SPD Abgeordeter Rix zum NOK Einladung zur Veranstaltung SPD SOS Rettet den Kanal

rix_03_11_2011

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
dem NOK droht der Verkehrsinfarkt. Bei Ausfall der
großen, mittlerweile maroden Nord- und Südschleusen
in Brunsbüttel würde gar eine Vollsperrung des Kanals
drohen. Einziger Ausweg: der Bau einer 5. Schleusenkammer,
um die übrigen Schleusen Schritt für Schritt
sanieren zu können.
2008 stellte der Haushaltsausschuss im Konjunkturpaket
einen dreistelligen Millionenbetrag ein, mit dem der
Bau begonnen werden sollte. Doch dieses Geld wurde
vom Verkehrsminister nie abgerufen, der Schleusenneubau
sollte offenbar komplett gestrichen werden.
Selbst die 170 Mio. Euro für die Sanierung der bestehenden
Wehre stehen aktuell nicht bereit.
Massive öffentliche Proteste und die von der SPDBundestagsfraktion
ins Parlament getragene Debatte
haben jetzt zu einem Umdenken geführt: Die schwarzgelbe
Koalition will offenbar geraderücken, was der
bayerische Verkehrsminister Ramsauer vorher an Prioritäten
im Haushalt 2012 falsch gesetzt hatte.
Aber noch ist nichts in trockenen Tüchern. Neben der
notwendigen Erhöhung der Sanierungsmittel zum Erhalt
des Status Quo muss der Neubau der 5. Schleusenkammer
im Haushalt mit 300 Mio. Euro bis 2015
durchfinanziert sein. Entwarnung gibt es erst, wenn der
Verkehrsetat beschlossen ist. Weiter brauchen wir ein
Gesamtkonzept für den NOK über 1,2 Mrd. Euro über
eine Laufzeit von 10 Jahren, das auch die Schleusen in
Kiel, die Verbreiterung auf der Oststrecke, die Vertiefung
des Kanals und die Instandsetzungen der Querungsbauwerke
beinhaltet.
Die SPD-Bundestagsfraktion tritt für diese „Generalsanierung“
ein. Die Logistikunternehmen, die Hafenwirtschaft,
die Reedereien, die maritimen Verbände und die
Gewerkschaften brauchen endlich Planungssicherheit.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Bettina Hagedorn, MdB Sönke Rix, MdB

 

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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Nürnberg Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) bis 1992 Steuermann 1.Offizier und Kapitän 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne 2012 Fähren NOK bis 2017 jetzt Öffentlichkeitsarbeit und VdsM