Gericht: Beschluss für Schiffslotsen

Gespräch im Lotsenhaus (v. li.): Ralf Stegner, Ältermann Michael Hartmann und Dithmarschens SPD-Landtagskandidat Michael Wolpmann.
Foto: pöschus
 

Seelotse muss Bericht verfassen

Prozess Verfahren nach Havarie mit Schwimmdock – Sorge vor Selbstbelastung

Nach der Havarie lag das 220 Meter lange und 40 Meter breite Schwimmdock der Lürssen-Werft in Lemwerder beschädigt wieder an der Werftpier. BILD: Archiv

Bei dem Unfall wurden ein Binnenschiff und ein großes Schwimmdock beschädigt. Es läuft ein Verfahren gegen Kapitäne und Lotsen.

von Friederike Liebscher

Lemwerder - Mit einem Schiffsunfall in der Vegesacker Kurve der Weser bei Lemwerder befasst sich ein Beschluss des Niedersächsischen Verwaltungsgerichtes. Grund ist die Weigerung eines Seelotsen, einen Bericht über den Vorfall zu verfassen. Er möchte sich dadurch nicht selbst belasten.

Im April 2011 war ein polnisches Binnenschiff mit einem großen Schwimmdock der Lürssen-Werft zusammengestoßen und hatte es losgerissen. Das 220 Meter lange und 40 Meter breite Dock trieb daraufhin führerlos auf der Weser. Diese wurde während der Bergungsarbeiten gesperrt. Hoher Sachschaden Grund für den Unfall, bei dem es zu hohem Sachschaden kam, war laut Gericht ein Überholmanöver. Gegen die Kapitäne der beteiligten Schiffe und die Lotsen wird wegen des Verdachts auf Gefährdung des Schiffverkehrs ermittelt. Einer der Seelotsen hatte sich aber geweigert, einen Bericht über den Unfall zu verfassen. Er befürchtet, sich damit selbst zu belasten und dass sein Bericht von den Strafverfolgungsorganen beschlagnahmt wird. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat nun beschlossen, dass der Mann verpflichtet ist, einen Bericht zu verfassen. Die Berichts- und Auskunftspflicht habe in diesem Fall Vorrang vor dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass die Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes auf die Erkenntnisse des Seelotsen angewiesen sind, um Gefahren für die Sicherheit des Verkehrs abzuwehren. Ohne die Abgabe des Berichts während des Strafverfahrens könnten die Behörden diese Aufgabe nicht effektiv erfüllen. Keine Verwertung Betont wird in dem Urteil außerdem, dass der Seelotse vor einer Verwertung seines Berichts im Rahmen der Strafverfolgung geschützt ist. Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion sei nicht dazu berechtigt, die Erkenntnisse aus dem Bericht in einem Verfahren zu verwerten. Das verstoße gegen die Verfassung.

Gericht: Beschluss für Schiffslotsen

10.04.2012, 12:18 Uhr | dapd   Schiffslotsen müssen nach einem Schiffsunfall auch dann Lotsenberichte anfertigen, wenn sie sich durch diese selbst belasten. Das entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Damit wiesen die Richter die Beschwerde eines Lotsen zurück, der nach einem Unfall auf der Weser im April vergangenen Jahres den von ihm geforderten Bericht nicht anfertigen wollte. Zur Begründung führte das Gericht die Pflicht der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zur Gefahrenabwehr und Gewährung der Sicherheit auf den Wasserstraßen an. Diese Aufgabe könne ohne die Auskünfte der Seelotsen nicht mehr effektiv erfüllt werden. Darüber hinaus sei der Lotse verfassungsrechtlich vor einer Verwertung seiner Auskünfte in einem späteren Verfahren geschützt. Der Beschluss kann nicht angefochten werden.   Ansprechpartner für den Kanal gefordert Ältermann der Lotsenbrüderschaft kritisiert im Gespräch mit SPD-Landeschef fehlendes Verständnis Brunsbüttel Hafenwirtschaft und ein Abstecher zu den Lotsen der Brüderschaft NOK I standen gestern auf dem Plan von SPD-Landeschef Ralf Stegner und dem Landtagskandidaten der SPD für Dithmarschen, Michael Wolpmann. Begleitet wurden sie vom Brunsbütteler SPD-Vorsitzenden Andre Mewes. Abends stand für Stegner und Wolpmann noch ein Besuch bei den Hochdonner Genossen an. Lotsen-Ältermann Michael Hartmann nutzte die Gelegenheit, ein gefühltes Desinteresse der „großen Politik“ am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) anzusprechen. Schon der Kampf um die fünfte Schleuse Ende vorigen Jahres habe offenbart, wie wenig die Bedeutung der immerhin weltweit meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße bei den Entscheidern bekannt sei. Sein Wunsch: „Wir brauchen eine Ansprechpartner vor Ort.“ Zugleich betonte er, dass es ihm nicht allein um die Arbeitsplätze der Kanallotsen gehe, vielmehr benötige der NOK eine langfristige Perspektive. Schließlich hänge daran unmittelbar der Wirtschaftsraum an der Unterelbe. Stegner bestätigte die Funktion des Kanals als Lebensader, erklärte: „Eigentlich erstaunt mich, dass die gegenwärtige Landesregierung das so schleifen lässt.“ Ohnehin, der NObAnsprechpartner für den Kanal gefordert Ältermann der Lotsenbrüderschaft kritisiert im Gespräch mit SPD-Landeschef fehlendes Verständnis Brunsbüttel Hafenwirtschaft und ein Abstecher zu den Lotsen der Brüderschaft NOK I standen gestern auf dem Plan von SPD-Landeschef Ralf Stegner und dem Landtagskandidaten der SPD für Dithmarschen, Michael Wolpmann. Begleitet wurden sie vom Brunsbütteler SPD-Vorsitzenden Andre Mewes. Abends stand für Stegner und Wolpmann noch ein Besuch bei den Hochdonner Genossen an. Lotsen-Ältermann Michael Hartmann nutzte die Gelegenheit, ein gefühltes Desinteresse der „großen Politik“ am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) anzusprechen. Schon der Kampf um die fünfte Schleuse Ende vorigen Jahres habe offenbart, wie wenig die Bedeutung der immerhin weltweit meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße bei den Entscheidern bekannt sei. Sein Wunsch: „Wir brauchen eine Ansprechpartner vor Ort.“ Zugleich betonte er, dass es ihm nicht allein um die Arbeitsplätze der Kanallotsen gehe, vielmehr benötige der NOK eine langfristige Perspektive. Schließlich hänge daran unmittelbar der Wirtschaftsraum an der Unterelbe. Stegner bestätigte die Funktion des Kanals als Lebensader, erklärte: „Eigentlich erstaunt mich, dass die gegenwärtige Landesregierung das so schleifen lässt.“ Ohnehin, der NOK sei inzwischen unverzichtbar für Brunsbüttel, nachdem das Kernkraftwerk abgeschaltet sei und ein Kohlekraftwerk mangels Wirtschaftlichkeit wohl nicht gebaut werde. Um die Funktionsfähigkeit des Kanals zu steigern, müsse der Ausbau kommen, so Stegner. Das sei samt Elbvertiefung ein Vorhaben für die nächsten zehn Jahre. Was zähle, sei auch ein Ausbau der Verbindung ins Hinterland. Dass Brunsbüttel einen zweigleisigen Anschluss mindestes bis Wilster benötige, sei in Kiel nicht angekommen. Die Bedeutung der Schienentrasse war ein Thema beim Gespräch mit dem Hafenbetreiber Brunsbüttel Ports. Lotsenvorsitzender Michael Hartmann lenkte Stegners Augenmerk auch auf die europäische Politik. Denn in Brüssel werde daran gearbeitet, im Lotswesen mehr Wettbewerb zuzulassen. „Wir sind sicherlich Monopolisten“, gab Hartmann zu. Aber: „Sicherheit verträgt sich nicht mit Wettbewerb.“ Das erkannte auch Ralf Stegner: Anforderungen zu reduzieren könne sich niemand leisten. Um zu verdeutlichen, was die Mitglieder von NOK I leisten müssen, lud Hartmann den SPD-Landeschef ein: „Machen Sie doch mal eine Lotsung durch den Kanal mit.“ Rolf Pöschus Norddeutsche Rundschau sei inzwischen unverzichtbar für Brunsbüttel, nachdem das Kernkraftwerk abgeschaltet sei und ein Kohlekraftwerk mangels Wirtschaftlichkeit wohl nicht gebaut werde. Um die Funktionsfähigkeit des Kanals zu steigern, müsse der Ausbau kommen, so Stegner. Das sei samt Elbvertiefung ein Vorhaben für die nächsten zehn Jahre. Was zähle, sei auch ein Ausbau der Verbindung ins Hinterland. Dass Brunsbüttel einen zweigleisigen Anschluss mindestes bis Wilster benötige, sei in Kiel nicht angekommen. Die Bedeutung der Schienentrasse war ein Thema beim Gespräch mit dem Hafenbetreiber Brunsbüttel Ports. Lotsenvorsitzender Michael Hartmann lenkte Stegners Augenmerk auch auf die europäische Politik. Denn in Brüssel werde daran gearbeitet, im Lotswesen mehr Wettbewerb zuzulassen. „Wir sind sicherlich Monopolisten“, gab Hartmann zu. Aber: „Sicherheit verträgt sich nicht mit Wettbewerb.“ Das erkannte auch Ralf Stegner: Anforderungen zu reduzieren könne sich niemand leisten. Um zu verdeutlichen, was die Mitglieder von NOK I leisten müssen, lud Hartmann den SPD-Landeschef ein: „Machen Sie doch mal eine Lotsung durch den Kanal mit.“ Rolf Pöschus Norddeutsche Rundschau Ansprechpartner für den Kanal gefordert Ältermann der Lotsenbrüderschaft kritisiert im Gespräch mit SPD-Landeschef fehlendes Verständnis Brunsbüttel Hafenwirtschaft und ein Abstecher zu den Lotsen der Brüderschaft NOK I standen gestern auf dem Plan von SPD-Landeschef Ralf Stegner und dem Landtagskandidaten der SPD für Dithmarschen, Michael Wolpmann. Begleitet wurden sie vom Brunsbütteler SPD-Vorsitzenden Andre Mewes. Abends stand für Stegner und Wolpmann noch ein Besuch bei den Hochdonner Genossen an. Lotsen-Ältermann Michael Hartmann nutzte die Gelegenheit, ein gefühltes Desinteresse der „großen Politik“ am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) anzusprechen. Schon der Kampf um die fünfte Schleuse Ende vorigen Jahres habe offenbart, wie wenig die Bedeutung der immerhin weltweit meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße bei den Entscheidern bekannt sei. Sein Wunsch: „Wir brauchen eine Ansprechpartner vor Ort.“ Zugleich betonte er, dass es ihm nicht allein um die Arbeitsplätze der Kanallotsen gehe, vielmehr benötige der NOK eine langfristige Perspektive. Schließlich hänge daran unmittelbar der Wirtschaftsraum an der Unterelbe. Stegner bestätigte die Funktion des Kanals als Lebensader, erklärte: „Eigentlich erstaunt mich, dass die gegenwärtige Landesregierung das so schleifen lässt.“ Ohnehin, der NOK sei inzwischen unverzichtbar für Brunsbüttel, nachdem das Kernkraftwerk abgeschaltet sei und ein Kohlekraftwerk mangels Wirtschaftlichkeit wohl nicht gebaut werde. Um die Funktionsfähigkeit des Kanals zu steigern, müsse der Ausbau kommen, so Stegner. Das sei samt Elbvertiefung ein Vorhaben für die nächsten zehn Jahre. Was zähle, sei auch ein Ausbau der Verbindung ins Hinterland. Dass Brunsbüttel einen zweigleisigen Anschluss mindestes bis Wilster benötige, sei in Kiel nicht angekommen. Die Bedeutung der Schienentrasse war ein Thema beim Gespräch mit dem Hafenbetreiber Brunsbüttel Ports. Lotsenvorsitzender Michael Hartmann lenkte Stegners Augenmerk auch auf die europäische Politik. Denn in Brüssel werde daran gearbeitet, im Lotswesen mehr Wettbewerb zuzulassen. „Wir sind sicherlich Monopolisten“, gab Hartmann zu. Aber: „Sicherheit verträgt sich nicht mit Wettbewerb.“ Das erkannte auch Ralf Stegner: Anforderungen zu reduzieren könne sich niemand leisten. Um zu verdeutlichen, was die Mitglieder von NOK I leisten müssen, lud Hartmann den SPD-Landeschef ein: „Machen Sie doch mal eine Lotsung durch den Kanal mit.“ Rolf Pöschus Norddeutsche Rundschau
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1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne

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