Schleusen-Neubau auf Kosten der A 20?

muss_a20_zugunsten_schleuse_zur__ckstehen   Schleusen-Neubau auf Kosten der A 20? Der 300-Millionen-Beschluss für den Nord-Ostsee-Kanal weckt Neid in anderen Ländern – Minister de Jager hofft dennoch auf weiteres Geld Brunsbüttel/Berlin Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Jost de Jager (CDU) hat sich erfreut über den Beschluss des Bundestages zum Neubau einer fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel gezeigt. „Das ist ein ebenso erfreuliches wie klares Signal des Bundes in Richtung Schleswig-Holstein“, sagte er. Der Haushaltsausschuss in Berlin hatte in der Nacht zu gestern in seiner Schlussberatung über den Etat 2012 insgesamt 300 Millionen Euro für den Bau der Schleuse bewilligt. Deren Errichtung dauert voraussichtlich fünf Jahre. Daher stehen von 2012 bis 2016 jährlich 60 Millionen Euro bereit. Die neue Schleuse ist notwendig, weil die alten marode und dringend sanierungsbedürftig sind. Allerdings droht die Entscheidung zugunsten des Nord-Ostsee-Kanals auf Kosten anderer Verkehrsprojekte im Land zu gehen. Insgesamt erhält Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Milliarde Euro zusätzlich für seinen Investitionsetat von bisher zehn Milliarden – 600 Millionen für die Straße, 300 Millionen für das Wasser und 100 Millionen für die Schiene. Weil die kompletten 300 Millionen für Wasserstraßen nach Schleswig-Holstein fließen, gibt es Unmut in anderen Bundesländern. „Es war im Haushaltsausschuss öfter zu hören: Wenn ein Land von einer Milliarde Euro allein 300 Millionen bekommt, sollte es sich in anderen Bereichen mal zurückhalten“, berichtete der Hamburger SPD-Haushälter und Verkehrsexperte Johannes Kahrs. Dabei komme der Nord-Ostsee-Kanal ja nicht nur Schleswig-Holstein, sondern ganz Deutschland zu gute. Keine konkreten Straßenbauprojekte benannt Tatsächlich haben schleswig-holsteinische Abgeordnete versucht, auch von den zusätzlichen 600 Millionen Euro für den Straßenbau Geld für den Norden zu reservieren – für die Fortführung der A 20. Denn in Ramsauers jüngstem Entwurf für den Investitionsrahmenplan bis 2015 sind für weite Teile der neuen Autobahn noch keine Mittel enthalten. Das Bemühen der Nord-Parlamentarier scheiterte allerdings schon daran, dass der Haushaltsausschuss anders als bei den Wasserstraßen gar keine konkreten Projekte benannt hat. Erst bis März soll Ramsauer eine Liste vorlegen. Der verkehrspolitische Unionsberichterstatter im Haushaltsausschuss, der CSU-Abgeordnete Bartholomäus Kalb, sagte unserer Zeitung allerdings, dass mit dem frischen Geld „viele kleinere Maßnahmen wie Ortsumgehungen“ finanziert würden. „Ein Autobahn-Neubau eher nicht.“ Dennoch könne auch Schleswig-Holstein profitieren: „Es gibt da keinen Neid – wir werden das Geld nach dem Königsteiner Schlüssel aufteilen.“ Dieser Schlüssel richtet sich nach Einwohnerzahl und Steuerkraft der Länder und wird oft für die Verteilung von Bundesgeld herangezogen. Nach Schleswig-Holstein würden dann von den 600 Extra-Millionen für die Straße rund 20 Millionen Euro fließen. Minister de Jager erklärte dagegen, er habe „gute Signale aus Berlin, dass auch der Weiterbau der A 20 berücksichtigt werden soll“. SPD-Mann Kahrs forderte ihn daraufhin auf, Belege zu erbringen: „Belastbar ist diese Aussage bisher nicht.“ Allerdings sieht auch er Chancen, dass der Norden zumindest bis Mai vor Hiobsbotschaften sicher ist: „Der Wahlkampf schützt Schleswig-Holstein.“ Henning Baethge Norddeutsche Rundschau
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne