Ministerkonferenz in Rostock Nordländer wollen zusammenarbeiten

ministerkonferenz_in_rostock Ministerkonferenz in Rostock Nordländer wollen zusammenarbeiten Dienstag, 03. Mai 2011 thb Gestern fand in Rostock die Konferenz der norddeutschen Wirtschafts- und Verkehrsminister beziehungsweise -senatoren statt. Die Ressortchefs berieten unter anderem über die Lage der Seeschifffahrt, die vom Bund geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sowie den Ausbaubedarf bei der norddeutschen Verkehrsinfrastruktur. Nach der Konferenz sagte Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Volker Schlotmann, dass allen norddeutschen Bundesländern gute Verkehrsanbindungen der Seehäfen und gute Bedingungen für den Seeverkehr besonders wichtig seien.In Bezug auf die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sind sich die norddeutschen Ressortchefs einig, dass die Länder an der Ausgestaltung der Reform beteiligt werden müssen. Statt der vom Bund geforderten Kategorisierung der Wasserstraßen auf der Grundlage von Gütertonnen sprach sich die Konferenz dafür aus, das Instrumentarium der Kosten-Nutzen-Analyse konsequent anzuwenden. Bereits in der Vergangenheit hatten sich die norddeutschen Bundesländer auf eine gemeinsame Liste der für den Norden besonders wichtigen Schienen-, Straßen- und Wasserbauprojekte verständigt. Weitere Schwerpunkte der Konferenz waren Perspektiven im Schiffbau, Stromnetze, Ausbau der Offshore-Windenergie sowie europäische Verkehrsthemen. Im Rahmen der Tagung fand auch ein Gespräch mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Dabei ging es um aktuelle Entwicklungen in der europäischen Verkehrspolitik, wie etwa die Weiterentwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze. Die norddeutschen Länder wollen beim Ausbau der Energienetze verstärkt zusammenarbeiten. „Es macht keinen Sinn, Windräder zu bauen, wenn die sich nicht drehen können, weil sie den Strom nicht einspeisen können“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Jürgen Seidel (CDU). Der Hamburger Senator Frank Horch (parteilos) unterstrich: „Erneuerbare Energien sind für uns eine der wichtigsten Aufgaben.“ Bei Technik und Übertragung müsse noch viel getan werden. „Die norddeutschen Länder müssen ihre Aktivitäten bündeln, um voranzukommen“, meinte er. Die Minister forderten zudem den Bund auf, den Werften mit einem Förderprogramm zu helfen. Der Aufschwung sei im Schiffbau noch nicht angekommen, hieß es. Zwar gebe es Aufträge, die Finanzierung sei aber immer noch schwierig, weil die Banken die maritime Wirtschaft als Risikogeschäft betrachteten. Zudem soll die Zusammenarbeit der norddeutschen Länder in der maritimen Wirtschaft verbessert werden. Dazu werde das maritime „Clustermanagement“ verbessert und mit eigenem Personal ausgestattet, sagte Seidel. Ein Thema in Rostock waren auch die vom Bund geplanten Änderungen bei der Förderung von Wasserstraßen und Häfen nach Frachtmengen. Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) forderte eine Mitsprache der Länder. Die Kategorisierung der Wasserstraßen und Häfen nach Gütertonnen lehnten die Nord-Minister ab. Schlotmann zufolge würde andernfalls Mecklenburg-Vorpommern benachteiligt, da die vorgeschlagene Grenze von 50 Millionen Tonnen nicht einmal von allen Häfen des Landes gemeinsam erreicht würde. Horch verwies auf ein Gespräch mit Europaabgeordneten, in dem es um die Begrenzung des Schwefelgehalts von Schiffstreibstoffen auf der Ostsee ging. Dieser soll von einem Prozent auf 0,1 Prozent gesenkt werden. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass keine Wettbewerbsverzerrung stattfindet“, sagte er. Wenn die kostenträchtige Vorgabe einseitig für die Ostsee gelte, drohten eine Verlagerung des Güterverkehrs von See auf die Straße und eine Verfehlung ökologischer Ziele.
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Über g.goettling

1953 das Licht der Welt in Stuttgart erblickt bis 1962 Stuttgart ab 1963 bis 1970 Bayerrn ( genauer Mittelfranken Lauf/Peg.) Schule ab 1970 Norden Lehrjahre sind keine Herrenjahre Matrose HAPAG 1976 AK 19 86 AM FHSR ( heute STW 95 unbeschränkt) 1992 -1997 Staukoordinator Abteilungleiter Reedereien Rheintainer Transglobe 1997 - Schleusenmeister, den es immer noch seefahrtsmässig in den Finger juckt, wenn er seine Kollegen fahren sieht, inzwischen auch wieder selbst fährt übergangsweise Fähre und ehrenamtlich Dampfschlepper Hamburger Hafen Museumshafen Övelgönne