MP Kretschmer hat Niederlage S21 akzeptiert und will das Projekt kritisch begleiten

stuttgart_kretschmann_will_s21 Stuttgart Kretschmann will S21 "konstruktiv-kritisch" begleiten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich nach dem Volksentscheid klar zur Umsetzung von Stuttgart 21 bekannt. Man werde von "ablehnend-kritisch" auf "konstruktiv-kritisch" umschalten. Außerdem sollen die Bürger künftig häufiger nach ihrer Meinung gefragt werden. • Winfried Kretschmann und Nils Schmid bekennen sich zur Umsetzung von S21 Grün-Rot will Volksabstimmungen vereinfachen und das Quorum von einem Drittel drastisch senken. "Die Landesverfassung sollte unserer Ansicht nach geändert werden", sagte der Ministerpräsident nach einer Sondersitzung des grün-roten Kabinetts in Stuttgart. Sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) kündigte an, dass dies bis zum nächsten Sommer einvernehmlich mit allen Landtagsfraktionen geschehen solle. Künftig sollen 20 Prozent der Wahlberechtigten ausreichen. Zudem wolle sich die Regierung dafür einsetzen, dass Volksbegehren leichter eingeführt werden können. Kretschmann: Konflikt um Bahnprojekt noch nicht gelöst Sowohl Kretschmann als auch Schmid bestätigten noch einmal, dass sie das Ergebnis der Abstimmung annehmen und akzeptieren werden. Die Entscheidung "nehmen wir an - ohne Hintertürchen und doppelten Boden", sagte Kretschmann. Die Landesregierung müsse den langen Streit um S21 nun beilegen und sich um Versöhnung bemühen. Allerdings sei der Konflikt um das Bahnprojekt noch längst nicht gelöst. Es gebe weiterhin "massive Differenzen bei der Kostenfrage", sagte der Regierungschef. Das Land werde sich nicht an Mehrkosten beteiligen, wenn der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro für den geplanten unterirdischen Tiefbahnhof überschritten werde. "Die Zeiten, wo man einfach Großprojekte anfängt und dann explodieren die Kosten, und dann muss man nachschießen, die sind vorbei. Das müssen alle wissen", betonte der Ministerpräsident. CDU fordert konstruktive Unterstützung für S21 Die oppositionelle CDU forderte die Grünen unterdessen zu einem klaren "Kurswechsel" auf. Es reiche nicht aus, wenn Kretschmann zusage, S21 fortan konstruktiv-kritisch zu begleiten, sagte CDU-Fraktionschef Peter Hauk. "Wir erwarten eine konstruktiv-fördernde Unterstützung", erklärte Hauk. CDU-Landeschef Thomas Strobl ergänzte, Kretschmann und Hermann müssten sich jetzt an die "Buchstaben und den Geist der Verträge" zu S21 halten. Zudem forderte er die beiden Politiker auf, in den nächsten 24 Stunden das Gespräch mit dem harten Kern der Projektgegner zu suchen und deeskalierend auf sie einzuwirken. Bahngipfel soll Zusagen für weitere Schienenprojekte bringen Möglichst bald will die Landesregierung nun mit der Deutschen Bahn über den Ausbau weiterer wichtiger Infrastrukturprojekte sprechen. Kretschmann und Schmid kündigten für Anfang nächsten Jahres einen Bahngipfel an, auf dem Vereinbarungen über den Fortgang wichtiger Schienenprojekte getroffen werden sollen. Dazu gehöre etwa der Ausbau der Rheintalbahn, der Südbahn und der Gäubahn. "Ich hoffe, dass so ein Gipfel schon im Januar beginnen kann", sagte Kretschmann. Ursprünglich habe er im April stattfinden sollen. Vor allem bei den Gegnern von Stuttgart 21 gibt es Befürchtungen, dass wegen des Baus des Stuttgarter Großprojektes keine Gelder für den Ausbau weiterer Infrastrukturprojekte übrig ist. Stuttgart 21 Grün-Rot will keinen Cent für „Stuttgart 21“ draufzahlen 28.11.2011 | 11:56 Uhr Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Niederlage beim Volksentscheid zu „Stuttgart 21“ akzeptiert. (Foto: dapd) Stuttgart. Das Volk hat entschieden. „Stuttgart 21“ wird weiter gebaut. Doch noch sind viele Fragen offen. Die grün-rote Koalition ist sich einig, keinen Cent mehr als die vereinbarten 900 Millionen Euro beizusteuern. Und ob es friedlich bleibt, wenn die nächsten Bagger anrücken, ist fraglich. Der Publikumsmagnet an diesem sonnig-kalten Sonntag war ein hölzerner Import aus Polen. Unter dem Gewölbe des Stuttgarter Hauptbahnhofs stellten die Freunde aus Zakopane ihre Krippe mit den lebensgroßen Figuren auf. Der Generalkonsul schickte ein Grußwort. Ein Bärtiger sang „Herbei, oh ihr Gläubigen“ auf Lateinisch. Nebenan gab es Früchtekuchen und Glühwein und Tiroler Hirschwurz. Es herrschte Adventsfrieden, und in den Mauern des wuchtigen Bonatz-Baus spielte dessen künftiges Schicksal keine Rolle. Draußen aber, allein in Stuttgart in 349 Wahllokalen mit ihren 2100 Helfern, durften 7,6 Millionen Schwaben und Baden darüber entscheiden, ob der Bahnhof künftig unterirdisch angelegt werden soll und die Bahn die Schnellstrecke nach Ulm bauen kann. 20 Prozent setzen in Testabstimmung das Kreuz falsch Allen Bildern vom „Volksaufstand“ am Schlossplatz zum Trotz, die das Fernsehen im Herbst 2010 in die Wohnzimmer brachte: Es kommt zum Bahnhofsneubau. Die Entscheidung wurde zu einer klaren Sache – auch, wenn die Frage überaus kompliziert war, die die ein Jahr lang geführte Debatte in Stuttgart, Baden-Württemberg und der ganzen Republik im Stimmlokal zusammenfasste. „Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21’ zu?“ stand da auf dem Zettel. Wer den neuen Bahnhof nicht wollte, musste hier sein Ja ankreuzen. Wer dagegen das 15 lange Jahre geplante Projekt unterstützte, das Nein. In einer Testabstimmung hatten 20 Prozent der Probanden das Kreuz prompt falsch gesetzt. Besonders in den badischen Teilen des Landes vom Schwarzwald bis nach Karlsruhe sind die Wahlberechtigten deshalb in Scharen zu Hause geblieben – oder auch, weil sie das Geld für den Stuttgarter Bahnhof lieber für die eigene Rheintalstrecke Karlsruhe-Basel ausgegeben sehen wollen. „Es ist ein Sieg für die Demokratie“ Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann, vor einem dreiviertel Jahr noch triumphaler Wahlsieger in der Landtagswahl, gab sich mit dem Endergebnis auf dem Tisch als etwas gespaltene Persönlichkeit. „Als Demokrat“, sagte er, freue er sich. „Das Volk konnte in einer Sachfrage entscheiden. Es ist ein Sieg für die Demokratie“. Aus dem Konflikt werde die ganze Republik profitieren, denn Großprojekte könne man künftig nicht mehr einfach verordnen. Als grüner Bahnhofsgegner freilich? Da schluckt der Regierungschef ein bisschen: „Ich habe schließlich das Projekt über 15 Jahre kritisch begleitet“. Vorsorglich hat die Stuttgarter Polizei unmittelbar nach Urnenschluss das Gelände des Landtags großräumig abgeriegelt. Denn noch stehen die Zelte der Gegner am Schlosspark. Noch ist auch ihr Kampfgeist nicht ganz erloschen, wenn auch die ersten kurz nach 21 Uhr die Sachen packten: Erst wenn das Projekt vom Tisch sei, werde auch der Widerstand verschwunden sein, meinte noch am Abend der Sprecher der „Parkschützer“ Matthias von Herrmann. Weitere Proteste sind nicht augeschlossen Die Frage ist also: Was passiert, wenn Anfang 2012 die Bagger anrücken, weitere Bäume ausreißen, den Südflügel des Bonatz-Bahnhofs in Trümmer schlagen, wenn also der Bau so richtig beginnt? Boris Palmer, Tübingens grüner Oberbürgermeister und harter „S 21“-Gegner, der sich dem Volks-Votum beugen will, möchte deshalb vor einem Triumphgeheul der Stuttgarter CDU warnen, das am Abend lautstark im Rathauskeller zu hören war: „Es besteht die reale Gefahr, dass es nicht friedlich bleibt“. Auch politisch ist der Bahnhofsbau von Stuttgart noch nicht ganz ausgestanden. Stoßen die Kosten durch einen von der Bahn selbst festgesetzten „Deckel“ von 4,5 Milliarden Euro, muss sie auch über den Anteil des Landes neu verhandeln. Das sieht der Vertrag mit der alten schwarz-gelben Regierung vor. Die grün-rote Koalition im baden-württembergischen Landtag ist sich diesmal aber einig, keinen Cent mehr draufzuzahlen als die rund 900 Millionen, die das Land jetzt dazutut. Es kann noch einmal spannend werden. Dietmar Seher Rund ums Thema Stuttgart 21 „Stuttgart 21“-Gegner akzeptieren Niederlage bei Volksentscheid Stuttgart 21 "Stuttgart 21" kann gebaut werden - Gegner verlieren Volksentscheid Nachrichten 7,6 Millionen Bürger zur "Stuttgart 21"-Volksabstimmung aufgerufen Nachrichten Kretschmann glaubt an "Wunder" bei "Stuttgart 21"-Abstimmung Bahnhof Bahn erwartet Zustimmung der Bürger zu Stuttgart 21  
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne