Die Debatte über Stuttgart 21 zeigt, dass man es mit der Perfektionierung der Demokratie auch übertreiben kann.

stuttgart_21 Stuttgart 21 Stressgetestet Die Debatte über Stuttgart 21 zeigt, dass man es mit der Perfektionierung der Demokratie auch übertreiben kann. Weder Schlichter Geißler noch der Stresstest erreichen eine von allen Seiten anerkannte Entscheidung. Von Georg Paul Hefty 21. Juli 2011 Demokratie ist ein einfaches Prinzip. Es durch immer weitere Verfeinerungen noch und noch demokratischer machen zu wollen, kann geradewegs in einen Irrgarten führen. Der Anwendungsfall mit dem Codewort Stuttgart 21 entwickelt sich, besser gesagt: verheddert sich, immer mehr zu einem Beleg dafür, dass man es mit der Perfektionierung der Demokratie auch übertreiben kann. Schon der Einsatz des Schlichters Geißler war - trotz oder vielleicht wegen des Erfolgs im Einzelfall - eine Drehung zu viel. Es kann der Gesellschaft doch nicht daran gelegen sein, erst einmal die Planungen von Bahnhöfen, Autobahnen oder - unmittelbar drohend - Leitungstrassen für Ökostrom über Jahre zum Abschluss zu bringen und dann mit einer Schlichtung von vorne zu beginnen. Die jüngste Drehung wird die demokratische Beschlussfassung wieder nicht in dem Sinne vollenden, dass alle sagen könnten, sie seien nun endlich zu einer von allen Seiten anerkannten Entscheidung gelangt. Das liegt nicht allein an dem ingenieurwissenschaftlichen „Stresstest“. Für technikgeneigte Bürger mag es zwar beruhigend sein zu wissen, dass ein Durchgangsbahnhof in Stuttgart eine „wirtschaftlich optimale Betriebsqualität“ sicherstelle. Aber für Bahnbenutzer wäre nach Auffassung mancher rot-grüner Landespolitiker angeblich der Nachweis einer „guten Betriebsqualität“ anstelle der optimalen besser. Wer diese Chiffrensprache kennt, möge sich an diesem philologischen Wettbewerb beteiligen, dem Rest der Menschheit sind solche Feinheiten wurscht. Niemand will sich mit einer mit einer Niederlage abfinden Entscheidend aber ist, dass die Gegner des Bahnhofsneubaus sich auch mit dieser technischen Einschätzung nicht abfinden und ihre aktivistische Ablehnung des ganzen Vorhabens nicht einstellen wollen. In dem Stresstest, in seinem Ergebnis, in dessen Übergabe an Geißler sehen sie lediglich eine „Alibiveranstaltung“. Es ist menschlich verständlich, dass sich niemand mit einer Niederlage abfinden will, vor allem dann nicht, wenn diese Niederlage über die eigene persönliche Wichtigkeit entscheidet. Bürgerinitiativen, die sich nur zur Verhinderung eines mehr oder weniger staatlichen Vorhabens zusammengefunden haben, verlieren ihre Existenzgrundlage, wenn das Projekt nicht verhindert werden konnte. Die Ironie der Demokratie aber ist, dass sie auch dann überflüssig werden, wenn sie Erfolg hatten. Auch dann verfallen ihre Aktivisten dem Vergessenwerden.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne