unerwarteten Geldsegen fliesst in den Kanalausbau schöööööööööööön wir möchten 1,3 Mrd davon abhaben ( innerhalb von 5 Jahren )

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unerwarteten Geldsegen fliesst in den Kanalausbau schöööööööööööön wir möchten 1,3 Mrd davon abhaben ( innerhalb von 5 Jahren ) Die Bundesregierung freut sich über einen unerwarteten Geldsegen. Bis zu 40 Milliarden Euro Steuer-Mehreinnahmen sollen bis 2015 in die Kassen des Bundes fließen. Die Koalition könnte dadurch ihr größtes Streitthema beenden. Union und FDP können die ab 2013 geplanten Steuersenkungen von jährlich sechs bis sieben Milliarden Euro ohne Probleme finanzieren. Die Bundesregierung erwartet von der neuen Steuerschätzung, die am Freitag veröffentlicht wird, deutliche Mehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen. Aus Regierungskreisen in Berlin verlautete am Montag, es gehe „um eine Größenordnung, die uns in die Lage versetzen wird, das Projekt der Beseitigung der kalten Progression bis 2013 umzusetzen“. Dabei geht es um das umstrittene Vorhaben von Union und FDP, Steuersenkungen zu beschließen. Auch für die Länder und Kommunen würden Mindereinnahmen durch die angestrebten Entlastungen verkraftbar sein, ohne dass sie zusätzliche Kredite aufnehmen müssten, hieß es. Das ist wichtig, weil sich die Ministerpräsidenten gegen eine Steuerreform ausgesprochen hatten.Entlastung über Steuer oder „Soli“ Die Koalition will von 2013 an die Auswirkungen der „kalten Progression“ mildern. Erreichen will die Koalition die Entlastungen entweder durch eine Senkung der Einkommensteuer oder des Solidaritätszuschlages – dafür plädiert zum Beispiel der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Weil das Aufkommen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr allein dem Bund zukommt, kann er Änderungen ohne die Länder beschließen, trägt aber auch den Ausfall alleine. Wegen des Streits um die Reform zwischen CSU, FDP und CDU lagen die Pläne zuletzt auf Eis. Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt von diesem Mittwoch bis Freitag in Halle zusammen, um die Einnahmen bis zum Jahr 2015 zu prognostizieren. Gegenüber der Mai-Schätzung wird mit einem weiteren Plus gerechnet, da die Wirtschaft in diesem Jahr stärker zulegt als ursprünglich erwartet. Dieser
positive Effekt wirkt sich auch auf die Folgejahre aus, selbst wenn sich die Konjunktur im nächsten Jahr wieder abkühlt. Die Ergebnisse der Steuerschätzung werden am Freitag bekanntgegeben. Am 10. November soll dann der Haushaltsplan des Bundes für 2012 in der „Bereinigungssitzung“ endgültig festgezurrt werden. 30 bis 40 Milliarden Euro Mehreinnahmen bis 2015 Nach offiziell nicht bestätigten Medienberichten kann der Staat bis 2015 mit Mehreinnahmen zwischen 30 und 40 Milliarden Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung rechnen. Ein Großteil entfalle mit womöglich etwa 15 Milliarden Euro auf dieses Jahr. 2012 könnte sich das Plus auf etwa sechs bis acht Milliarden Euro belaufen. Ab 2013 könnten die Einnahmen um etwa fünf bis sechs Milliarden pro Jahr höher ausfallen als noch im Mai geschätzt. Keine Spielräume für weitere Projekte Es würden dadurch Spielräume eröffnet, die „kalte Progression“ in der genannten Größenordnung zu beseitigen, ohne dass der Staat gezwungen sei, dafür neue Schulden zu machen, hieß es in Regierungskreisen. Zugleich wurde betont: „Spielräume für weitere Ideen oder Projekte sehen wir nicht.“ Es gebe noch gewisse Risiken. So sei offen, ob die Finanztransaktionssteuer schon 2013 komme. Die EU-Kommission habe als Start das Jahr 2014 vorgeschlagen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die neue Abgabe der Finanzwirtschaft bereits einmal verschoben. Sie sollte ursprünglich schon 2012 in Deutschland eingeführt werden und jährlich rund zwei Milliarden Euro in die Kassen des Bundes spülen.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne