Der grimmige Herr Ramsauer investiert lieber in einen kleinen Tunnel in seinem Wahlkreisgebiet, wie in die international bekannte und für den deutschen Export so wichtige Wasserstrasse wie den NOK

der_grimmige_herr_ramsauer_investiert_lieber_in_einen_kleinen_tunnel_in_seinem_wahlkreisgebiet Der grimmige Herr Ramsauer investiert lieber in einen kleinen Tunnel in seinem Wahlkreisgebiet, wie in die international bekannte und für den deutschen Export so wichtige Wasserstrasse wie den NOK. Da hat er mal gerade für Notschleusensanierung 28 Mio über armes Deutschland. Anm des Hp Btr. Nord-Ostsee-Kanal: SPD kritisiert Ramsauer Berlin Die SPD hat gestern im Bundestag scharfe Kritik am vorläufigen Aus für den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals geübt. „Ein Nord-Ostsee-Kanal, der nicht funktioniert, ist ein Desaster für die gesamte deutsche Verkehrswirtschaft und den Hamburger Hafen, eine Katastrophe“, schimpfte der Hamburger SPD-Verkehrsexperte Johannes Kahrs in der Debatte über den Etat von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Er sei „geradezu sprachlos über das, was am Nord-Ostsee-Kanal passiert“. Ramsauers Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle hatte kürzlich bei einem Besuch in Schleswig-Holstein eingeräumt, dass kein Geld für den dringend notwendigen Bau einer dritten Schleuse in Brunsbüttel da sei, der eigentlich schon vergangenes Jahr hätte beginnen sollen. Das Projekt würde rund 300 Millionen Euro kosten. Kahrs hält das Argument des Geldmangels nicht für stichhaltig: „Wenn Sie das Geld, das Sie angeblich nicht haben, nicht für irgendwelche Tunnel in ihrem Wahlkreis ausgeben würden, die kein Mensch braucht, dann würden wir deutlich besser da stehen.“ Ramsauer hatte zuvor betont, dass ihm künftig der Unterhalt von Verkehrswegen am wichtigsten sei: „Wir stellen substanzerhaltende Maßnahmen vor Neubau“, sagte er. Eine gestern bekannt gewordene Ministeriumsliste mit Neubauvorhaben, die Ramsauer bis nach 2015 verschieben will, enthält auch zwei große Schienenprojekte im Norden: den Ausbau des Güterverkehrsknotens Hamburg sowie den Bau der Y-Schnelltrasse von Hannover nach Hamburg und Bremen. Streit um Pkw-Maut Angesichts der Finanzierungsprobleme dringt Ramsauer auf eine offene Debatte über eine Pkw-Maut. Es müsse intensiv nachgedacht werden, wie Investitionsengpässe entweder über eine Budgeterhöhung oder „irgendeine Art nutzerorientierter Abgabe“ beseitigt werden könnten, sagte der Minister bei der Haushaltsdebatte im Bundestag. Die CSU setzt sich seit Monaten für eine Pkw- Maut ein. Redner der Opposition, aber auch des Koalitionspartners FDP lehnten eine Autobahn-Nutzungsgebühr dagegen ab. Und auch Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte die Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass die Maut nicht eines ihrer Projekte für diese Legislaturperiode sei. Allerdings sei es normal, über ein Thema zu reden, wenn ein Koalitionspartner dies wünsche. SPD-Mann Kahrs warf Ramsauer vor, eine Pkw-Maut als „reine Abkassiernummer“ zu planen. Er bezweifelte, dass eine Nutzergebühr ohne Zusatzbelastungen realistisch sei und die Einnahmen voll in die Straße gingen. Roland Claus (Linke) fragte: „Reicht denn nicht die Abzocke der Autofahrer an der Tankstelle?“ bg/dpa
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne