Planung der Elbvertiefung auf der Zielgeraden

hamburg_1 Hamburg 8. August 2011 | 15:54 Uhr | Von lno, shz.de Seit fünf Jahren läuft das Planverfahren für die Vertiefung der Elbe, nun nähert es sich langsam seinem Ende. Doch ob die Arbeiten im nächsten Jahr beginnen, ist fraglich. Der Streit um die Elbvertiefung hat nie nachgelassen und in den vergangenen Jahren eher noch an Heftigkeit gewonnen. Reeder, Politik und Hafenwirtschaft sind felsenfest davon überzeugt, dass die Zukunft Hamburgs als bedeutende Hafenstadt und maritime Metropole daran hängt, dass auch Schiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern die Kaimauern der Hansestadt erreichen können. Naturschützer, Obstbauern und Elbanlieger sind ebenso sicher, dass die Elbvertiefung ökologisch und für die Deichsicherheit eine Katastrophe ist, dazu weitgehend überflüssig. Wurden Untersuchungs-Ergebnisse unterschlagen? Nach einer Veröffentlichung des Magazins "Spiegel" am Wochenende flammt der Konflikt wieder auf. Dabei geht es darum, wie weit sich die Brackwasserzone, wo sich See- und Süsswasser mischen, nach der Elbvertiefung in Richtung Hamburg verschiebt. Und ob alle Gutachten zu dem Thema auch an die EU-Kommission in Brüssel weitergegeben wurden, die zu dem Projekt Stellung nehmen muss. "Das sind keine trivialen Fragen", betont Manfred Braasch von der Umweltorganisation BUND. Der Planfeststellungsbeschluss, die rechtliche Grundlage für die geplanten Arbeiten, werde immer angreifbarer. Die Wirtschaftsbehörde gibt sich empört: "Die Vorwürfe sind haltlos und falsch. Alle Einwendungen und Gutachten sind jederzeit transparent kommuniziert worden", teilt sie in einer Stellungnahme mit. "Sie sind auch der EU-Kommission bekannt. Es wurde selbstverständlich nichts unterschlagen." Bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) Nord in Kiel räumt ein Sprecher dagegen ein, nur das eigene Gutachten nach Brüssel gegeben zu haben - "weil es uns plausibler schien". Am Ende könnte das Verwaltungsgericht in Leipzig entscheiden Die Salidität - der Salzgehalt - mit ihren Auswirkungen auf den Obstbau im Alten Land und die Ausbreitung des extrem seltenen Schierlings-Wasserfenchel ist nur eines von mehreren Streitthemen, um die heftig gerungen wird. Dreimal wurde der Plan geändert, einmal schon Nachfragen der EU-Kommission beantwortet. Als nächstes kann die Behörde nun noch eine Fragerunde einlegen oder ein positives oder negatives Votum zur Elbvertiefung abgeben. Auch bei einer ablehnenden Stellungnahme der EU könnte der Planfeststellungsbeschluss verabschiedet werden. Dann bleibt den Gegnern des Projektes nur noch eine Frist von einigen Wochen, um den Klageweg zu beschreiten. Dann kommen die Saugbagger. "Um über eine Klage entscheiden zu können, muss man den Planfeststellungsbeschluss kennen", sagt BUND-Chef Braasch. Zu einem jahrelangen Weg durch alle Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit müsse es jedenfalls nicht kommen: Zuständig wäre bei einer Klage gleich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.    
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Elbvertiefung von g.goettling. Permanenter Link des Eintrags.

Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne