Lühmann. Und weiter: „Hannoversch Münden und Verden werden zu reinen Außenstellen herabgestuft. Gleichzeitig baut die Bundesregierung eine neue Mega-Behörde in Bonn auf und schafft mit der ‚Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt‘ einen bürokratischen Wasserkopf. Aurich und Hannover, jetzt noch Wasser- und Schifffahrtsdirektionen, werden als Außenstellen den Anweisungen dieser Zentralbehörde folgen müssen. Die bisherige dezentrale und regionale Organisation wird abgeschafft; damit verlieren wir die ortskundige Kompetenz und Kundennähe.“ Hinzu komme, so Lühmann, dass „Ramsauer die Vergabe von Aufträgen an private Unternehmen ausweitet und damit der FDP in ihrem Privatisierungswahn folgt“. Die Folgen: In den nächsten zehn Jahren müssten 2.500 Stellen abgebaut werden. Damit verliere die WSV unwiederbringlich ihre Kompetenzen und der Bund mache sich abhängig von privaten Anbietern. Letztere könnten künftig Preise und Qualität diktieren. „Dort drohen Kostenexplosionen, die letztlich die Bürgerinnen und Bürger als Verbraucher und Steuerzahler tragen müssen“, so Kirsten Lühmann. In dieser Woche hat die Bundesregierung den Bericht von der Tagesordnung des Haushaltsausschusses und des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag gestrichen. „Vermutlich in der Hoffnung, dass sich das Thema über die Sommerpause von selbst erledigt . Das lassen wir nicht zu. Zusammen mit den Gewerkschaften und den betroffenen Regionen wird die SPD protestieren, um Ramsauer zur Überarbeitung seiner Rasenmäher-Pläne zu bewegen“, so Lühmann. „Wir fordern einen Bericht zum Netzzustand und eine Analyse der jetzigen Aufgabenverteilung. Dann erst können Investitionen berechnet und über Personal und Standorte entschieden werden. Wir brauchen kompetente Ansprechpartner in der Fläche und keine ausufernde Bürokratie.“   http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2012/133-ramsauer-wsv-reform.html      

KIEL/BERLIN

Schifffahrtsverwaltung:

Ramsauer äußert sich zur WSV-Reform

Mehr Aufgaben für Stralsund

Donnerstag, 28. Juni 2012
Die WSD Nord in Kiel wird bis zum Jahr 2020 zu einer Außenstelle umgestaltet. Foto: VollwertBIT
Die WSD Nord in Kiel wird bis zum Jahr 2020 zu einer Außenstelle umgestaltet.Foto: VollwertBIT
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Deutschland um ein Drittel verkleinern. Von 53 Organisationseinheiten sollen nur etwa 35 bleiben. Laut einem Bericht wird das Stralsunder Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) künftig für den Betrieb und die Unterhaltung der Wasser- und Schifffahrtsstraßen in der gesamten deutschen Ostsee von der polnischen Grenze bis nach Flensburg zuständig sein. Mehr: Im "THB Täglicher Hafenbericht" Mehr Personal für den Norden KIEL/BERLIN Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in den deutschen Küstenländern personell aufstocken. Zwar plant der CSU-Mann im Zuge seiner WSV-Reform wie berichtet bundesweit gut 2000 Stellen in den nächsten acht Jahren zu streichen und auch in Schleswig-Holstein die Ämter in Brunsbüttel, Lübeck und Lauenburg zu Außenstellen herabzustufen. Doch bedeute das nicht, dass im Norden Stellen abgebaut würden, im Gegenteil: „Wir werden den Personalbestand in den Küstenämtern und deren Außenbereichen mittelfristig erhöhen“, verkündete Ramsauers Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle gestern bei der offiziellen Vorstellung der Reformpläne in Berlin. Die Aufstockung im Norden liegt in der Logik der Reform: Ramsauer will WSV-Kräfte von wenig genutzten Wasserstraßen vor allem in Ostdeutschland abziehen und an den viel befahrenen Schifffahrtswegen wie dem Nord-Ostsee-Kanal oder der Unterelbe konzentrieren. Wie sein Staatssekretär Scheurle erstmals ankündigte, soll zudem in Kiel eines von vier Neubauämtern entstehen, das für die Errichtung von Seeschleusen an der gesamten Küste zuständig sein soll – also auch für den Bau der fünften Brunsbütteler Schleuse. Ferner wird von Kiel aus bald der Verkehr auf der ganzen deutschen Ostsee gelenkt. Die Direktion Nord wird hingegen aufgelöst und als Außenstelle einer neuen Generaldirektion in Bonn untergeordnet. Große Änderungen am Standortkonzept erwartet Ramsauer nicht mehr: „Wir haben mit den Ländern einen weitgehenden Konsens erreicht“, sagte er. Er räumte allerdings ein, dass der Bundestag im Laufe der Gesetzgebung noch Einfluss nehmen könne. Der Bundesrat müsse dagegen nicht zustimmen. bg Henning Baethge Norddeutsche Rundschau   Kieler Minister gegen Ramsauer-Plan für den Nord-Ostsee-Kanal Kiel/Berlin Heftige Kritik aus dem Norden erntet Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für seine Pläne, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung umzubauen. Sein Kieler Amtskollege Reinhard Meyer (SPD) will verhindern, dass der Schiffsverkehr auf dem Nord-Ostsee-Kanal künftig nicht mehr von Brunsbüttel aus gelenkt wird, sondern von einem geplanten „Revieramt“ in Cuxhaven. Die Landesregierung werde sich „mit aller Kraft“ gegen die geplante Verlegung aussprechen, sagte Meyer. Auch der Dithmarscher CDU-Bundestagsabgeordnete Rolf Koschorrek hält die Verlagerung nach Cuxhaven für „nicht sachgerecht.“ Heening Baethge Hauptstadtkorrespondent SHZ Norddeutsche Rundschau ( prima HP Btr.) Seite 4  

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer hat gestern deutliche Kritik an den Reformplänen seines Bundeskollegen Peter Ramsauer für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) geübt. So will Meyer nicht hinnehmen, dass der Verkehr auf dem Nord-Ostsee-Kanal künftig nicht mehr von Brunsbüttel aus gelenkt wird, sondern von einem neu einzurichtenden „Revieramt“ im niedersächsischen Cuxhaven. „Das gesamte Verkehrsmanagement des täglichen Betriebes muss unmittelbar am Kanal erfolgen“, sagte SPD-Politiker Meyer. Die Landesregierung werde sich daher „mit aller Kraft“ gegen die geplante Verlegung aussprechen. Nach Ramsauers Plänen soll das Schifffahrtsamt Brunsbüttel zur Außenstelle des Amtes Kiel-Holtenau degradiert werden und nur noch für Unterhalt und Betrieb des Kanals zuständig sein.

Meyer bemängelte ferner, dass CSU-Mann Ramsauer auch das Schifffahrtsamt in Lübeck zu einer Außenstelle von Stralsund herabstuft und zudem die den Ämtern übergeordnete Direktion Nord in Kiel zu einer Filiale der neu geplanten Generaldirektion in Bonn degradiert. „Das lässt auf ein geringes Interesse an Seeschifffahrt und Seehäfen schließen“, sagte Meyer. Zwar sei es grundsätzlich verständlich, dass der Bund die WSV straffen und Personalkosten sparen wolle. Aber: „Schleswig-Holstein ist bereits durch die Bundeswehrreform sehr stark betroffen – es ist daher nicht akzeptabel, dass auch in der Schifffahrtsverwaltung weitere Einrichtungen in andere Bundesländer abwandern.“

Ausbaustopp für  Elbe-Lübeck-Kanal düpiert Brüssel

Der verkehrspolitische Sprecher der Landes-SPD, Matthias Stein, sprach von einem „Kahlschlag, der den Norden weiter abhängt“. In Schleswig-Holstein gehe „lebensnotwendige maritime Kompetenz verloren“, am Nord-Ostsee-Kanal werde der bis 2017 vorgesehene Neubau der Schleuse und der danach geplante Ausbau der Strecke nun noch länger dauern. „Die Schifffahrtsverwaltung wird gezwungen, sich ein Jahrzehnt nur noch mit sich selbst zu beschäftigen“, warnte Stein, der auch Personalratschef im Schifffahrtsamt Kiel-Holtenau ist.

Selbst aus Ramsauers Schwesterpartei CDU kam gestern Kritik. „Ich halte es nicht für sachgerecht, die Zuständigkeit für den Nord-Ostsee-Kanal auf die andere Seite der Elbmündung nach Cuxhaven zu verlagern“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Dithmarschen, Rolf Koschorrek. Er werde sich daher mit der CDU-Landesgruppe dafür einsetzen, dass das Schifffahrtsamt Brunsbüttel erhalten bleibt und weiter den Verkehr auf dem Kanal lenkt. Der Lauenburger CDU-Parlamentarier Norbert Brackmann äußerte zwar Verständnis dafür, dass Ramsauer die WSV wirtschaftlicher organisieren wolle. Er werde aber „nicht hinnehmen“, dass der Minister die Zuständigkeit für den Elbe-Lübeck-Kanal von Lauenburg ins weit entfernte Uelzen verlegt: „Das macht überhaupt keinen Sinn.“ Seine FDP-Wahlkreiskollegin Christel Happach-Kasan erklärte dagegen, die Reform sei „ein Gewinn für das Land“, da sie zu einer „massiven Verlagerung von Mitteln von Ostdeutschland nach Schleswig-Holstein“ führe – nicht zuletzt zugunsten des Nord-Ostsee-Kanals.

Ramsauer will mit seinem Konzept die Riesenbehörde effizienter machen und die Stellenzahl bis 2023 von 12 600 auf unter 10 000 senken – ohne Kündigungen, wie er betont. Investieren und viel Personal zusammenziehen will er nur noch dort, wo auch viel Verkehr herrscht – aber etwa nicht mehr am Elbe-Lübeck-Kanal. Damit düpiert Ramsauer allerdings sogar EU-Verkehrskommissar Siim Kallas: Der hat kürzlich ein europäisches Kernnetz von Wasserstraßen vorgestellt, das modernisiert werden solle und von Brüssel gefördert werden könne. Dazu zählt auch der Elbe-Lübeck-Kanal.

Henning Baethge Norddeutsche Rundschau

Schifffahrtsreform: Protest aus dem Norden Lübeck - Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zur Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sorgen in Schleswig-Holstein für Unruhe. Nach Angaben der Lübecker Bundestagsabgeordneten Gabriela Hiller-Ohm (SPD) sieht Ramsauers Konzept vor, die Wasser- und Schifffahrtsämter (WSA) Lübeck, Lauenburg und Brunsbüttel zu Außenstellen anderer Ämter herabzustufen. Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Kiel solle in ein Wasser- und Schifffahrtsamt umgewandelt werden. Hintergrund sind Regierungspläne, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu straffen. Bis 2023 soll danach ein Fünftel der bundesweit 12 500 Stellen wegfallen, von den bislang 39 Ämtern sollen neun zu Außenstellen degradiert werden. „Schleswig-Holstein würde davon besonders hart betroffen. Allein die drei Dienststellen in Lübeck, Lauenburg und Brunsbüttel haben zusammen rund 1100 Mitarbeiter. Da die Verwaltung ja schlanker werden soll, wird es für die Beschäftigten nicht ohne Einschnitte abgehen“, sagt Hiller-Ohm. Kritik kommt auch vom CDU-Bundestagsabgeordneten Rolf Koschorrek. Er bemängelt vor allem die Pläne Ramsauers, das Verkehrsmanagement für den Nord-Ostsee-Kanal von Brunsbüttel auf eine neu zu gründende Revierzentrale in Cuxhaven zu verlagern. Die bewährten regionalen Zuständigkeiten müssten erhalten werden, fordert er. Das Konzept soll nach Angaben der Abgeordneten am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages beraten werden. Es soll nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten. Lübecker Nachrichten

Schifffahrtsbehörden sollen verkleinert werden

Mittwoch, 27. Juni 2012, 16:21 Uhr

Peter Ramsauer (2.v.r.) beim Spatenstich Die Schifffahrtsbehörden sollen kleiner werden. Foto: Carsten Rehder/Archiv
Foto: dpa
Berlin/Regensburg (dpa/lby) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Deutschland um ein Drittel verkleinern. Von 53 Organisationseinheiten sollen nur etwa 35 bleiben. In Bayern sind davon vor allem die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Süd in Würzburg sowie das Wasser- und Schifffahrtsamt Regensburg betroffen, teilte das Verkehrsministerium am Mittwoch in Berlin mit. Das zentrale Wasser- und Schifffahrtsamt in Bayern soll seinen Sitz in Schweinfurt haben. Eine schlankere Behörde in Aschaffenburg ist für den Main, eine weitere in Nürnberg für den Main-Donau-Kanal und die Donau zuständig. Regensburg wird zur Außenstelle der Nürnberger Behörde.
 
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Maritimer Supergau, Schifffahrt News, Der Kanal, Bauwesen WSA Brunsbüttel, Privatisierung WSV, Schifffahrt, Aktuelle News von g.goettling. Permanenter Link des Eintrags.

Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne