Ramsauer beerdigt einheitliche Bundesküstenwache

beerdigungkuestenwache Ramsauer beerdigt einheitliche Bundesküstenwache Kiel/Berlin Die von der Bundesregierung geplante Bildung einer einheitlichen Bundesküstenwache ist offenbar endgültig gescheitert. Wie Enak Ferlemann, Staatssekretär von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), gestern erklärte, sei sein Haus gegen eine Bündelung der auf mehrere Ministerien aufgesplitterten Seeschutzkräfte von Bundespolizei, Schifffahrtsverwaltung und Zoll. „Wir kommen als Ressort zu dem Ergebnis, dass das jetzige Netzwerk hervorragend funktioniert“, sagte CDU-Politiker Ferlemann. „Eine organisatorische Zusammenlegung halte ich nicht für notwendig.“ Dagegen hatte Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag vereinbart, „die Kompetenzen der am Küstenschutz beteiligten Bundesbehörden zusammenzuführen“, um den Schutz auf See effektiver zu machen. Noch als Innenminister hatte Thomas de Maizière (CDU) ein Konzept für eine Bundesküstenwache unter seiner Leitung vorgelegt. Sein Nachfolger Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte erklärt, die Pläne weiterverfolgen zu wollen. Das scheint aber nun wegen des anhaltenden Widerstands von Ramsauer (CSU) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der für den Zoll zuständig ist, aussichtslos. bg Henning Baethge shz
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Maritimes Lagezentrum Seenotrettung von g.goettling. Permanenter Link des Eintrags.

Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne