Scholz schreibt an EU-Kommission Zugeständnisse für Elbvertiefung

scholz_schreibt_an_eu Scholz schreibt an EU-Kommission Zugeständnisse für Elbvertiefung Dienstag, 12. Juli 2011 Bürgermeister Olaf Scholz. Foto: SPD Für die angestrebte Elbvertiefung macht Hamburg der EU neue Zugeständnisse. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich in das Planfeststellungsverfahren für die Elbvertiefung eingeschaltet und der EU-Kommission zusätzliche Naturschutzmaßnahmen angeboten, berichtete gestern die Tageszeitung „Die Welt“. Dabei gehe es vor allem um die Schaffung eines sicheren Lebensraumes für den seltenen Schierlings-Wasserfenchel. Hintergrund sei die bevorstehende Stellungnahme der EU zu dem Bauvorhaben, bei dem die Elbe um durchschnittlich einen Meter tiefer ausgebaggert werden solle. „Die Welt“ verwies auf einen Brief des Bürgermeisters an den Umweltkommissar der EU, Janez Potocnik. Scholz schreibt in dem Brief, der der „Welt“ vorliegt, dass die beschlossenen Schritte „unabhängig vom Planfeststellungsverfahren zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe, aber in dessen unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang realisiert werden“. Die drei Schritte sind: Erstens die Schaffung eines zweiseitig geöffneten Priels an der Spadenländer Spitze. Zweitens die Entwicklung eines fünf Hektar großen Auenwald-Röhricht-Komplexes mit Schierlings-Wasserfenchel in Overhaken. Drittens die Wiederherstellung des Vorkommens der seltenen Pflanze im Alten Moorburger Hafen. Dieser befindet sich südöstlich des neuen Kohlekraftwerks Moorburg und ist in den vergangenen Jahren zu einer Müllabladestätte eines angrenzenden Recyclingbetriebs geworden, der seine Tätigkeit jetzt einstellt. Hamburg ist auf eine positive EU-Stellungnahme zur Elbvertiefung angewiesen. Etwaige Schwachpunkte könnten das Projekt sonst in einem Klageverfahren zu Fall bringen. Auch das Land Niedersachsen, das gerade erst vor wenigen Tagen die Vertiefung der Weser genehmigte, will sein Einvernehmen zum Elbeausbau nicht erteilen, solange die EU das Verfahren nicht genehmigt hat. Die EU-Stellungnahme wird im Verlauf des Sommers erwartet. Die Zustimmung Niedersachsens zur Elbvertiefung soll nicht vor den Kommunalwahlen im September erfolgen. Start des Projekts ist für Ende des Jahres geplant – sofern es es nicht durch Klagen aufgehalten wird.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne