Zustimmung bei Elbvertiefung in Aussicht gestellt

Zustimmung zur Elbvertiefung Sorgfalt geht vor Eile" Zustimmung bei Elbvertiefung in Aussicht gestellt Donnerstag, 23. Februar 2012 Die sorgfältige könne dazu führen, dass die bis Ende März laufende Frist für die Zustimmung nicht eingehalten werden könne. Im Streit um die Elbvertiefung stellt die niedersächsische Landesregierung ihre Zustimmung in Aussicht. Die sorgfältige Prüfung niedersächsischer Belange könne aber dazu führen, dass die bis Ende März laufende Frist für die Zustimmung nicht eingehalten werden könne, sagte Umweltminister Stefan Birkner (FDP) am Mittwoch im Landtag in Hannover. "Sorgfalt geht vor Eile." Der Umweltminister betonte, dass vor einer Zustimmung alle Berichte zu den Auswirkungen der vorangegangenen Vertiefung des Flusses vorliegen müssten. Noch fehlten dazu die jüngsten Berichte der Wasser- und Schifffahrtsbehörden. Diese sollten aber in den kommenden zwei Wochen ebenfalls vorliegen. Landwirtschaftsminister Gert Lindemann (CDU) erklärte, dass bei der Elbvertiefung die für Landwirte und Obstbauern nötige Sicherheit der Deiche und der Wasserqualität oberste Priorität habe. "Wir sind durch das Problem noch nicht durch, aber es gibt gute Ansätze, es zu lösen." Der Grünen-Abgeordnete Hans-Jürgen Klein kritisierte, dass um die Elbvertiefung "unter Ausschluss der Öffentlichkeit geschachert" werde und sprach von einer Geheimhaltungsstrategie, da die Pläne nicht öffentlich verfügbar seien. Birkner räumte ein, dass er sich vom Bund mehr Transparenz gewünscht hätte, zeigte zugleich aber Verständnis dafür, dass der Bauherr über eine Veröffentlichung selber entscheiden könne. Der Linken-Parlamentarier Kurt Herzog bemängelte, dass von den übrigen Fraktionen niemand die Elbvertiefung als solches in Frage stelle. Eine Kosten- Nutzen-Betrachtung aus niedersächsischer Sicht fehle. Der Hamburger Hafen sei auch ohne die Vertiefung weiter konkurrenzfähig. Herzog rief dazu auf, das Einvernehmen zu verweigern  
Kostenexplosion bei der Elbvertiefung
Hamburg
Noch bevor die Saugbagger angerückt sind, schießen die Kosten für die Elbvertiefung in die Höhe. Die Hamburger Hafenbehörde HPA rechnet inzwischen mit mindestens 500 Millionen Euro für die Ausbaggerung und die Verbreiterung der Unterelbe. Das geht aus einem internen HPA-Papier hervor, berichtet der NDR. Offiziell haben Hamburg und der Bund bislang 385 Millionen Euro veranschlagt. Weder die Hafenbehörde noch die Wirtschaftsbehörde wollten die neuen Zahlen gestern kommentieren, dementierten aber auch nicht. Von den Gesamtkosten trägt der Bund zwei Drittel, Hamburg ein Drittel. Beobachter gehen seit längerem davon aus, dass der bisherige Kostenrahmen bei weitem nicht ausreicht. Als Preistreiber wirken außer steigenden Energiekosten vor allem die Anforderungen an Naturschutz sowie die Forderungen niedersächsischer Obstbauern.
mlo Norddeutsche Rundschau
 
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne